Der Neue Wiesentbote

Zu dem Arti­kel „War­um bremst man uns aus?“ in der gest­ri­gen Aus­ga­be der Baye­ri­schen Rund­schau nimmt Ober­bür­ger­mei­ster Ingo Leh­mann wie folgt Stellung:

„Dass in Kulm­bach Wohn­raum drin­gend benö­tigt wird, das steht für uns alle außer Fra­ge. Nicht umsonst beginnt die Städ­te­bau Kulm­bach GmbH nach und nach immer wie­der neue Woh­nungs­bau­pro­jek­te. Nicht umsonst füh­ren der Stadt­rat und ich als Ober­bür­ger­mei­ster inten­si­ve Dis­kus­sio­nen mit Inve­sto­ren und Vor­ha­ben­trä­gern, um Neu­bau­ten in Kulm­bach zu rea­li­sie­ren. Nicht umsonst holen wir uns für man­ches Pro­jekt zunächst Schel­len aus der Nach­bar­schaft ab und las­sen Ent­wür­fe immer wie­der über­ar­bei­ten und anpas­sen, um dem Anwoh­ner­wil­len gerecht zu wer­den, aber auch, um wei­te­ren Wohn­raum schaf­fen zu können.

Bau­en ist kei­nes­falls leich­ter gewor­den. Weder mit Blick auf eine Ver­wirk­li­chung im Ein­klang mit den Anwoh­nern noch mit Blick auf die gestie­ge­nen Roh­stoff­prei­se und die aus­ge­la­ste­ten Fir­men. Das weiß ein jeder pri­va­te Bau­herr, der aktu­ell sein Eigen­heim ver­wirk­li­chen will, eben­so gut wie wir als Kom­mu­ne, die von Natur aus in grö­ße­ren Dimen­sio­nen baut. Und den­noch: Wohn­raum wird geschaf­fen. Von uns als Stadt und auch von pri­va­ten Unter­neh­mern. Und das wahr­lich nicht nur in Pre­st­ige­la­gen die­ser Stadt oder auf der grü­nen Wie­se. Es wird nach­ver­dich­tet, es wird abge­run­det und es wer­den Leer­stän­de und Rui­nen abge­ris­sen und die­se dann durch Neu­bau­ten ersetzt. Erlen­weg, Han­nes-Streh­ly-Stra­ße, Mel­ken­dorf, Petz­manns­berg, Til­si­ter Stra­ße – über­all dort wird gebaut und – man höre und stau­ne – auch in der Blaich tut sich der­zeit eini­ges: der Bau der Spar­kas­se in der Hugo-Hes­se-Stra­ße, der Abriss und Neu­bau am Pör­bit­scher Platz, der geplan­te Ersatz­bau auf dem Grund­stück der ehe­ma­li­gen Obdach­lo­sen­un­ter­kunft in der Her­mann-Lim­mer-Stra­ße und auch unse­re Mil­lio­nen­maß­nah­me in Sachen Hoch­was­ser­schutz Blaich ver­bun­den mit der Neu­ge­stal­tung der Hofer Straße.

Und nun dür­fen wir – ein­mal mehr – von Sei­ten der Bau­ge­nos­sen­schaft Kulm­bach und Umge­bung erfah­ren, dass in der Blaich nicht gebaut wer­den kann. Inter­es­sant, wie ich finde.

Natür­lich schlum­mern im Boden die­ses Stadt­teils Alt­la­sten. Das steht außer Fra­ge, die Ergeb­nis­se der Unter­su­chun­gen, die sowohl Stadt als auch Bau­ge­nos­sen­schaft in Auf­trag gege­ben haben, sind ein­deu­tig. Und wir als Stadt machen unse­re Haus­auf­ga­ben und haben den for­mal kor­rek­ten Weg ein­ge­schla­gen. Wir haben im Sep­tem­ber ver­gan­ge­nen Jah­res einen Sanie­rungs­ver­trag mit der Gesell­schaft für Alt­sla­sten­sa­nie­rung Bay­ern (GAB) geschlos­sen und bereits Gel­der für die Sanie­rung bereit­ge­stellt. Die detail­lier­ten Unter­su­chun­gen sind stel­len­wei­se schon abge­schlos­sen, bei ande­ren Grund­stücken lau­fen der­zeit noch die Abspra­chen mit den Eigen­tü­mern, um Orts­ter­mi­ne aus­zu­ma­chen und so den ent­spre­chen­den Sanie­rungs­um­fang zu klä­ren. Wir gehen aktu­ell davon aus, dass im kom­men­den Jahr saniert wer­den kann.

Die ent­spre­chen­den Gut­ach­ten haben erge­ben, dass ledig­lich der Ober­bo­den aus­ge­tauscht wer­den muss. Dies ist Auf­ga­be der Stadt Kulm­bach und dem kom­men wir nach. Wir ste­hen nicht in der Ver­ant­wor­tung, einem jedem Grund­stücks­ei­gen­tü­mer – auch nicht der Bau­ge­nos­sen­schaft – sein pri­va­tes Grund­stück bis hin zur Makel­lo­sig­keit auf­zu­be­rei­ten. Denn Fakt ist: wenn der Ober­bo­den aus­ge­tauscht ist, dann kann dort gebaut wer­den. Ich wie­der­ho­le die­sen Satz nicht grund­los ein zwei­tes Mal: Es kann dort gebaut werden!

Soll­te es bei den Arbei­ten zu uner­war­te­ten Fun­den kom­men, dann ist das nie schön, aber wie bei jedem pri­va­ten Bau­vor­ha­ben liegt es auch hier in der Ver­ant­wor­tung des Bau­her­ren, mit Pro­ble­men beim Bau ent­spre­chend umzu­ge­hen. Wer ein altes Haus saniert, kann im Fall der Fäl­le alte Bal­ken oder Decken fin­den, für die der Denk­mal­schutz beson­de­re Auf­la­gen bereit­hält. Wer bei einem Erd­aus­hub archäo­lo­gi­sche Über­re­ste fin­det, der muss oft­mals für die Ber­gung und Kon­ser­vie­rung auf­kom­men. Als Stadt wer­den wir nicht die Arbeit der Bau­ge­nos­sen­schaft über­neh­men. Über­dies darf ich an die­ser Stel­le den geplan­ten Bau eines Stu­den­ten­wohn­heims in der Hugo-Hes­se-Stra­ße erwäh­nen. Hier möch­te das Stu­den­ten­werk inmit­ten des Alt­la­sten­ge­bie­tes bau­en und über­nimmt auch die Boden­sa­nie­rung der tie­fe­ren Schich­ten, um dort das Wohn­heim samt Tief­ga­ra­ge zu errichten.

Natür­lich habe ich Ver­ständ­nis, dass die Bau­ge­nos­sen­schaft mit Blick auf mög­li­che wei­te­re Alt­la­sten im Boden Beden­ken hat. Aber es ist kei­nes­falls so, als besteht für die BG nicht die Mög­lich­keit, dort zu bau­en. Die Kosten, die für eine spä­te­re, mög­li­che wei­te­re Sanie­rung des Bodens für die Bau­ge­nos­sen­schaft anfal­len könn­ten, wären zwei­fels­frei nicht schön. Die seit Jah­ren dort aus­ge­blie­ben Miet­ein­nah­men der BG soll­ten hier aber auch ins Feld geführt wer­den, auf die offen­sicht­lich aus Stur­heit ver­zich­tet wird.

Lang­sam ist es beschwer­lich, immer wie­der Vor­wür­fe von Sei­ten der Bau­ge­nos­sen­schaft zu bekom­men, dass wir ver­hin­dern, abblocken und aus­brem­sen. Die Stadt Kulm­bach ist gesprächs­be­reit. Wir machen unse­re Auf­ga­ben und wir drücken uns nicht vor der Ver­ant­wor­tung, das zu tun, was unse­re Pflicht ist. Das wür­de ich mir nun auch end­lich von unse­rer Kulm­ba­cher Bau­ge­nos­sen­schaft wünschen.

Oder um es mit ande­ren Wor­ten auszudrücken:
Wer will, fin­det Wege. Wer nicht will, der fin­det Gründe.“