Forch­hei­mer CSU-Stadt­rats­frak­ti­on stellt Antrag auf Zuschüs­se für CO2-min­dern­de Maßnahmen

Antrag der CSU-Stadt­rats­frak­ti­on Forch­heim: Erstel­lung einer För­der­richt­li­nie zur Gewäh­rung von Zuschüs­sen für CO2-min­dern­de Maß­nah­men an Gebäuden

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­mei­ster Dr. Kirschstein,
sehr geehr­ter Herr Bür­ger­mei­ster Schönfelder,
sehr geehr­te Frau Bür­ger­mei­ster Dr. Prechtel,
sehr geehr­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen aus dem Forch­heim Stadtrat,

als Gro­ße Kreis­stadt müs­sen wir – neben wei­te­ren För­de­run­gen auf unter­schied­li­chen poli­ti­schen Ebe­nen – unse­ren Bei­trag auf dem Weg hin zur Kli­ma­neu­tra­li­tät beisteuern.

Neben der ener­ge­ti­schen Sanie­rung der eige­nen Gebäu­de brau­chen wir einen zusätz­li­chen Tur­bo bei Wohn­ge­bäu­den, ggf. auch an Gewer­be­im­mo­bi­li­en, Ver­eins­hei­men etc.

Der Staat hat sich in den letz­ten Jah­ren nicht unbe­dingt als ver­läss­li­cher Part­ner bei der Sanie­rung von Bestands­ge­bäu­den erwie­sen. Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger brau­chen neben finan­zi­el­ler Zuwen­dung aber Sicher­heit und Ver­läss­lich­keit, um die Trans­for­ma­ti­on im Gebäu­de­be­reich finan­zi­ell stem­men zu können.

Die CSU-Frak­ti­on bean­tragt des­halb, auch im Hin­blick auf den Haus­halt 2023, die Erstel­lung einer För­der­richt­li­nie zur Gewäh­rung von Zuschüs­sen für CO2 ‑min­dern­de Maß­nah­men an Gebäu­den. Die Richt­li­nie soll bis zu den Haus­halt­be­ra­tun­gen aus­ge­ar­bei­tet, beschlos­sen und mit Haus­halts­mit­teln von vor­erst 500.000 Euro aus­ge­stat­tet werden.Die Wirk­sam­keit der Maß­nah­me soll jähr­lich eva­lu­iert wer­den und die Mit­tel ent­spre­chend der städ­ti­schen Finanz­la­ge ange­passt wer­den. Hier­bei wäre dar­auf zu ach­ten, dass die Über­prü­fung der tat­säch­li­chen und dau­er­haf­ten Rea­li­sie­rung der bezu­schuss­ten Maß­nah­men in effi­zi­en­ter Form erfol­gen kann.

Wir ver­ste­hen die­sen Antrag als Initi­al­zün­dung für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die sich über eine Sanie­rung Gedan­ken machen und auf zusätz­li­che Unter­stüt­zung für die Durch­set­zung ange­wie­sen sind.

Wir hal­ten grund­sätz­lich eine zeit­na­he Umset­zung des Antrags für sinn­voll und wich­tig. Sofern dies die Grund­la­gen­ar­bei­ten unse­rer Kli­ma­schutz­ma­na­ge­rin Eli­sa Ritt­mei­er zeit­lich spür­bar beein­träch­ti­gen wür­de, bean­tra­gen wir zumin­dest die Rea­li­sie­rung im Rah­men des zu erstel­len­den Klimaschutzkonzeptes.

Für Rück­fra­gen aller Art ste­he ich Ihnen jeder­zeit per­sön­lich zur Verfügung.

Herz­li­chen Dank und vie­le Grüße
Josua Flierl, Fraktionsvorsitzender
Tho­mas Wer­ner, Stadt­rat / Spre­cher HPKA