Bay­reuth: End­gül­ti­ges Aus für die Höhen­kli­nik Bischofsgrün

Der Neu­bau eines Reha­bi­li­täts­zen­trums der Deut­schen Ren­ten­ver­si­che­rung Nord­bay­ern an der Lohen­grin-Ther­me in Bay­reuth wur­de mit Bescheid vom 1. Sep­tem­ber 2022 durch das auf­sicht­füh­ren­de Baye­ri­sche Staats­mi­ni­ste­ri­um für Fami­lie, Arbeit und Sozia­les geneh­migt. Dies erfuhr die Par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin Anet­te Kram­me auf Nach­fra­ge bei Staats­mi­ni­ste­rin Ulri­ke Scharf. Kram­me hat­te sich in einem erneu­ten Schrei­ben dafür ein­ge­setzt, dass auf­grund der schwie­ri­gen Rah­men­be­din­gun­gen im Bau­sek­tor die Schlie­ßung der Höhen­kli­nik Bischofs­grün zugun­sten eines Neu­baus am Stand­ort Bay­reuth noch­mals über­prüft wird.

Wie Staats­mi­ni­ste­rin Scharf mit­teilt, hät­ten meh­re­re beauf­trag­te Gut­ach­ter fest­ge­stellt, dass kein Ver­stoß gegen die Grund­sät­ze der Wirt­schaft­lich­keit und Spar­sam­keit fest­stell­bar und die vor­lie­gen­de Pla­nung aus bau­fach­li­cher Sicht wirt­schaft­lich umsetz­bar sei. Struk­tur­po­li­ti­sche Über­le­gun­gen dürf­ten laut Scharf nicht berück­sich­tigt wer­den. Das Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren sei somit
abgeschlossen.

Für Anet­te Kram­me eine wenig befrie­di­gen­de Ant­wort. „Bei den der­zei­ti­gen Rah­men­be­din­gun­gen besteht die gro­ße Gefahr, dass ein Neu­bau finan­zi­ell aus dem Ruder läuft. Die Höhen­kli­nik in Bischofs­grün wäre mei­ner Mei­nung nach in einem ver­träg­li­chen finan­zi­el­len Rah­men sanier­bar gewe­sen. Aller­dings fehl­te dazu anschei­nend der Wil­le zugun­sten einer zen­tra­li­sier­ten Ein­rich­tung, die so erneut Arbeits­plät­ze aus dem Land­kreis abzieht und eine erheb­li­che Bra­che in Bischofs­grün hin­ter­lässt. Daher muss es nun ober­ste Prio­ri­tät sowohl für die Deut­sche Ren­ten­ver­si­che­rung Nord­bay­ern als auch für Staats­mi­ni­ste­rin Scharf sein, die Bemü­hun­gen um eine mög­li­che Nach­nut­zung zusam­men mit dem Staats­mi­ni­ste­ri­um für Gesund­heit und Pfle­ge inten­siv zu forcieren“.

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