Her­zo­gen­au­ra­cher Bür­ger­initia­ti­ve „Stopp Süd­um­fah­rung“ hofft auf Umden­ken im Stadtrat

Herzogenauracher Bürgerinitiative „Stopp Südumfahrung“ hofft auf Umdenken im Stadtrat September 2022
Beim Treffen der Bürgerinitiative „Stopp Südumfahrung“ wurde festgestellt, dass der Wahlerfolg des Bürgerentscheids mit 55 Prozent Ja-Stimmen zum Stopp der Südumfahrung ein großer Erfolg war und damit ein klarer Auftrag an den Stadtrat erfolgt ist. Daraufhin wurde jedoch konstatiert, dass seit der Wahl im Mai kaum Aktionen der Stadtverwaltung stattgefunden haben, um den Bürgerwillen in die Tat umzusetzen. Foto: Bürgerinitiative „Stopp Südumfahrung“

Stopp Süd­um­fah­rung – Hoff­nung auf Umden­ken im Stadtrat

Am Frei­tag, 9. Sep­tem­ber 2022, traf sich die Bür­ger­initia­ti­ve (BI) „Stopp Süd­um­fah­rung“, um die Ereig­nis­se nach dem gewon­ne­nen Bür­ger­ent­scheid und zukünf­ti­ge Ent­wick­lun­gen hin­sicht­lich der Süd­um­fah­rung zu besprechen.

Zunächst wur­de fest­ge­stellt, dass der Wahl­er­folg des Bür­ger­ent­scheids mit 55 Pro­zent Ja-Stim­men zum Stopp der Süd­um­fah­rung ein gro­ßer Erfolg war und damit ein kla­rer Auf­trag an den Stadt­rat erfolgt ist. Dar­auf­hin wur­de jedoch kon­sta­tiert, dass seit der Wahl im Mai kaum Aktio­nen der Stadt­ver­wal­tung statt­ge­fun­den haben, um den Bür­ger­wil­len in die Tat umzu­set­zen. So lie­gen der­zeit weder neue Plä­ne hin­sicht­lich der Ver­kehrs­ent­la­stung für Nie­dern­dorf noch für ande­re stark befah­re­ne Stra­ßen der Orts­tei­le vor. Eben­so wur­den auch die ver­kehrs­min­dern­den Vor­schlä­ge der Bür­ger­initia­ti­ve nicht aufgegriffen.

Ins­ge­samt herrsch­te die Sor­ge vor, dass SPD und CSU das Wahl­er­geb­nis nicht aner­ken­nen und schlicht­weg die Jah­res­frist, die für die­ses Bür­ger­be­geh­ren bin­dend ist, abwar­ten, um dann den alten Plan des Baus der Süd­um­fah­rung wei­ter durch­zie­hen wer­den. Dies lie­ßen die Aus­sa­gen von SPD und CSU nach der Wahl durch­aus ver­mu­ten, sag­te Prof. Dr. Mar­ti­ne Her­pers, eine der Hauptinitiator*innen des Bürgerentscheids.

Des­halb wur­de abschlie­ßend der Beschluss gefasst, dass dann die Bür­ger­initia­ti­ve sofort wie­der ein neu­es Bür­ger­be­geh­ren star­tet. Dabei wur­den schon die anste­hen­den Auf­ga­ben ver­teilt und fest­ge­stellt, dass aus­rei­chend finan­zi­el­le Mit­tel für ein zwei­tes Bür­ger­be­geh­ren zur Ver­fü­gung ste­hen. Robert Erhardt, einer der Haupt­ver­ant­wort­li­chen der BI, sag­te abschlie­ßend: „Wir sind fest ent­schlos­sen ein zwei­tes Bür­ger­be­geh­ren in einer Legis­la­tur­pe­ri­ode zu star­ten, hof­fen jedoch, dass CSU und SPD den demo­kra­ti­schen Beschluss des Bür­ger­ent­scheids aus dem ver­gan­ge­nen Mai akzep­tie­ren und end­lich anfan­gen die Ver­kehrs­wen­de, die sich die Bürger*innen wün­schen, kon­se­quent umzusetzen.“

Wei­te­re Infos zur Bür­ger­initia­ti­ve (BI) „Stopp Süd­um­fah­rung“ gibt es unter https://​stopp​-sued​um​fah​rung​.de/.

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