Bam­ber­ger SPD-Stadt­rats­frak­ti­on for­dert Ent­la­stun­gen in der Energiekrise

For­de­rung nach Ent­la­stung in der Energiekrise

SPD-Frak­ti­on bean­tragt einen Sach­stands­be­richt zu den Aus­wir­kun­gen der erhöh­ten Energiepreisen

Die SPD-Stadt­rats­frak­ti­on zeigt sich besorgt dar­über, dass durch die Erhö­hung der Ener­gie­prei­se, ins­be­son­de­re des Gas­prei­ses, der sich im vier­stel­li­gen Bereich bewe­gen wird, der sozia­le Zusam­men­halt der Stadt­ge­sell­schaft gefähr­det wird.

Die stei­gen­den Ener­gie­ko­sten kön­nen sowohl für pri­va­te Ver­brau­cher als auch für Betrie­be und Ver­ei­ne zum Pro­blem wer­den, erklär­te der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Heinz Kunt­ke. Dies kann dazu füh­ren, dass Neben­ko­sten nicht mehr bezahlt wer­den können.

Ins­be­son­de­re bei Per­so­nen mit gerin­gem Ein­kom­men, aber auch mit mitt­le­rem Ein­kom­men, dro­hen erheb­li­che Bela­stun­gen und es besteht die Gefahr, dass die­se Bela­stun­gen nicht mehr geschul­tert wer­den kön­nen, erklär­te die sozi­al­po­li­ti­sche Spre­che­rin der SPD-Frak­ti­on Inge­borg Eichhorn.

Auch die Kom­mu­nen müs­sen tätig wer­den, um sozia­le Ver­wer­fun­gen zu ver­hin­dern. Daher stellt die SPD-Frak­ti­on fol­gen­de Fra­gen im Zuge eines Sach­stands­be­richts an die Verwaltung:

• Wel­che Preis­er­hö­hun­gen sind der­zeit zu erwarten?

• Wel­che Maß­nah­men kann die Stadt ergrei­fen, um sozia­le Ver­wer­fun­gen zu ver­ei­teln und eine sozia­le Abfe­de­rung zu erreichen?

• Wel­che Mehr­be­la­stun­gen gibt es für die Stadt durch die Preis­er­hö­hun­gen ins­be­son­de­re bei städ­ti­schen Lie­gen­schaf­ten und bei der Gewäh­rung von Transferleistungen?

• Wel­che Mög­lich­kei­ten hat die Stadt bei Zah­lungs­un­fä­hig­kei­ten von Ver­brau­chern einzuspringen?

Der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Heinz Kunt­ke abschlie­ßend: Erst wenn man weiß, wel­che Bela­stun­gen genau auf die ein­zel­nen Ver­brau­cher zukom­men und wel­che Mög­lich­kei­ten sei­tens der Stadt gege­ben sind, kann auch eine wirk­sa­me Gegen­steue­rung erfolgen.

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