SPD Peg­nitz hielt Jahreshauptversammlung

Erst­mals Dop­pel­spit­ze in der Geschich­te der Peg­nit­zer SPD

Bei der Jah­res­haupt­ver­samm­lung des SPD Orts­ver­eins Peg­nitz am 26. Juli 2022 in der Böheim­Braue­rei sprach sich die Mehr­heit der anwe­sen­den Mit­glie­der für die Wahl einer Dop­pel­spit­ze aus.

Die neue Vorstandschaft der Pegnitzer SPD:  Karl Lothes, Jessica Marcus, Christoph Wonde, Tobias Börner

Die neue Vor­stand­schaft der Peg­nit­zer SPD: Karl Lothes, Jes­si­ca Mar­cus, Chri­stoph Won­de, Tobi­as Börner

Ein­stim­mig wur­den die hier­für vor­ge­schla­ge­ne bis­he­ri­ge OV-Vor­sit­zen­de Jes­si­ca Mar­cus, sowie neu Chri­stoph Won­de gewählt, der die letz­te Wahl­pe­ri­ode als Stell­ver­tre­ter die Vor­stands­ar­beit vor Ort unter­stütz­te. Die zwei gleich­be­rech­tig­ten Vor­sit­zen­den stell­ten in der Ver­samm­lung ihre Plä­ne vor: wie­der mehr Ver­an­stal­tun­gen für Mit­glie­der und Inter­es­sier­te, die Wei­ter­füh­rung der engen Ver­zah­nung mit der Stadt­rats­frak­ti­on, die Fort­füh­rung des erfolg­rei­chen Arbeits­krei­ses Ver­kehr und Infra­struk­tur unter der Lei­tung von Roland Ber­ner, sowie der Beginn der Pla­nun­gen für das 125- jäh­ri­ge SPD-Jubi­lä­um im kom­men­den Jahr sei­en bei­spiel­haft für die Arbeits­pla­nung genannt.

Unter­stützt wer­den Jes­si­ca Mar­cus und Chri­stoph Won­de von den bei­den Stell­ver­tre­tern Tobi­as Bör­ner und Karl Lothes. Stadt­rat und Kreis­rat Karl Lothes berich­te­te den Genos­sin­nen und Genos­sen von der viel­fäl­ti­gen Stadt­rats­ar­beit der letz­ten zwei Jah­re, die auf­grund der Pan­de­mie gleich­zei­tig den Schwer­punkt der Par­tei­ar­beit in Peg­nitz dar­stell­te. Er schil­der­te die der­zei­ti­ge Arbeit als mehr als schwie­rig, die Stim­mung im Gre­mi­um als schlecht man habe das Gefühl es gin­ge nichts vorwärts.

„Das liegt aber mit Sicher­heit nicht an unse­rer Frak­ti­on“, so Lothes.

„Als SPD/ZP sind wir immer um kon­struk­ti­ve Lösun­gen bemüht und es ist uns auch gelun­gen eini­ge poli­ti­sche The­men die uns wich­tig sind voranzubringen.

Lei­der sieht unser Bür­ger­mei­ster sei­ne Haupt­auf­ga­be in der Mode­ra­ti­on und er ver­gisst dabei manch­mal sel­ber poli­tisch aktiv zu wer­den. Die Sit­zun­gen dau­ern dann ewig und poli­tisch wird nur ver­sucht die bis­he­ri­gen Pro­jek­te fortzuführen.

Es ist aber end­lich gelun­gen nach lan­gen Bemü­hun­gen unse­rer­seits den Kli­ma­schutz­bei­rat zu eta­blie­ren und er bedank­te sich bei den bei­den Vor­sit­zen­den Wer­ner Braun und Jes­si­ca Mar­cus für deren her­vor­ra­gen­de Arbeit.

Mit der Aus­ar­bei­tung über Frei­flä­chen-Pho­to­vol­ta­ik-Anla­gen ist es z.B. gelun­gen eine von allen Stadt­rä­ten gelob­te Arbeit vorzulegen.

Wei­ter­hin sind unse­re For­de­run­gen die Dorf­er­neue­rung in Hainbronn/​Reisach und Wil­len­berg mit in den Haus­halt bzw. die Finanz­pla­nung auf­zu­neh­men eben­falls durch­ge­gan­gen und in Hain­bronn geht es schon lang­sam los.

Das Rad­we­ge­netz wird eben­falls Zug um Zug nach unse­ren Vor­schlä­gen ver­bes­sert und mit dem Rad­weg ent­ge­gen der Ein­bahn­stra­ße in der Unte­ren Raum­ers­gas­se wird end­lich unser lang­jäh­ri­ger Antrag umge­setzt. Die Gestal­tung eines durch­gän­gi­gen Rad­we­ges durch Peg­nitz unter Ein­bin­dung der Innen­stadt ist unser näch­stes dies­be­züg­li­ches Ziel. In die­sem Zusam­men­hang ist eine ent­spre­chen­de Beschil­de­rung Rich­tung Innen­stadt und wei­ter Rich­tung Nor­den unbe­dingt erfor­der­lich. Übri­gens erst vor Kur­zem habe ich zwei aus­wär­ti­ge Rad­ler den besten Weg durch Peg­nitz gezeigt, nach­dem sie sich ori­en­tie­rungs­los ver­fah­ren hat­ten, berich­te­te Lothes.

Wei­ter­hin wer­den wir in Abspra­che mit unse­rem AK Ver­kehr mehr Fahr­rad­ab­stell­plät­ze in der Innen­stadt­adt, v.a. bei den Rat­häu­sern, und wei­te­re rot mar­kier­te Flä­chen v.a. bei den Ein­fahr­ten in die Nürn­ber­ger Str. einfordern.

Ein klei­ner Hoff­nungs­schim­mer für unse­re Innen­stadt ist für uns nach wie vor der Beschluss eine tem­po­rä­re klei­ne Fuß­gän­ger­zo­ne zu schaf­fen. An die­ser Stel­le wird noch­mals betont, dass es auch ein Ver­such ist trotz Pan­de­mie wie­der ins nor­ma­le gesell­schaft­li­che Leben zurück­zu­fin­den. Er bedank­te sich an die­ser Stel­le beim Team des Peg­nit­zer Brettls und ins­be­son­de­re bei Jes­si­ca Marcus,bei Chri­stoph Won­de, bei Tho­mas Rauch aber auch bei Kurt Seif­fert und Roland Ber­ner für die her­vor­ra­gen­de Zusam­men­ar­beit und Unterstützung.

Die SPD/ZP-Frak­ti­on steht nach wie vor für den Erhalt des Cabrio­sols, wobei die Aus­ar­bei­tung von Herrn Löw grund­sätz­lich als schlüs­sig erach­tet wur­de und wir mit einer ent­spre­chen­den Gebüh­ren­er­hö­hung hof­fen die finan­zi­el­len Bela­stun­gen für die steu­er­zah­len­de Gesamt­bür­ger­schaft zu senken.

Die Vor­schlä­ge von CSU und FWG hal­ten wir für nicht zu Ende gedacht bzw. als eine „Augen­wi­sche­rei“.“

Er bedau­er­te, dass hier kein Beschluss zusam­men­ge­bracht wur­de, was den Geg­nern des Cab­r­isols nun in die Kar­ten spiele.

„Auch hof­fen wir als SPD v.a. auf das Gelin­gen des Pro­jekts Eis- und Kul­tur­hal­le und ver­su­chen nicht wie ande­re die­se Chan­ce totzureden.

Bei den Aus­ga­ben für unse­re Kin­der für Schu­le, Kin­der­be­treu­ungs­ko­sten oder auch Kin­der­spiel­plät­ze sehen wir jeden Cent als rich­tig eingesetzt.

Dabei müs­sen die Plä­ne für das Haus für Kin­der, aber auch die Ent­schei­dung bzw. Umset­zung bei den ande­ren Kin­der­gär­ten wie z.B. den in Bronn for­ciert werden.

Die Unter­stüt­zung der Ret­tungs­dien­ste und Feu­er­weh­ren ist für uns wich­tig und die För­de­rung des für uns oft unbe­zahl­ba­ren Ein­sat­zes unse­rer Ehren­amt­ler müs­sen wir auch wei­ter­hin fortsetzen.

Dabei stellt sich für uns schon die Fra­ge, wie wir künf­tig mit dem Feu­er­wehr­be­darfs­plan, der für man­che von uns lieb und v.a. teu­er war, umge­hen wollen.

Ein halb­her­zi­ger Umgang mit die­sem ist letzt­end­lich für die mei­sten Feu­er­weh­ren unge­recht und von den Feu­er­wehr­lern nicht nach­voll­zieh­bar. Wir wer­den das auch sei­tens unse­rer Frak­ti­on nicht län­ger hinnehmen.

Lothes bezeich­ne­te die Stim­mung in Hain­bronn und auch Büchen­bach als „not amuset“.

Jetzt sind die Mit­tel wie­der für bei­de Feu­er­weh­ren im Haus­halt ein­ge­stellt und die­se soll­ten wir auch end­lich einsetzen.

Wir for­dern des­halb nach wie vor dazu auf end­lich eine Lösung zumin­dest für die­se bei­den Feu­er­weh­ren zu fin­den und zeit­nah ernst­haf­te Vor­schlä­ge vorzulegen.

Scha­de, dass unser Ange­bot als Hain­bron­ner Stadt­rä­te zu ver­mit­teln lei­der immer noch nicht auf­ge­grif­fen wurde.

Die Nicht­in­for­ma­ti­on der Stadt­rä­te z.B. auch beim Bei­spiel Rad­we­ge­bau oder ande­ren Maß­nah­men durch den Bür­ger­mei­ster ist offen­sicht­lich und wir sind schon längst nicht mehr damit ein­ver­stan­den, dass wir dann ren­nen sol­len, wenn das Kind schon ins Was­ser gefal­len ist.

So geht das nicht bei einer ver­trau­ens­vol­len Zusam­men­ar­beit mit der ver­spro­che­nen weit­mög­lich­sten Transparenz.

An die­ser Stel­le war­ten wir auch gespannt auf das vom Bür­ger­mei­ster ver­spro­che­ne Bür­ger­ge­spräch in Sachen Ver­kehrs­re­ge­lung und das Bau­ge­biet im Bereich Brunnbach/​Biesselberg.

Aber ich befürch­te das geht wie­der nicht ohne unse­re Nachfrage.

Seit gerau­mer Zeit war­ten wir eben­falls noch immer und ich bedaue­re, dass ich das immer noch alles auf­zäh­len muss, auf

  • die beschlos­se­ne Nach-Beset­zung der Stel­le im Integrationsbereich
  • die wei­te­re Ein­be­ru­fung des Schloß­berg- und des Friedhof-Ausschusses
  • die Been­di­gung des Still­stands bei Jugend­the­men, wie die Zusam­men­ar­beit mit dem Jugend­rat, das Feh­len von Jugend­räu­men und eines Jugend­pfle­gers sowie
  • die Ent­wick­lun­gen in Sachen Freizeiteinrichtungen
  • die Stadt­ent­wick­lungs­pro­jek­te Bahn­hof sowie PEP/​Peka
  • die Über­ar­bei­tung des Feuerwehrbedarfsplans
  • die über­fäl­li­ge Instand­set­zung des Bau­hofs und
  • eine neue zeit­ge­mä­ße und kosten­decken­de Abwassersatzung
  • usw. usw.

Die­se Punk­te düm­peln lei­der immer noch vor sich hin“ kri­ti­sier­te Karl Lothes und er stell­te die Fra­ge in den Raum: „Wie soll das Gan­ze auch gelin­gen, wenn unse­rem Stadt­rat eine Grup­pe von „Ver­hin­de­rern“ gibt, die es dar­auf anlegt haben alles Neue nie­der­zu­ma­chen und aus faden­schei­ni­gen Grün­den gegen alle guten Ver­bes­se­rungs­an­sät­ze zu stim­men.“ So ent­ste­he kei­ne Auf­bruchs­stim­mung, die wir eigent­lich bräuchten.

Die SPD/ZP- Frak­ti­on sehe ihre Auf­ga­be jeden­falls nicht dar­in durch stän­di­ges Hin­ter­fra­gen und Erb­sen­zäh­len alle neu­en gesell­schaft­li­chen Enga­ge­ments und v.a. die Mög­lich­kei­ten im Bereich der unbe­dingt erfor­der­li­chen Ener­gie­wen­de zu ver­schlep­pe son­dern viel­mehr alle mög­li­chen Poten­tia­le in Peg­nitz und der Regi­on aus­zu­schöp­fen, um eine zukunfts­fä­hi­ge und lebens­wer­te Stadt zu gestalten.

Den Auf­bau von Stadt­wer­ken bezeich­ne­te er als lang­fri­stig stra­te­gisch wich­ti­ge finan­zi­el­le Ent­schei­dung und schlug vor die Zeit bis zum Ablauf der bestehen­den Kon­zes­si­ons­ver­trä­ge zu nut­zen, um die Wei­chen für das Pro­jekt „Peg­nit­zer Stadt­wer­ke“ zu schaffen.

Auch beton­te er, dass es für die SPD eine Selbst­ver­ständ­lich­keit ist, als Stadt Peg­nitz wei­ter­hin sozia­len Woh­nungs­bau zu betrei­ben und sozi­al­ver­träg­li­chen Wohn­raum vorzuhalten.

Abschlie­ßend ver­sprach er, dass sich die SPD/ZP-Frak­ti­on auch in die­ser für Peg­nitz schwie­ri­gen Zeit für eine sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Kom­mu­nal­po­li­tik zum Woh­le unse­rer Bür­ger­schaft ein­set­zen wird.

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