Bünd­nis 90/​Die Grü­nen stel­len Anfra­ge zu Cobur­ger Convent

Anfra­ge zu Cobur­ger Convent

Kevin Klüg­lein stell­te im Namen der Frak­ti­on von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen zur Juli-Stadt­rats­sit­zung fol­gen­de Anfra­ge. Die Beant­wor­tung wird vor­aus­sicht­lich in der Sep­tem­ber-Sit­zung des Stadt­rats, nach der Som­mer­pau­se, erfolgen.

Hier die Anfra­ge im Wortlaut:

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­mei­ster Sauerteig,

In Bezug­nah­me auf einer Bürger*Innenanfrage auf frag​den​staat​.de (https://​frag​den​staat​.de/​a​n​f​r​a​g​e​/​c​o​b​u​r​g​e​r​-​c​o​n​v​e​nt/) stellt Bünd­nis 90/​Die Grü­nen fol­gen­de Anfra­ge im Stadtrat.

1. Wie­viel Gel­der hat die Stadt Coburg in den letz­ten 5 Jah­ren vom Cobur­ger Con­vent oder ihm ange­glie­der­ten Ver­bän­den wie dem Ver­band Alter Her­ren im Cobur­ger Con­vent (AHCC) e. V. oder ein­zel­nen Stu­den­ten­ver­bin­dun­gen, die Teil des Cobur­ger Con­vents sind, erhalten?

Bit­te schlüs­seln Sie die Zah­len nach Jah­ren und Art der Geld­zu­wen­dung (z.B. Ein­kom­men durch Mie­te, Spen­den, Bezah­lung von Infra­struk­tur, Bezah­lung von Schä­den oder Rei­ni­gung) auf.

2. Wie­viel Aus­ga­ben hat­te die Stadt Coburg über den Pfingst­kon­gress in Coburg in den letz­ten 5 Jah­ren, die sich kon­kret mit dem Cobur­ger Con­vent in Ver­bin­dung brin­gen las­sen? Bit­te schlüs­seln Sie die Zah­len nach Jah­ren und Art der Aus­ga­ben auf (z.B. Kosten für die Stadt­rei­ni­gung, Kosten für die Rei­ni­gung städ­ti­scher Infra­struk­tur z.B. Turnhallen).

3. Bit­te nen­nen Sie die Schu­len, in denen Besucher*Innen des Cobur­ger Con­vents in den letz­ten 5 Jah­ren über­nach­tet haben. Wer­den wei­ter Räum­lich­kei­ten dem Cobur­ger Con­vent zur Ver­fü­gung gestellt?

4. Wie steht die Stadt Coburg dazu, dass Tafeln in Schu­len von Mit­glie­dern des Cobur­ger Con­vents beschmutzt und mit unflä­ti­gen Aus­drücken und Bema­lun­gen ver­ziert wer­den? Sie­he bei­gefüg­tes Bild.

5. Die Sat­zung zur Unter­sa­gung bestimm­ter Son­der­nut­zun­gen an öffent­li­chen Stra­ßen in der Stadt Coburg bestimmt u.a.: „Die­se Erlaub­nis ist zu ver­sa­gen für … das Ver­wei­len zum Zwecke des Kon­sums alko­ho­li­scher Geträn­ke außer­halb zuge­las­se­ner Freischank­flä­chen“. Wie wird die­ser Punkt von der Stadt Coburg am Cobur­ger Con­vent kon­trol­liert? Bei Bünd­nis 90/​Die Grü­nen gehen regel­mä­ßig zum Cobur­ger Con­vent Mel­dun­gen und Beschwer­den von Cobur­ger Bürger*innen ein, die sich mit betrun­ke­nen Mit­glie­dern des Cobur­ger Con­vents und deren Ver­hal­ten in der Öffent­lich­keit beschäftigen.

6. Nach meh­re­ren Pres­se­mit­tei­lun­gen wur­den am Wochen­en­de des CCs meh­re­re Sach­be­schä­di­gun­gen an Restau­rants in Coburg vor­ge­nom­men. Wie steht die Stadt Coburg dazu? Wird von der Stadt Coburg hier Kon­takt mit dem CC auf­ge­nom­men, um sol­che Vor­fäl­le in Zukunft zu verhindern?

7. Laut Pres­se­be­rich­ten hat­te ein Zeu­ge auch berich­tet, er habe beob­ach­tet, dass Män­ner mit Ver­bin­dungs­müt­zen auf­ge­stell­te Pfingst­bäum­chen der Stadt „vor Loka­len her­aus­ge­ris­sen und her­um­ge­wor­fen haben“. Sind hier im Nach­gang Vor­fäl­le bekannt gewor­den, die zum Zeit­punkt des Pres­se­be­richts noch nicht vor­la­gen? Wel­che Kosten sind hier­bei der Stadt Coburg entstanden?

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