Bam­berg: Erör­te­rungs­ter­min zum Bahn­aus­bau in der Kon­zert- und Kon­gress­hal­le hat begonnen

DB und Bamberg
In dieser Woche läuft der Erörterungstermin zum Bahnausbau am Knoten Bamberg. Foto: Stadt Bamberg Steffen Schützwohl

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OB Star­ke: „Wir rei­chen die Hand, um gute Lösun­gen zu erzielen“

Erör­te­rungs­ter­min zum Bahn­aus­bau in der Kon­zert- und Kon­gress­hal­le hat begonnen

„Wir haben die feste Absicht, kon­struk­tiv an dem Erör­te­rungs­ter­min mit­zu­wir­ken und rei­chen die Hand, um gute Lösun­gen zu erzie­len, die sowohl den Inter­es­sen der Bahn als auch der Stadt Bam­berg ent­spre­chen.“ Das hat Ober­bür­ger­mei­ster Andre­as Star­ke zu Beginn des Erör­te­rungs­ter­mins zum Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­rens für den Bahn­aus­bau durch das Stadt­ge­biet im Hegel­saal deut­lich gemacht.

Gleich­wohl ließ er kei­nen Zwei­fel dar­an, dass es in der Ver­ant­wor­tung der Vor­ha­ben­trä­ge­rin DB Netz AG lie­ge, dass sich, so Star­ke, „ein erheb­li­ches Kon­flikt­po­ten­zi­al auf­ge­türmt hat, mit dem wir nun in die Erör­te­rung gehen.“ Nach­dem die Bahn 2017 eine völ­lig neue Spur­pla­nung vor­ge­legt habe, mit für die Stadt oft nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen, habe die Stadt sehr schnell reagiert und bis Anfang 2021 alle fach­li­chen Posi­tio­nen kom­plett zu Papier gebracht. „Die DB Netz AG hat aber lei­der nur die städ­ti­schen Beschluss­la­gen bis zum Früh­jahr 2020 in sei­ne Vor­ha­ben­plä­ne auf­ge­nom­men. Er war lei­der nicht bereit, den kon­struk­tiv ein­ge­schla­ge­nen Weg von vor 2017 bis zum Ende zu gehen.“

Zudem hät­ten sich, so Star­ke wei­ter, aus den im Früh­jahr 2021 aus­ge­leg­ten Plan­un­ter­la­gen Zwei­fel an der tech­ni­schen Bau­bar­keit vor allem im Bereich des Lei­tungs­baus erge­ben. Wenig Berück­sich­ti­gung hät­ten auch ver­kehr­li­che Anfor­de­run­gen der Stadt hin­sicht­lich der neu zu errich­ten­den Kreu­zungs­bau­wer­ke und die geord­ne­te städ­te­bau­li­che Ent­wick­lung der Stadt Bam­berg gefun­den. Selbst der zuge­sag­te Gestal­tungs­wett­be­werb für die Lärm­schutz­an­la­gen las­se seit einem Jahr auf sich warten.

Es gibt auch Lichtblicke

Der Ober­bür­ger­mei­ster konn­te jedoch auch von „Licht­blicken“ berich­ten, da eini­ge Ein­wen­dun­gen der Stadt als erle­digt betrach­tet wer­den kön­nen, sofern die Stel­lung­nah­me der DB Netz als Auf­la­ge im Plan­fest­stel­lungs­be­scheid auf­ge­nom­men wird. Die­se Punk­te gab im Anschluss Bau­re­fe­rent Tho­mas Bee­se als Lei­ter der städ­ti­schen Dele­ga­ti­on im Erör­te­rungs­ter­min zu Pro­to­koll. Gegen 10.45 Uhr begann dann die eigent­li­che Erör­te­rung ein­zel­ner Punk­te mit den Ein­wen­dun­gen der Stadt­wer­ke Bam­berg als Trä­ger der öffent­li­chen Leitungsinfrastruktur.

Am Nach­mit­tag wird der Erör­te­rungs­ter­min bis 18 Uhr fort­ge­setzt. Am Diens­tag (26.07.2022) sind dann ein wei­te­res Mal die Kom­mu­nen und Trä­ger öffent­li­cher Belan­ge an der Rei­he. Am Mitt­woch und Don­ners­tag wer­den dann die pri­va­ten Ein­wen­dun­gen behan­delt. Falls erfor­der­lich, gibt es am Frei­tag einen Zusatztermin.

Nach Abschluss des Anhö­rungs­ver­fah­rens wird die Regie­rung von Ober­fran­ken das Ergeb­nis des Erör­te­rungs­ter­mins und sämt­li­che Unter­la­gen an das Eisen­bahn­bun­des­amt wei­ter­rei­chen. Die­ses trifft am Ende den Planfeststellungsbeschluss.

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