Bahn­aus­bau in Bam­berg: Anhö­rungs­ver­fah­ren Ende Juli

Wie die Regie­rung von Ober­fran­ken bekannt­ge­ge­ben hat, wird der Erör­te­rungs­ter­min im Rah­men des Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­rens zum Bahn­aus­bau im Stadt­ge­biet in der Woche vom 25. bis 29. Juli 2022 in der Kon­zert- und Kon­gress­hal­le Bam­berg stattfinden.

Der Ter­min dient dazu, die im Früh­jahr 2021 frist­ge­recht ein­ge­reich­ten Ein­wen­dun­gen und Stel­lung­nah­men zu den Aus­le­gungs­un­ter­la­gen der DB Netz AG zu erör­tern. Der Erör­te­rungs­ter­min ist nicht öffent­lich. Teil­neh­men kön­nen alle von dem Vor­ha­ben Betrof­fe­nen sowie die Per­so­nen, die Ein­wen­dun­gen erho­ben haben.

Wich­tig: Die Regie­rung von Ober­fran­ken ist in die­sem Ver­fah­ren ledig­lich als Anhö­rungs­be­hör­de tätig und trifft in die­ser Funk­ti­on kei­ne Ent­schei­dun­gen in der Sache. Unter Mode­ra­ti­on der Anhö­rungs­be­hör­de wird erör­tert, inwie­weit die Ein­wen­dun­gen bereits erle­digt sind und, falls nicht, ob es in jedem ein­zel­nen Punkt mög­li­cher­wei­se noch eine Annä­he­rung zwi­schen Vor­ha­ben­trä­ger und Ein­wen­der geben kann. Gegen­stand der Erör­te­rung sind also wei­ter­hin aus­schließ­lich die im Früh­jahr 2021 aus­ge­leg­ten Plan­un­ter­la­gen der DB Netz AG.

Die end­gül­ti­ge Ent­schei­dung obliegt dem Eisen­bahn-Bun­des­amt (Außen­stel­le Nürn­berg) als zustän­di­ger Plan­fest­stel­lungs­be­hör­de. Die­ses wird nach Abschluss der Anhö­rung und anschlie­ßen­der ein­ge­hen­der Prü­fung den Plan­fest­stel­lungs­be­schluss erlassen.

Zum Hin­ter­grund

Mit der Aus­le­gung der Plan­un­ter­la­gen im Rah­men der „Plan­fest­stel­lung für das Vor­ha­ben Ver­kehrs­pro­jekt Deut­sche Ein­heit (VDE 8.1) ABS Nürn­berg – Ebens­feld, Plan­fest­stel­lungs­ab­schnitt Bam­berg (PFA 22)“ hat­ten alle Betrof­fe­nen zwi­schen 08.02.2021 und 31.03.2021 die Gele­gen­heit, die Plan­un­ter­la­gen ein­zu­se­hen, um anschlie­ßend Ein­wen­dun­gen dage­gen zu erheben.

In zwei Son­der­voll­sit­zun­gen am 10.03. und am 31.03.2021 wur­den die Ein­wen­dun­gen und For­de­run­gen der Stadt Bam­berg vom Stadt­rat beschlos­sen und anschlie­ßend frist­ge­recht bei der Regie­rung von Ober­fran­ken ein­ge­reicht. Die Regie­rung von Ober­fran­ken hat die­se zur Bewer­tung an den Vor­ha­ben­trä­ger DB Netz AG weitergeleitet.

Der Erör­te­rungs­ter­min der Regie­rung von Ober­fran­ken in der letz­ten Juli-Woche ist nun der näch­ste Ver­fah­rens­schritt. Nach Ende des Anhö­rungs­ver­fah­rens stellt die Regie­rung von Ober­fran­ken alle Stel­lung­nah­men, das Ergeb­nis der Erör­te­rung und eine abschlie­ßen­de Stel­lung­nah­me dem Eisen­bahn-Bun­des­amt zur Ver­fü­gung. Erst wenn das Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren abge­schlos­sen ist, ergeht der Plan­fest­stel­lungs­be­schluss durch das Eisen­bahn-Bun­des­amt, der Vor­aus­set­zung dafür ist, dass Bau­recht für die DB Netz AG vorliegt.

Die Plan­un­ter­la­gen 2021, die Ein­wen­dun­gen der Stadt Bam­berg und wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum Erör­te­rungs­ter­min sind unter www​.stadt​.bam​berg​.de/​b​a​h​n​a​u​s​bau zusammengestellt

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