Bahnausbau in Bamberg: Anhörungsverfahren Ende Juli
Wie die Regierung von Oberfranken bekanntgegeben hat, wird der Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bahnausbau im Stadtgebiet in der Woche vom 25. bis 29. Juli 2022 in der Konzert- und Kongresshalle Bamberg stattfinden.
Der Termin dient dazu, die im Frühjahr 2021 fristgerecht eingereichten Einwendungen und Stellungnahmen zu den Auslegungsunterlagen der DB Netz AG zu erörtern. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnehmen können alle von dem Vorhaben Betroffenen sowie die Personen, die Einwendungen erhoben haben.
Wichtig: Die Regierung von Oberfranken ist in diesem Verfahren lediglich als Anhörungsbehörde tätig und trifft in dieser Funktion keine Entscheidungen in der Sache. Unter Moderation der Anhörungsbehörde wird erörtert, inwieweit die Einwendungen bereits erledigt sind und, falls nicht, ob es in jedem einzelnen Punkt möglicherweise noch eine Annäherung zwischen Vorhabenträger und Einwender geben kann. Gegenstand der Erörterung sind also weiterhin ausschließlich die im Frühjahr 2021 ausgelegten Planunterlagen der DB Netz AG.
Die endgültige Entscheidung obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt (Außenstelle Nürnberg) als zuständiger Planfeststellungsbehörde. Dieses wird nach Abschluss der Anhörung und anschließender eingehender Prüfung den Planfeststellungsbeschluss erlassen.
Zum Hintergrund
Mit der Auslegung der Planunterlagen im Rahmen der „Planfeststellung für das Vorhaben Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1) ABS Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Bamberg (PFA 22)“ hatten alle Betroffenen zwischen 08.02.2021 und 31.03.2021 die Gelegenheit, die Planunterlagen einzusehen, um anschließend Einwendungen dagegen zu erheben.
In zwei Sondervollsitzungen am 10.03. und am 31.03.2021 wurden die Einwendungen und Forderungen der Stadt Bamberg vom Stadtrat beschlossen und anschließend fristgerecht bei der Regierung von Oberfranken eingereicht. Die Regierung von Oberfranken hat diese zur Bewertung an den Vorhabenträger DB Netz AG weitergeleitet.
Der Erörterungstermin der Regierung von Oberfranken in der letzten Juli-Woche ist nun der nächste Verfahrensschritt. Nach Ende des Anhörungsverfahrens stellt die Regierung von Oberfranken alle Stellungnahmen, das Ergebnis der Erörterung und eine abschließende Stellungnahme dem Eisenbahn-Bundesamt zur Verfügung. Erst wenn das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen ist, ergeht der Planfeststellungsbeschluss durch das Eisenbahn-Bundesamt, der Voraussetzung dafür ist, dass Baurecht für die DB Netz AG vorliegt.
Die Planunterlagen 2021, die Einwendungen der Stadt Bamberg und weitere Informationen zum Erörterungstermin sind unter www.stadt.bamberg.de/bahnausbau zusammengestellt
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