Regierung von Oberfranken: Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren ICE-Strecke – Abschnitt Stadt Bamberg vom 25. bis 29. Juli 2022
Der Erörterungstermin zum Bahnausbau im Stadtgebiet Bamberg wird in der Woche vom 25. bis 29. Juli 2022 in der Konzert- und Kongresshalle Bamberg stattfinden: Sonderamtsblatt Nr. 11/2022 der Regierung von Oberfranken vom 11.07.2022 – www.reg-ofr.de/amtsblatt. Im Hinblick auf bestmögliche Transparenz findet der Erörterungstermin als Präsenzveranstaltung statt.
Der Erörterungstermin dient dazu, die bis Mitte April 2021 und damit rechtzeitig erhobenen Einwendungen und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Vorhaben mit dem Antragsteller, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zu erörtern. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. An dem Erörterungstermin können alle von dem Vorhaben Betroffenen sowie die Personen, die Einwendungen erhoben haben, teilnehmen. Bei Verhinderung ist eine Vertretung durch eine bevollmächtigte Person möglich. Der Erörterungstermin hat u.a. zum Ziel, Lösungen für mit dem Vorhaben verbundene Konflikte zu finden.
Die Planunterlagen lagen bereits im Februar und März 2021 bei den Gemeinden zur Ansicht aus. Sie sind seitdem auf der Internetseite der Regierung unter www.reg-ofr.de/pfa22 einsehbar.
Über die gesetzlich vorgesehenen Bestimmungen hinaus versendet die Vorhabenträgerin (Deutsche Bahn) zeitgleich mit der öffentlichen Bekanntmachung ihre Stellungnahmen zu den Einwendungen an die jeweiligen Einwendungsführerinnen und ‑führer und an die Träger öffentlicher Belange, um eine frühzeitige individuelle Information zu gewährleisten.
Hinweis:
Die Regierung von Oberfranken ist in dem Verfahren lediglich als Anhörungsbehörde tätig. Der Erlass des Planfeststellungsbeschlusses und damit die Entscheidungen in der Sache obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg, als zuständiger Planfeststellungsbehörde.
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