Ober­tru­bach: Haus­halt ein­stim­mig verabschiedet

Für die Erneuerung des Dorfplatzes in Wolfsberg sollen 250.000 Euro ausgegeben werden / Foto: Thomas Weichert
Für die Erneuerung des Dorfplatzes in Wolfsberg sollen 250.000 Euro ausgegeben werden / Foto: Thomas Weichert

„Die Auf­stel­lung des Haus­halts ist die wich­tig­ste hoheit­li­che Auf­ga­be einer Gemein­de.“ Dies sag­te Bür­ger­mei­ster Mar­kus Grü­ner (CSU) zu Beginn sei­ner dies­jäh­ri­gen Haus­halts­re­de und beton­te, das man sich in die­sem Jahr auf die Pflicht­auf­ga­ben kon­zen­trie­re und die näch­sten Groß­pro­jek­te pla­ne­risch ansto­ßen wer­de, dar­un­ter die Sanie­rung der Klär­an­la­ge, die Kin­der­krip­pe, ein Gemein­schafts­haus in Wolfs­berg, die offe­ne Ganz­tags­schu­le und die Sanie­rung des Hunds­dor­fer Weges.

Wie in den letz­ten bei­den Jah­ren auch, sei man heu­er ver­gleichs­wei­se spät mit der Haus­halts­auf­stel­lung dran, was zumin­dest zum Teil, noch Coro­na geschul­det sei. Grü­ner freu­te sich, dass der Gemein­de­rat wie­der im Rat­haus tagen konn­te. Ein wei­te­rer Grund für die spä­te Haus­halts­ver­ab­schie­dung sei­en auch die drin­gend not­wen­di­gen Arbei­ten an der Tele­fon­an­la­ge des Rat­hau­ses gewe­sen, die kom­plett neu ver­ka­belt wer­den muss­te und um ein Daten­cen­ter erwei­tert wur­de. Grü­ner dank­te vor allem sei­nem Geschäfts­lei­ter und Käm­me­rer Ulrich Mei­er­hö­fer, der vie­le Über­stun­den gelei­stet habe um den Haus­halts­plan fer­tig zu stel­len. Der Ver­wal­tungs­haus­halt ist um 450 000 Euro mit ins­ge­samt 4,1 Mil­lio­nen Euro höher als letz­tes Jahr. Dies liegt unter ande­rem an tarif­li­chen Lohn­er­hö­hun­gen des Per­so­nals und einer Bau­hof­stel­le mehr. Der Ver­mö­gens­haus­halt hin­ge­gen, liegt mit rund zwei Mil­lio­nen Euro um 150 000 Euro unter dem Wert von 2021. Wie Grü­ner beton­te, liegt die hohe Dis­kre­panz zwi­schen Ansatz und Ergeb­nis vor allem an der Coro­na beding­ten unsi­che­ren Ein­nah­men­sei­te. Vor allem die Gewer­be­steu­er sei auch heu­er eine schwer zu kal­ku­lie­ren­de Grö­ße. Grund sind laut Grü­ner die Aus­wir­kun­gen des Ukrai­ne­kriegs, die hohe Infla­ti­on, die extrem gestie­ge­nen Ener­gie­prei­se, die Lie­fer­schwie­rig­kei­ten quer durch alle Wirt­schafts­be­rei­che und nicht zuletzt der Fach­kräf­te­man­gel. Daher sei­en die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men nur schwer ein­zu­schät­zen. Wegen Coro­na hat­ten vie­le Unter­neh­men ihre Gewer­be­steu­er­vor­aus­zah­lun­gen auf Null her­un­ter­set­zen las­sen. Dann kam es aber doch nicht ganz so schlimm, wes­halb die Gemein­de heu­er ziem­lich hohe Nach­zah­lun­gen erwarte.

„Erfreu­li­cher Wei­se“, so Grü­ner, „schließt der Plan des Ver­wal­tungs­haus­halts mit einem Über­schuss von 362 000 Euro, die man dem Ver­mö­gens­haus­halt für Inve­sti­tio­nen zufüh­ren kann.“ Größ­te Inve­sti­ti­ons­aus­ga­be in die­sem Jahr ist die Betei­li­gung von Ober­tru­bach zum Bau der Dop­pel­schul­sport­hal­le in Göß­wein­stein mit 405 000 Euro, die man laut Grü­ner in bar bezah­len wer­de. Gefolgt vom Dorf­platz in Wolfs­berg mit 260 000 Euro der kurz vor der Bau­ab­nah­me steht. Für den neu­en Dorf­platz gibt es aber auch eine hohe För­de­rung von 190 000 Euro. Für Inve­sti­tio­nen des Abwas­ser­zweck­ver­bands ste­hen 250 000 Euro bereit, für die LED-Umstel­lung der Stra­ßen­be­leuch­tung 55 000 Euro, für die Mau­er in Her­zog­wind 50 000 Euro und als Rest für die Dorf­er­neue­rungs­maß­nah­men der Orts­durch­fahrt in Wolfs­berg noch 50 000 Euro, wobei hier noch 11 500 Euro als Zuschuss erwar­tet wer­den. Für den wei­te­ren Breit­band­aus­bau sind noch ein­mal 77 500 Euro vor­ge­se­hen, Zuschuss hier 50 000 Euro. Für den Kin­der­gar­ten ste­hen noch 35 000 Euro im Plan wobei es hier einen Zuschuss von 25 000 Euro gibt. Als Aus­ga­ben für das Inte­grier­te städ­te­bau­li­che Ent­wick­lungs­kon­zept (ISEK) hat Mei­er­hö­fer 40 000 Euro ein­ge­plant, 5000 Euro weni­ger als die dafür zu erwar­ten­den Einnahmen.

Für Grund­stücks­käu­fe sind 150 000 Euro reser­viert. Größ­ter Posten der Aus­ga­ben­sei­te sind die Schu­len mit 605 000 Euro, für die Zuschüs­se von 130 000 Euro erwar­tet wer­den. Für die Sport­för­de­rung ste­hen 50 000 Euro im Plan. Dar­über soll in einer der näch­sten Sit­zun­gen ent­schie­den wer­den, denn von der Spiel­ver­ei­ni­gung Ober­tru­bach und dem TSV Geschwand lie­gen Zuschuss­an­trä­ge zu Anbau­ten ihrer Sport­hei­me vor. Der Antrag des TSV Geschwand wur­de daher auch von der Tages­ord­nung abge­setzt. Die „Zünd­ler“ bekom­men eine neue Hüt­te am Sport­heim um ihre Uten­si­li­en für die Ewi­ge Anbe­tung unter­brin­gen zu kön­nen. Dafür gibt es rund 10 000 Euro aus dem Regio­nal­bud­get, die nicht ganz dafür aus­rei­chen wer­den. Ste­fan Lang (CSU) schlug vor, auch bei der Kir­che nach­zu­fra­gen ob die­se sich an den Kosten betei­ligt. „Es soll­te uns allem bewusst sein, dass die Zeit nicht bes­ser wird, wes­halb man bei wün­schens­wer­ten Pro­jek­ten etwas restrik­ti­ver sein müs­se“, so Lang. Der Rat stimm­te ein­stim­mig für den Haushaltsplan.

Der Haus­halt in Zahlen:

Gesamt­haus­halt: 6.175.000 EUR

Ver­wal­tungs­haus­halt: 4.100.000 EUR

Ver­mö­gens­haus­halt: 2.075.000 EUR

Kre­dit­auf­nah­me: 0 EUR

Zufüh­rung vom Ver­wal­tungs­haus­halt in den Ver­mö­gens­haus­halt: 362.250 EUR

Freie Finanz­span­ne: (freie Finanz­span­ne = Zufüh­rung zum Ver­mö­gens­haus­halt abzüg­lich ordent­li­cher Til­gung abzüg­lich Zufüh­rung vom Ver­mö­gens­haus­halt) 325.445,22 EUR

Schul­den­stand Ende 2022: 225.540,05 EUR

Pro-Kopf-Ver­schul­dung Ende 2022: 101,73 EUR (bei 2.217 mit HWS gemel­de­ten Einwohnern)

Kre­dit­til­gung in 2022: 36.804,78 EUR

Zusätz­lich Son­der­til­gung: 57.624,00 EUR

Die wich­tig­sten Ausgaben:

Inve­sti­tio­nen: 1.075.000 EUR (= Vermögenshaushalt)

Kreis­um­la­ge: 950.000 EUR

Per­so­nal­ko­sten: 810.250 EUR

Kin­der­gar­ten: 700.000 EUR (VwHh) plus 45.000 EUR (VmHh)

Schu­len (ohne Per­so­nal): 197.500 EUR (VwHh) plus 605.000 EUR (VmHh)

Die wich­tig­sten Einnahmen:

Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen des Frei­staats Bay­ern: 813.456 EUR

Ein­kom­mens­steu­er­be­tei­li­gung: 1.261.800 EUR

Grund­steu­er: 222.000 EUR

Gewer­be­steu­er: 600.000 EUR

Die vier größ­ten Inve­sti­tio­nen 2022:

Betei­li­gung der Gemein­de an der Turn­hal­le Göß­wein­stein: 405.000 EUR
Dorf­er­neue­rung Wolfs­berg, Bau­ab­schnitt II (Bau eines Dorf­plat­zes): 250.000 EUR
Inve­sti­ti­ons­um­la­ge an den Abwas­ser­zweck­ver­band: 250.000 EUR
Sanie­rung des Grund­schul­ge­bäu­des im Rah­men des För­der­pro­gram­mes KIP‑S: 175.000 EUR
Steuerhebesätze:

Grund­steu­er A + B: 380 v. H.

Gewer­be­steu­er: 350 v. H.

Foto: Der neue Dorf­platz in Wolfs­berg die größ­te Inve­sti­ti­on in eine Infra­struk­tur­maß­nah­me in die­sem Jahr und kurz vor der Fertigstellung.

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