Wun­sie­de­ler Kreis­tag beschließt mit dem Haus­halt 2022 den finan­zi­el­len Fahr­plan für das lau­fen­de Jahr

Logo Landkreis Wunsiedel

Umfang­rei­che Inve­sti­tio­nen, aber auch eine wei­ter­ge­führ­te Konsolidierung

Umfang­rei­che Inve­sti­tio­nen in die Schul- und Bil­dungs­land­schaft im Land­kreis Wun­sie­del i. Fich­tel­ge­bir­ge, in die Infra­struk­tur, den ÖPNV und zahl­rei­che Zukunfts­pro­jek­te, die die Attrak­ti­vi­tät und Lebens­qua­li­tät in der Regi­on wei­ter stei­gern wer­den – all das sieht der Haus­halts­plan des Land­krei­ses für 2022 vor. Gleich­zei­tig steht der Etat auch im lau­fen­den Jahr wie­der unter dem Ein­druck der Kon­so­li­die­rung, wel­cher dazu führt, dass jede Aus­ga­be des Land­krei­ses genau unter die Lupe genom­men wird. Das End­pro­dukt all die­ser Über­le­gun­gen ist ein Zah­len­werk, das ein Gesamt­vo­lu­men von 138,9 Mio. Euro umfasst von denen 15,7 Mio. in den unter­schied­lich­sten Berei­chen inve­stiert wer­den können.

Gro­ße Sum­men sind auch in die­sem Jahr für Inve­sti­tio­nen in die Schul- und Bil­dungs­land­schaft vor­ge­se­hen. Hier flie­ßen bei­spiels­wei­se 2,5 Mio. in die Gene­ral­sa­nie­rung der Real­schul­turn­hal­le Selb und die Gene­ral­sa­nie­rung der Fich­tel­ge­birgs­re­al­schu­le wird abge­schlos­sen. Vor­be­rei­tet wer­den die Gene­ral­sa­nie­rung des Otto-Hahn-Gym­na­si­ums Markt­red­witz und der Neu­bau einer Drei­fach­turn­hal­le in Markt­red­witz. Auch für den Bau des Design­stu­di­os für die Staat­li­che Fach­schu­le für Pro­dukt­de­sign und damit eine Festi­gung des Hoch­schul­stand­orts Selb sind Inve­sti­tio­nen vorgesehen.

Zudem soll das The­ma Mobi­li­tät im Land­kreis wei­ter­ent­wickelt. Geplant ist hier der Aus­bau der Fich­tel-Baxi-Lini­en sowie die Ein­füh­rung eines On-Demand-Ver­kehrs. Für einen noch bes­se­ren Über­blick über alle Ange­bo­te und wie sie ver­netzt sind, wird zudem eine App für den Bereich Mobi­li­tät ent­wickelt wer­den, auch ist eine Image­kam­pa­gne für den ÖPNV im Land­kreis geplant, um wei­te­re Nut­ze­rin­nen und Nut­zer von den neu­en und bür­ger­freund­li­che­ren Ange­bo­ten zu über­zeu­gen. Hier­für wer­den ins­ge­samt 4,5 Mio. Euro in die Hand genommen.

Das The­ma Gesund­heits­ver­sor­gung im Land­kreis spielt für die Men­schen und somit auch die Poli­tik und Ver­wal­tung eine zen­tra­le Rol­le. Aus die­sem Grund haben die Kreis­rä­tin­nen und Kreis­rä­te mit dem Haus­halts­plan auch einem erneu­ten Zuschuss für den Betrieb des Kli­ni­kums Fich­tel­ge­bir­ge in Höhe von 3,5 Mio. Euro grü­nes Licht gege­ben. Land­rat Peter Berek sagt dazu: „Beim Kli­ni­kum ist uns allen klar, dass es ein „wei­ter so“ nicht geben kann. Die uns vor­ge­setz­ten Rah­men­be­din­gun­gen for­dern uns auf, Gesund­heits­ver­sor­gung wei­ter zu den­ken, um sie auf Dau­er sicher zu stel­len. Dafür braucht es Mut zur Ver­än­de­rung aber auch einen kla­ren Blick auf das Gesamt­sy­stem unse­rer regio­na­len Gesund­heits­ver­sor­gung, wel­ches eben nicht nur aus dem Kli­ni­kum besteht. Natür­lich bleibt es dabei unse­re Auf­ga­be, neben einer opti­ma­len Gesund­heits­ver­sor­gung auch eine best­mög­li­che wirt­schaft­li­che Füh­rung des Kli­ni­kums zu erreichen.“

Natür­lich sol­len auch im Haus­halts­jahr 2022 vie­le Pro­jek­te aus dem Kreis­ent­wick­lungs­kon­zept fort­ge­führt oder neu gestar­tet wer­den. Im Bereich des Smar­ten Fich­tel­ge­bir­ges geht es neben einer App für Ein­hei­mi­sche und Tou­ri­sten im Fich­tel­ge­bir­ge auch bei­spiels­wei­se um den Aus­bau der IT an Schu­len. Geplant sind die Umset­zung neu­er Kon­zep­te bei der Flä­chen­ent­wick­lung (hier spielt künf­tig bei­spiels­wei­se auch das The­ma Bio­di­ver­si­tät eine Rol­le) oder den Umgang mit Leer­stän­den im Land­kreis. Im Bereich Kli­ma­schutz wird die Was­ser­stoff­mo­dell­re­gi­on Fich­tel­ge­bir­ge ihre Arbeit aus­bau­en und im Bereich Indu­strie wird das The­ma Trans­for­ma­ti­on (Umstel­lung ener­gie­in­ten­si­ver Unter­neh­men von her­kömm­li­chen Ener­gien auf regio­nal erzeug­ten, grü­nen Was­ser­stoff) fort­ge­führt wer­den. Zudem ist auch die Fort­füh­rung der Kam­pa­gnen #frei­raum­fich­tel­ge­bir­ge und #frei­raum­für­ma­cher eingeplant.

Noch ein­mal Land­rat Peter Berek: „Unser dies­jäh­ri­ger Haus­halt zeigt erneut, dass all unser Tun, alle unse­re Pro­jek­te, alle unse­re Ansät­ze, auf einer gemein­schaft­lich ent­wickel­ten Stra­te­gie auf­bau­en. Unser Kreis­ent­wick­lungs­kon­zept ist Basis für unse­re Arbeit. Ent­wickelt wur­de es vom Land­kreis und den 17 Städ­te und Gemein­den. Ich dan­ke hier ins­be­son­de­re auch allen Kreis­rä­ten, die sich bewusst zu die­sem kon­zep­tio­nel­len Vor­ge­hen bekennen.“

Trotz all die­ser Inve­sti­tio­nen bleibt die Kreis­um­la­ge sta­bil bei einem Satz von 46,6 Pro­zent. Mög­lich gemacht hat das ein erneu­ter Kraft­akt in der Ver­wal­tung, die nach der ersten Lesung im Dezem­ber noch ein­mal Ein­spar­po­ten­tia­le her­aus­ge­ar­bei­tet hat. „Wir muten dem ein oder ande­ren Bereich damit viel zu, das ist uns klar. Den­noch war uns die­ses Signal an die Kom­mu­nen wich­tig und ich möch­te ich bei allen, die hier noch ein­mal den ganz spit­zen Blei­stift gezückt haben, bedan­ken“, sagt dazu Kreis­käm­me­rer Ste­fan Pom­me­ren­ke und ergänzt. „Die sta­bi­le Kreis­um­la­ge stellt für die Kom­mu­nen in abso­lu­ten Zah­len nun sogar eine leich­te Ent­la­stung dar.“

Der Kreis­aus­schuss hat­te dem Kreis­tag in sei­ner Sit­zung vom 11.04. den Haus­halts­plan ein­stim­mig zum Beschluss emp­foh­len. Die­ser Emp­feh­lung hat sich der Kreis­tag am gest­ri­gen Abend eben­falls ein­stim­mig angeschlossen.