Bamberger Stadtrat spricht über Ukraine, Untere Brücke und Corona

Stadtrat Bamberg Konzerthalle Hegelsaal 2022
Eher geringes Besucher-Interesse herrschte bei der April-Vollsitzung des Bamberger Stadtrats in der Konzert- und Kongresshalle. So waren lediglich vier Bürger als Zuschauer vor Ort im Hegel-Saal dabei.

Pandemie-Spitze überwunden

Bei der Vollsitzung des Bamberger Stadtrats im Hegel-Saal der Konzert- und Kongresshalle am Mittwoch, 27. April 2022, standen unter anderem Berichte zur Covid 19-Pandemie und zur Situation ukrainischer Geflüchteter auf der Tagesordnung.

In seinem Vortrag zur aktuellen Lage der Covid-Pandemie in Bamberg sagte Oberbürgermeister Andreas Starke, dass man laut Experten in zwei Wochen sehen werde, ob die derzeitige „Welle hinter uns liegt“ oder ob es sich lediglich um eine Seitwärtsbewegung des Pandemie-Geschehens handle. So entspanne sich derzeit die Lage wieder, nachdem die bisherige Pandemie-Spitze in Bamberg  Ende März 2022 mit 26.000 Fällen erreicht worden sei. Die meisten Covid-Patienten im Klinikum Bamberg habe es am 6. April 2022 mit 99 Corona-Fällen gegeben. Bezüglich der Corona-Maßnahmen an Schulen sagte Starke, dass am 1. Mai 2022 gemäß der 16. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung alle Testpflichten an Schulen entfielen.

660 ukrainische Geflüchtete in Bamberg

In seinem Bericht zur Lage der aus der Ukraine geflüchteten Menschen in Bamberg gab OB Starke bekannt, dass derzeit 660 Geflüchtete in Unterkünften oder privat in Bamberg untergekommen seien. Der Großteil der Personen (394) sei dabei privat untergebracht. Neuankommende Flüchtlinge würden vom Ankerzentrum Bamberg aus nun auf die oberfränkischen kreisfreien Städte und oberfränkischen Landkreise verteilt.

Beide Berichte wurden  vom Stadtrat einstimmig zur Kenntnis genommen. Wortmeldungen diesbezüglich gab es nicht.

Masten auf der Unteren Brücke mittlerweile abgebaut

Wesentlich mehr Gesprächsbedarf der Stadträte gab es zur Situation rund um die temporäre Freischankfläche auf der Unteren Brücke. Ihre Nachfragen wurden von den Referenten der Stadt Bamberg beantwortet. So seien die beiden Störbeleuchtungs-Masten auf der Unteren Brücke am heutigen Mittwoch, 27. April 2022, mittlerweile abgebaut worden, wie Baureferent Thomas Beese auf eine entsprechende Nachfrage erklärte.

Der Referent für Zentrale Steuerung der Stadt Bamberg, Christian Hinterstein, sagte, dass die Security des Betreibers angehalten sei, bspw. Touristengruppen, welche auf der Brücke dem Vortrag eines Touristenführers lauschten und den Weg blockierten, aufzufordern weiterzugehen, sodass es zu keinen Störungen käme, da sich die Leute an den Tischen und nicht drumherum  aufhalten sollten. Bezüglich der Radverkehrsregelung auf der Unteren Brücke erklärte Bürgermeister Jonas Glüsenkamp, dass  für den Vollzug der Straßenverkehrsordnung  die Polizei zuständig sei, da es sich um eine Verkehrsfläche handle. Man setze jedoch auf den gesunden Menschenverstand, dass Radfahrer abstiegen und ihr Rad schöben, wenn auf der Brücke viel los sei.

Senate und Ausschüsse mit SPD-Mitgliedern besetzt

Die von der SPD-Stadtratsfraktion eingereichten Vorschläge zur Besetzung der Senate und Ausschüsse beschloss der Stadtrat mit einer Gegenstimme. So sind Peter Süß und Ingeborg Eichhorn nun für die SPD-Fraktion Mitglieder im Konversions- und Sicherheitssenat. Ihre Vertreter sind Heinz Kuntke und Klaus Stieringer. Im Stadtgestaltungsbeirat sitzt Peter Süß für die SPD (Vertreter Heinz Kuntke), bei der Zielfindungskommission Personalkonsolidierungskonzept ist Felix Holland als Mitglied für die SPD-Fraktion vertreten.