Forchheimer MdL Michael Hofmann: „Bayern steht zu seinen Kommunen“
MdL Michael Hofmann / Foto: Privat
Rund 720.000 Euro Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer der Kommunen im Landkreis Forchheim für 2021“
Aufgrund der Corona-Pandemie hatten viele Kommunen erhebliche Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen. „Um die Kommunalfinanzen zu stabilisieren, gleicht der Freistaat etwa die Hälfte der Mindereinnahmen aus. Dazu haben wir einen Sonderfonds eingerichtet“, berichtet Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. „Die endgültige Festsetzung der Finanzzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Landkreis Forchheim für 2021 beträgt rund 720.000 Euro“, so Hofmann. „Damit fließen rund 200.000 Euro mehr an Hilfen des Freistaates gegenüber der ersten Hochrechnung und den Abschlagszahlungen vom Dezember 2021 in unseren Landkreis. Am meisten profitiert die Gemeinde Langensendelbach. Sie hatte eine Abschlagszahlung von rund 68.000 Euro bekommen, in der Endabrechnung kommen jetzt noch einmal 140.000 Euro dazu. Somit bekommt Langensendelbach insgesamt rund 208.000 Euro an Ausgleichszahlungen. Die Marktgemeinde Neunkirchen bekommt die höchste Kompensation für das Jahr 2021. Zusätzlich zu den bereits überwiesenen rund 210.000 Euro kommen noch einmal rund 120.000 Euro obendrauf.“ Es gibt aber auch Fälle, bei denen die Gemeinden Rückzahlungen leisten müssen, da die Abschlagszahlungen als schnelle Hilfe sehr unbürokratisch gleich ausbezahlt wurden. „In manchen Städten oder Gemeinden waren die vorausberechnenden Gewerbesteuerausfälle doch nicht so hoch, wie zunächst angenommen. Manche sind sogar ohne Einbußen durch die Krise gekommen. Das ist natürlich umso erfreulicher. Wichtig war uns, dass die Städte und Gemeinden liquide und handlungsfähig bleiben“, erklärt Hofmann. „Insgesamt haben wir bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung gestellt.
Bayern bleibt damit der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, stellt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann heraus.
Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen. „Damit hat sich der Bund aus der Solidarität mit den bayerischen Kommunen verabschiedet“, stellt MdL Hofmann fest.
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