Forch­hei­mer MdL Micha­el Hof­mann: „Bay­ern steht zu sei­nen Kommunen“

MdL Michael Hofmann / Foto: Privat

MdL Micha­el Hof­mann / Foto: Privat

Rund 720.000 Euro Aus­gleich der Min­der­ein­nah­men bei der Gewer­be­steu­er der Kom­mu­nen im Land­kreis Forch­heim für 2021“

Auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie hat­ten vie­le Kom­mu­nen erheb­li­che Min­der­ein­nah­men bei den Gewer­be­steu­er­ein­nah­men. „Um die Kom­mu­nal­fi­nan­zen zu sta­bi­li­sie­ren, gleicht der Frei­staat etwa die Hälf­te der Min­der­ein­nah­men aus. Dazu haben wir einen Son­der­fonds ein­ge­rich­tet“, berich­tet Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Micha­el Hof­mann, der Mit­glied im Haus­halts­aus­schuss des Baye­ri­schen Land­tags ist. „Die end­gül­ti­ge Fest­set­zung der Finanz­zu­wei­sun­gen für die Städ­te und Gemein­den im Land­kreis Forch­heim für 2021 beträgt rund 720.000 Euro“, so Hof­mann. „Damit flie­ßen rund 200.000 Euro mehr an Hil­fen des Frei­staa­tes gegen­über der ersten Hoch­rech­nung und den Abschlags­zah­lun­gen vom Dezem­ber 2021 in unse­ren Land­kreis. Am mei­sten pro­fi­tiert die Gemein­de Lan­gen­sen­del­bach. Sie hat­te eine Abschlags­zah­lung von rund 68.000 Euro bekom­men, in der End­ab­rech­nung kom­men jetzt noch ein­mal 140.000 Euro dazu. Somit bekommt Lan­gen­sen­del­bach ins­ge­samt rund 208.000 Euro an Aus­gleichs­zah­lun­gen. Die Markt­ge­mein­de Neun­kir­chen bekommt die höch­ste Kom­pen­sa­ti­on für das Jahr 2021. Zusätz­lich zu den bereits über­wie­se­nen rund 210.000 Euro kom­men noch ein­mal rund 120.000 Euro oben­drauf.“ Es gibt aber auch Fäl­le, bei denen die Gemein­den Rück­zah­lun­gen lei­sten müs­sen, da die Abschlags­zah­lun­gen als schnel­le Hil­fe sehr unbü­ro­kra­tisch gleich aus­be­zahlt wur­den. „In man­chen Städ­ten oder Gemein­den waren die vor­aus­be­rech­nen­den Gewer­be­steu­er­aus­fäl­le doch nicht so hoch, wie zunächst ange­nom­men. Man­che sind sogar ohne Ein­bu­ßen durch die Kri­se gekom­men. Das ist natür­lich umso erfreu­li­cher. Wich­tig war uns, dass die Städ­te und Gemein­den liqui­de und hand­lungs­fä­hig blei­ben“, erklärt Hof­mann. „Ins­ge­samt haben wir bay­ern­weit 330 Mil­lio­nen Euro für die Gewer­be­steu­er­kom­pen­sa­ti­on 2021 zur Ver­fü­gung gestellt.

Bay­ern bleibt damit der ver­läss­li­che Part­ner und die star­ke Stüt­ze unse­rer Kom­mu­nen. Wir sor­gen für Sta­bi­li­tät in den Kom­mu­nal­fi­nan­zen und erhal­ten die ein­zig­ar­ti­ge Inve­sti­ti­ons­kraft unse­rer Kom­mu­nen“, stellt Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Micha­el Hof­mann heraus.

Für das Jahr 2020 hat­ten die baye­ri­schen Gemein­den zur Abmil­de­rung der Fol­gen der Coro­na-Pan­de­mie einen pau­scha­len Aus­gleich für Rück­gän­ge in der Gewer­be­steu­er in Höhe von ins­ge­samt fast 2,4 Mil­li­ar­den Euro erhal­ten, davon 1,346 Mil­li­ar­den Euro vom Frei­staat Bay­ern. Die For­de­run­gen des Frei­staats an den Bund, auch für das Jahr 2021 sei­nen Bei­trag zu lei­sten, wur­den lei­der nicht auf­ge­grif­fen. „Damit hat sich der Bund aus der Soli­da­ri­tät mit den baye­ri­schen Kom­mu­nen ver­ab­schie­det“, stellt MdL Hof­mann fest.

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