Uehl­fel­der MdL Gabi Schmidt zum Ende der Arbeit der Här­te­fall­kom­mis­si­on für Straßenausbaubeiträge

Gabi Schmidt
Gabi Schmidt © www.schmidtgabi.de

Die Här­te­fall­kom­mis­si­on für Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge hat ihre Arbeit been­det. Gabi Schmidt, Land­tags­ab­ge­ord­ne­te der Frei­en Wäh­ler aus Uehl­feld, freut sich sehr, dass bei Bür­ge­rin­nen und Bür­gern aus ihrer Regi­on auch bereits die ersten Beschei­de ein­ge­gan­gen sind.

„Den Men­schen kommt nun end­lich der Här­te­fall­fonds mit einem Gesamt­vo­lu­men von 50 Mil­lio­nen Euro zugu­te“, sagt Schmidt. Die Frei­en Wäh­ler hat­ten in den ver­gan­ge­nen Mona­ten immer wie­der vehe­ment dar­auf gedrun­gen, dass die Här­te­fall­kom­mis­si­on mit der Prü­fung der Anträ­ge end­lich vor­an­kom­men müs­se. Es war in der Ver­gan­gen­heit immer wie­der zu erheb­li­chen Ver­zö­ge­run­gen gekom­men, Schmidt hat­te sich des­halb wie­der­holt per­sön­lich mit Pro­test an die Kom­mis­si­on gewandt.

Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sol­len, so teil­te die Kom­mis­si­on mit, nun in den kom­men­den Tagen ihre Beschei­de im Brief­ka­sten vor­fin­den. „Wer inner­halb der näch­sten zwei Wochen nichts hört, kann sich ger­ne bei mir mel­den“, so Schmidt. Die Abge­ord­ne­te ist sehr glück­lich, dass das The­ma Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge nun abge­schlos­sen ist: „Mit die­sem Mei­len­stein wur­de ein wesent­li­cher Punkt aus unse­rem Koali­ti­ons­ver­trag umge­setzt.“ Den Men­schen, die bei der Zah­lung von Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­gen grö­ße­re Här­ten erlit­ten hät­ten, wür­de dadurch etwas Lin­de­rung verschafft.

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