Kulm­ba­cher MdL Rai­ner Lud­wig: „Trotz Kri­se wei­ter kraft­voll in die Zukunft investieren“

MdL Rainer Ludwig
MdL Rainer Ludwig

Gewer­be­steu­er­aus­fäl­le 2021: Aus­gleichs­lei­stun­gen für ober­frän­ki­sche Kom­mu­nen – fina­le Ermitt­lung der Daten

Auch das Jahr 2021 hat uns mit der Coro­na-Pan­de­mie wie­der alle vor gro­ße Her­aus­for­de­run­gen gestellt. Staats­haus­halt und Kom­mu­nal­haus­hal­te sind geprägt von erheb­li­chen Steu­er­aus­fäl­len und pan­de­mie­be­ding­ten Mehrbelastungen.

Die Unter­stüt­zung der baye­ri­schen Kom­mu­nen hat­te dabei für den Frei­staat von Anfang an hohe Prio­ri­tät. „Lei­der gibt es von Bun­des­sei­te kei­ne Betei­li­gung zur Kom­pen­sa­ti­on von Gewer­be­steu­er­aus­fäl­len. Wir, die Bay­ern-Koali­ti­on, haben uns aller­dings dafür ein­ge­setzt, dass auch für 2021 eine teil­wei­se Beglei­chung der Aus­fäl­le über­nom­men wird. Die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung hat dies am 23. Novem­ber 2021 ent­spre­chend beschlos­sen. Dar­über bin ich erfreut und dank­bar. Ich habe mich auch über mei­ne Frak­ti­on vehe­ment für die Fort­füh­rung die­ser Unter­stüt­zungs­maß­nah­men gera­de in unse­rer struk­tu­rell etwas schwä­che­ren Regi­on in Ober­fran­ken ein­ge­setzt“, so MdL Rai­ner Ludwig.

Gewerbesteuermindereinnahmen 2021 in Oberfranken

Gewer­be­steu­er­min­der­ein­nah­men 2021 in Oberfranken

MdL Rai­ner Lud­wig: „Auch an den ober­frän­ki­schen Städ­ten und Gemein­den geht die Coro­na-Kri­se nicht spur­los vor­über. Die kom­mu­na­len Haus­hal­te für 2022 sind geprägt von Min­der­ein­nah­men.“ Die nun auf Basis von Ver­hand­lun­gen der FREI­EN WÄH­LER und CSU beschlos­se­ne Pau­scha­le kön­ne eini­ges abfe­dern. Die Gewer­be­steu­er ist zusam­men mit der Ein­kom­men­steu­er die wich­tig­ste Ein­nah­me­quel­le der Gemein­den, unter­liegt aber erheb­li­chen kon­junk­tu­rel­len Schwan­kun­gen. Die Kom­mu­nen erhiel­ten bereits im Dezem­ber 2021 eine vor­läu­fi­ge Aus­zah­lung der Abschlä­ge – dabei wur­den die Mona­te Janu­ar bis Sep­tem­ber berück­sich­tigt. Nun lie­gen alle Daten vor, sodass die end­gül­ti­gen Zuwei­sun­gen berech­net wer­den konnten.

„Nach der fina­len Ermitt­lung flie­ßen nach Ober­fran­ken ins­ge­samt 33.733.367 Mil­lio­nen Euro“, zeigt sich Rai­ner Lud­wig erfreut. „Die höch­sten För­de­run­gen im Stimm­kreis Kulmbach/​Wunsiedel erhal­ten die Städ­te Selb (1.089.432 €), Kulm­bach (920.183€) und die Stadt Bad Berneck (455.051€).“

Die Gewer­be­steu­er sei zusam­men mit der Ein­kom­men­steu­er die wich­tig­ste Ein­nah­me­quel­le der Gemein­den, unter­liegt aber erheb­li­chen kon­junk­tu­rel­len Schwan­kun­gen. „Ohne Aus­gleich durch den Frei­staat Bay­ern müss­ten die Kom­mu­nen die teils mas­si­ven Gewer­be­steu­er­min­der­ein­nah­men allei­ne schul­tern“, so MdL Ludwig.

Rai­ner Lud­wig: „Mit dem Aus­gleich von Gewer­be­steu­er­min­der­ein­nah­men wer­den die kom­mu­na­len Ver­wal­tungs­haus­hal­te in der Regi­on sta­bi­li­siert und gleich­zei­tig sicher­ge­stellt, dass unse­re Kom­mu­nen trotz Kri­se wei­ter kraft­voll in die Zukunft inve­stie­ren kön­nen. Die Staats­re­gie­rung aus FREI­EN WÄH­LERN und CSU steht wei­ter fest an der Sei­te der Gemein­den, Städ­te, Land­krei­se und Bezirke.“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.