Wäh­ler­ge­mein­schaft Pro Coburg for­dert digi­ta­les Abstim­mungs­tool in Stadtratssitzungen

Pres­se­mit­tei­lung der Wäh­ler­ge­mein­schaft Pro Coburg: „Mehr Trans­pa­renz bei Entscheidungen“

Aktu­ell dis­ku­tiert Coburg kon­tro­vers über das Strea­ming von Stadt­rats­sit­zun­gen, über erfolg­te oder nicht erfolg­te Ein­wil­li­gung ein­zel­ner Stadt-Abge­ord­ne­ter und das Recht der Öffent­lich­keit, über die Abläu­fe, Debat­ten und Abstim­mun­gen im Cobur­ger Stadt­rat infor­miert zu werden.

Exem­pla­risch für das Trans­pa­renz-Defi­zit ste­hen die Abstim­mungs­ver­fah­ren in den öffent­li­chen Sit­zun­gen des Stadt­rats. „Die momen­ta­ne Pra­xis der Wort­mel­dung und Abstim­mung per Hand­zei­chen im Stadt­rat ist umständ­lich, feh­ler­an­fäl­lig und lang­wie­rig.“, so Stadt­rat Mat­thi­as Schmidt. „Sie erfor­dert eine (teils mehr­fa­che) Zäh­lung durch den Ober­bür­ger­mei­ster bzw. die Mit­ar­bei­ten­den der Stadt­ver­wal­tung, die auf dem Podi­um sit­zen. Teils muss über den Weg der Gegen­pro­be bei Abstim­mun­gen sicher­ge­stellt wer­den, dass kei­ne Feh­ler pas­sie­ren.“ Auch eine Pro­to­kol­lie­rung der nament­li­chen Stimm­ab­ga­ben kann so nicht erfol­gen. Zwar wer­den Mehr­heits­ent­schei­dun­gen natür­lich doku­men­tiert, wer jedoch wie abge­stimmt hat, wird nicht visualisiert.

Es wäre ein­fach, hier tech­nisch Abhil­fe zu schaf­fen. Die Lora­WAN-Tech­no­lo­gie, die durch das städ­ti­sche Toch­ter­un­ter­neh­men süc/​/​dacor bereits flä­chen­deckend in Coburg vor­han­den ist, wür­de eine schnel­le und prag­ma­ti­sche Lösung bie­ten, die gleich­zei­tig für ein Mehr an Trans­pa­renz über die Abstim­mun­gen im Stadt­rat sor­gen kann. Ins­be­son­de­re bei strit­ti­gen Ent­schei­dun­gen, die in der Stadt teils hit­zig dis­ku­tiert wer­den, ist es momen­tan Bürger*innen, die nicht per­sön­lich in den Sit­zun­gen des Stadt­rats teil­neh­men kön­nen, unmög­lich zu erfah­ren, wie ihre gewähl­ten Vertreter*innen abge­stimmt haben. Ein digi­ta­les Abstim­mungs­tool könn­te die nament­li­che Abstim­mung nicht nur schnell und zwei­fels­frei abbil­den son­dern auch trans­pa­rent dokumentieren.

Coburg könn­te so auch sei­ne Stär­ke als Trans­pa­renz- und Digi­tal­stand­ort zeigen.

Antrag der Wäh­ler­ge­mein­schaft PRO COBURG e.V. zum Her­un­ter­la­den (PDF, 200KB)