Cobur­ger MdB Johan­nes Wag­ner zur „Ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht“

MdB Johannes Wagner
MdB Johannes Wagner. Foto: Kristoffer Schwetjes

„Söder fällt Schutz­be­dürf­ti­gen in den Rücken“

Anläss­lich der Ankün­di­gung des Baye­ri­schen Mini­ster­prä­si­den­ten Mar­kus Söder, das beschlos­se­ne Gesetz zur ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht nicht umzu­set­zen, erklärt Johan­nes Wag­ner, Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für Coburg, Kro­nach und Geroldsgrün:

„Die Ankün­di­gun­gen von Mar­kus Söder sind ein Hohn. Er kon­ter­ka­riert damit nicht nur sei­ne eige­ne Zustim­mung im Bun­des­rat, son­dern fällt dem Bund und den ande­ren Län­dern auch in den Rücken. Indem er sich aus der Ver­ant­wor­tung steh­len will, nimmt er das Leid vie­ler Pfle­ge­be­dürf­ti­gen in Kauf.

Anstatt Vor-Wahl­kampf zu betrei­ben, soll­te der Baye­ri­sche Mini­ster­prä­si­dent lie­ber auf Lan­des­ebe­ne mit den Gesund­heits­äm­tern Vor­ga­ben zur Umset­zung der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht abstim­men. Das Gesetz bie­tet rich­ti­ger­wei­se einen gewis­sen Ermes­sens­spiel­raum im Ein­zel­nen. Mar­kus Söder plant jedoch eine gene­rel­le Aus­set­zung mit Ankün­di­gung. Bun­des­ge­set­ze gel­ten für alle Bun­des­län­der, auch für Bayern.

Die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht nicht umzu­set­zen, ist im Sin­ne des Pati­en­ten­schut­zes unver­ant­wort­lich. Das möch­te ich als Abge­ord­ne­ter und als Arzt noch ein­mal unter­strei­chen. Das beson­de­re Schutz­ver­spre­chen des Staa­tes gegen­über Patient*innen und Pfle­ge­be­dürf­ti­gen sowie Men­schen mit Behin­de­rung muss wei­ter auf­recht­erhal­ten bleiben.

Gera­de zu Beginn der Pan­de­mie waren Men­schen in der sta­tio­nä­ren Alten­pfle­ge und in Ein­rich­tun­gen für Men­schen mit Behin­de­rung über­pro­por­tio­nal stark von gro­ßen Infek­ti­ons­aus­brü­chen mit viel zu vie­len Erkrank­ten und Ver­stor­be­nen betrof­fen. Die Ein­füh­rung der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht schützt Men­schen mit einem hohen Risi­ko für einen schwe­ren Krank­heits­ver­lauf über­all dort, wo sie behan­delt, gepflegt oder betreut werden.

Die Erfah­rung ande­rer Län­der hat gezeigt, dass eine Pfle­ge­Impf­licht kei­ne Mas­sen­kün­di­gun­gen ver­ur­sacht hat. Mich besorgt, dass hier auf dem Rücken der Schutz­be­dürf­ti­gen und des Per­so­nals Kam­pa­gnen geführt wer­den, die zumin­dest teil­wei­se auf Falsch­in­for­ma­tio­nen beru­hen. Ein Bei­spiel sind die vie­len gefälsch­ten Stel­len­an­zei­gen, die kürz­lich im Namen von angeb­li­chen unge­impf­ten Pfle­ge­kräf­ten ver­öf­fent­licht wur­den. So etwas macht mich wütend.“

1 Antwort

  1. Sabine Wezel sagt:

    Herr Wag­ner, wenn Sie für eine Impf­pflicht wer­ben, geben Sie bit­te fai­rer­wei­se den Link zur Ema mir, dort wer­den die Ver­dachts­fäl­le einer Impf­ne­ben­wir­kung gemel­det. Es sind 1.4 Mio ! Jeder soll­te zumin­dest das Recht haben sein indi­vi­du­el­les Risi­ko abzuschätzen.