Coburger MdB Johannes Wagner: „Energiewende am Rennsteig“
„Es ist höchste Zeit, die Weichen für die Dekarbonisierung der deutschen Glasindustrie zu stellen und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern damit zu verringern. Was wir heute erleben, ist nicht zuletzt das Ergebnis jahrzehntelanger Versäumnisse beim Umbau unserer Energieversorgung“, erklärt Johannes Wagner, Bundestagsabgeordneter für Coburg, Kronach und Geroldsgrün.
Bereits vor der Regierungsbildung im Dezember vergangenen Jahres war Wagner auf Einladung von Vertretern der oberfränkischen Glasindustrie zu Gast bei Heinz-Glas in Tettau. Vor Ort informierte er sich über die Auswirkungen der aktuellen Energiepreisentwicklungen und die energiepolitischen Forderungen der Glasindustrie an die neue Bundesregierung.
Diese Woche fanden weitere Treffen zwischen Vertretern der Glasindustrie und Grünen Fachpolitikern auf Bundes- und EU-Ebene statt: Am Dienstag mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, und am Donnerstag mit dem Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer.
Die Glasindustrie als energieintensiver Industriezweig stehe exemplarisch für die Herausforderungen des Standorts Deutschlands in Bezug auf die Energiewende. Dass sich die Lage nun so zugespitzt habe, offenbare auch die Schwächen der Energiepolitik der vergangenen Jahre. „Es wurde versäumt, den Ausbau regenerativer Energien und des Stromnetzes zügig voranzubringen. Und das obwohl die Glasindustrie die Notwendigkeit selbst schon lange erkannt hat.“ Der Bau eines Windparks am Rennsteig beispielsweise wurde erst kürzlich vom Landratsamt Kronach auch aufgrund der bestehenden 10‑H Regel abgelehnt.
Unsere Glasindustrie brauche faire Wettbewerbsbedingungen im internationalen Vergleich. Die geplante Abschaffung der EEGUmlage werde für eine Senkung der Energiekosten sorgen. Diese Erleichterung beträfe allerdings vor allem private Haushalte.
Auch Maßnahmen im Rahmen der Investitions- und Betriebskostenförderung mittels Klimaschutzverträgen, den CCfD – Carbon Contracts for Difference, könnten Planungssicherheit schaffen und einen echten Anreiz zur Dekarbonisierung bieten. Auch stehe mit der EU-Toolbox ein weiteres Instrument zur Verfügung, das allerdings erst bespielt werden müsse.
Die aktuelle Kostenexplosion, die mit den üblichen Marktmechanismen alleine nicht zu erklären sei, erfordere sofortige Maßnahmen, um Arbeitsplätze in der Region zu sichern. „Ohne die bislang versäumte, ich möchte fast sagen, seitens der alten Regierung verhinderte Energiewende rasch anzugehen, wird das allerdings langfristig nicht viel helfen.
Regenerative Energien sind die Zukunft. Sie werden helfen, den Standort Deutschland unabhängiger von der Energiepreisentwicklung auf dem Weltmarkt zu machen. Warum das auch aus geopolitischer Sicht notwendig ist, zeigt der aktuelle Ukraine-Konflikt. Strom aus Windkraft und Sonnenenergie ist zudem günstiger.“
Johannes Wagner steht im engen Austausch mit Vertretern der Glasindustrie und den zuständigen Landes- und Bundespolitikern. Bereits für die nächste Woche ist ein Treffen mit der Glasindustrie und Michael Kellner, dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, geplant.
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