Der Neue Wiesentbote

Die Bam­ber­ger Poli­zei beob­ach­tet mit Sor­ge, dass sich unter Tei­len der Teil­neh­men­den an Demon­stra­tio­nen der Coro­na-Maß­nah­men­kri­ti­ker auch in Bam­berg ver­mehrt Falsch­in­for­ma­tio­nen ver­brei­ten, die vor allem die Legi­ti­mi­tät der Poli­zei und deren Maß­nah­men in Fra­ge stel­len sol­len. Die Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen rei­chen dabei von angeb­lich ein­ge­setz­ten zivi­len Poli­zei­be­am­ten, deren Auf­ga­be es sei, Stö­run­gen zu insze­nie­ren, um so poli­zei­li­ches Ein­schrei­ten zu recht­fer­ti­gen bis hin zu der völ­lig abstru­sen Theo­rie, dass die Poli­zei­be­am­ten „Söld­ner“ eines US-ame­ri­ka­ni­schen Groß­kon­zerns seien.

„Das Nar­ra­tiv, dass der Staat, sei­ne Behör­den und sei­ne Beam­ten kei­ne hoheit­li­chen Rech­te aus­üben dür­fen, stam­men aus der Rechts­extre­men- und Reichs­bür­ger­sze­ne.“, erklärt der Lei­ten­de Poli­zei­di­rek­tor der Poli­zei­in­spek­ti­on Bam­berg-Stadt, Tho­mas Schrei­ber. „Die­se Ver­schwö­rungs­er­zäh­lung soll vor allem recht­fer­ti­gen, war­um man sich nicht an staat­li­che Anord­nun­gen hal­ten muss und sich in letz­ter Kon­se­quenz auch gewalt­sam gegen die Poli­zei zur Wehr set­zen darf oder sogar muss.“ Auch Erzäh­lun­gen, wonach Gewalt­tä­ter in Ver­samm­lun­gen von der Poli­zei selbst ein­ge­setzt wür­den, pass­ten in die­ses Bild, so Schrei­ber wei­ter: „Mit sol­chen Behaup­tun­gen wird ver­sucht, der Poli­zei jede Legi­ti­mi­tät abzu­spre­chen. Wer so ein Welt­bild hat, für den han­delt die Poli­zei immer rechtswidrig.“

Der Bam­ber­ger Poli­zei­chef stellt daher unmiss­ver­ständ­lich klar: „Die Gerüch­te, dass wir Poli­zei­be­am­te in zivil in Ver­samm­lun­gen mit dem Auf­trag ein­schleu­sen wür­den, dort Straf­ta­ten oder Gewalt­tä­tig­kei­ten zu pro­vo­zie­ren, sind völ­li­ger Unfug und zudem gefähr­lich.“ Die Poli­zei appel­liert daher erneut an Teil­neh­men­de von Demon­stra­tio­nen der Coro­na-Maß­nah­men­kri­ti­ker, sich von rechts­extre­mem und den Staat dele­gi­ti­mie­ren­dem Gedan­ken­gut wäh­rend und außer­halb von Ver­samm­lun­gen deut­lich zu distan­zie­ren. „Die Poli­zei schrei­tet dort ein, wo Ver­stö­ße began­gen oder Gewalt aus­ge­übt wur­de. Soli­da­ri­sie­ren Sie sich nicht mit den Falschen!“

Aus­lö­ser für die jüng­sten Ver­schwö­rungs­er­zäh­lun­gen in Bam­berg scheint die Gewahrs­am­nah­me eines Man­nes wäh­rend der Demon­stra­ti­on am ver­gan­ge­nen Sams­tag gewe­sen zu sein. Der Mann wei­ger­te sich, eine Mas­ke zu tra­gen und wur­de daher von der Ver­samm­lung aus­ge­schlos­sen. Da er sich nicht frei­wil­lig ent­fer­nen woll­te und sich statt­des­sen auf die Fahr­bahn setz­te, woll­ten Poli­zei­be­am­te den Mann von der Stra­ße tra­gen. Hier­bei sperr­te er sich gegen die Maß­nah­men und wur­de vor­läu­fig in Gewahr­sam genom­men. Ins­be­son­de­re in Sozia­len Net­zen wird spe­ku­liert, dass es sich hier um einen bezahl­ten Pro­vo­ka­teur oder zivi­len Poli­zei­be­am­ten gehan­delt hat. Tat­säch­lich han­del­te es sich aber um einen poli­zei­be­kann­ten Mann aus der Regi­on, der seit Beginn der Pan­de­mie bereits mehr­fach wegen Ver­stö­ßen gegen Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men ange­zeigt wur­de und der regel­mä­ßig die Kon­fron­ta­ti­on mit der Poli­zei sucht. Nach Abschluss der poli­zei­li­chen Maß­nah­men wur­de der Mann wie­der auf frei­en Fuß gesetzt.