Uehl­fel­der MdL Gabi Schmidt: „Coro­na-Hil­fen für Schwei­ne­hal­ter flie­ßen wieder“

Gabi Schmidt
Gabi Schmidt © www.schmidtgabi.de

Bay­ern setzt nun auf ein Abwick­lungs­ver­fah­ren ana­log zu NRW

Wie berich­tet hat sich Gabi Schmidt, Land­tags­ab­ge­ord­ne­te der Frei­en Wäh­ler aus Uehl­feld, im Dezem­ber wegen der schlep­pen­den Abwick­lung der Coro­na-Hil­fen für Schwei­ne­hal­ter an das Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um gewandt. Hin­ter­grund war, dass die beauf­trag­te Bewil­li­gungs­stel­le all­ge­mei­ne Schrei­ben bei­spiels­wei­se von Ver­bän­den, die die coro­nabe­ding­ten Umsatz­ein­brü­che von schwei­ne­hal­ten­den Betrie­ben bele­gen, nicht als Begrün­dung des Antrags akzep­tier­te. Nun läuft die Bewil­li­gung der Hil­fen wie­der, wie Gabi Schmidt mitteilt.

Gabi Schmidt im Stall mit Ferkel. Archivfoto: Abgeordnetenbüro Schmidt

Gabi Schmidt im Stall mit Fer­kel. Archiv­fo­to: Abge­ord­ne­ten­bü­ro Schmidt

„Unse­re schwei­ne­hal­ten­den Betrie­be haben der­zeit zu kämp­fen: Infol­ge geschlos­se­ner Gast­stät­ten im ver­gan­ge­nen Jahr ist ihr Absatz ein­ge­bro­chen, aus­ge­fal­le­ne Feste wir­ken sich zusätz­lich spür­bar aus. Damit die Höfe durch­hal­ten kön­nen, ist es wich­tig, dass zumin­dest die Coro­na-Hil­fen zuver­läs­sig flie­ßen“, sagt Schmidt.

Die Lösung, für die sich Wirt­schafts­mi­ni­ster Hubert Aiwan­ger stark gemacht hat, sieht nun fol­gen­der­ma­ßen aus: Bay­ern setzt auf ein Ver­fah­ren ana­log zu dem, das bereits Nord­rhein-West­fa­len umsetzt. Dem­nach bekommt der Land­wirt die vol­le Sum­me der Über­brückungs­hil­fe aus­be­zahlt, wenn der „prü­fen­de Drit­te“ wie etwa der beauf­trag­te Steu­er­be­ra­ter zu 100 Pro­zent nach­wei­sen kann, dass für den jewei­li­gen Betrieb Coro­na die Ursa­che des Umsatz­ein­bruchs ist. Kann der Beweis nicht rest­los erbracht wer­den, wird eine Kür­zung in Höhe von schät­zungs­wei­se fünf Pro­zent vor­ge­nom­men, um Umsatz­ein­brü­che, wie z.B. durch die Afri­ka­ni­sche Schwei­ne­pest, zu berücksichtigen.

Ende ver­gan­ge­nen Jah­res war das Bewil­li­gungs­ver­fah­ren vor­über­ge­hend gestoppt wor­den, weil Bay­ern auf eine Klä­rung der Moda­li­tä­ten der ent­spre­chen­den Hil­fen durch den Bund, wie detail­liert die Antrags­be­grün­dun­gen sein müs­sen, gewar­tet habe. „Doch es ist gut, dass die Hil­fen in Bay­ern nun wie­der flie­ßen, denn durch den Preis­ver­fall bei Fer­keln und Mast­schwei­nen sind etli­che Betrie­be in einer exi­stenz­be­dro­hen­den Lage“, so Schmidt. Die­se Land­wir­te müss­ten die ent­spre­chen­den Zah­lun­gen rasch erhal­ten, um ihre Liqui­di­tät zu sichern.

Denn beach­tet wer­den müss­ten in die­sem Zusam­men­hang auch die Kon­se­quen­zen: „Wenn die Land­wir­te in wirt­schaft­li­che Schief­la­ge gera­ten, kön­nen sie nicht neu auf­stal­len. Und das bedeu­tet dann letzt­lich das Ende der regio­na­len Fleisch­erzeu­gung“, sagt Schmidt.

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