SPD im Kreis Bay­reuth zum Koali­ti­ons­ver­trag und der Ent­wick­lung des länd­li­chen Raumes

Der Koali­ti­ons­ver­trag hat auch eine kom­mu­nal­po­li­ti­sche Kom­po­nen­te, die vor allem für die Kom­mu­nen im länd­li­chen Raum wich­tig ist.

Stephan Unglaub, Vorsitzender SPD Fraktion Kreistag Landkreis Bayreuth

Ste­phan Unglaub, Vor­sit­zen­der SPD Frak­ti­on Kreis­tag Land­kreis Bayreuth

Lösungs­an­sät­ze für vie­le der Pro­ble­me, die uns im länd­li­chen Raum betref­fen und deren Lösung Kom­mu­nal­po­li­ti­ker seit lan­gem drin­gend anmah­nen, fin­den sich im Koali­ti­ons­ver­trag wie­der. Das stimmt uns als Kom­mu­nal­po­li­ti­ker zuversichtlich.

Der Bund sieht sei­ne Ver­ant­wor­tung für die Ent­wick­lung der gleich­wer­ti­gen Lebens­ver­hält­nis­se in allen Regio­nen Deutschlands.

Gleich­wer­ti­ge und vor allem gute Lebens­ver­hält­nis­se in Stadt und Land las­sen sich nicht errei­chen, indem man allen Kom­mu­nen das Glei­che gibt. Länd­li­che, oft finanz­schwä­che­re Struk­tu­ren benö­ti­gen eine ande­re För­de­rung als die städ­ti­schen. Die Lösungs­an­sät­ze müs­sen sowohl bedarfs- als auch wohn­ort­ori­en­tiert sein.

Hier setzt der Koali­ti­ons­ver­trag an:

  • Die struk­tur­schwa­chen länd­li­chen Gemein­den sol­len nach dem Ver­trag eine an ihrem Lei­stungs­ver­mö­gen aus­ge­rich­te­te För­de­rung erhalten.
  • Die Wei­ter­ent­wick­lung der kom­mu­na­len För­der­pro­gram­me soll so erfol­gen, dass struk­tur­schwa­che Regio­nen bevor­zugt geför­dert werden.
  • Dienst­lei­stungs­zen­tren, Dorf­bü­ros, Gemein­schafts­häu­ser, die Ange­bo­te der Nah­ver­sor­gung, der Kul­tur, Bil­dung und Gesund­heits­dienst­lei­stun­gen bün­deln haben im länd­li­chen Raum eine ande­re, wahr­schein­lich grö­ße­re, Bedeu­tung für die Bevöl­ke­rung als in der Stadt.
  • Die Auf­stockung und der Aus­bau des Son­der­rah­men­plans „Länd­li­che Ent­wick­lung“ wird zur Ent­wick­lung der regio­na­len Daseins­vor­sor­ge beitragen.
  • Kli­ma­schutz beginnt vor der Haus­tü­re. Finanz­schwa­che Kom­mu­nen kön­nen durch die Redu­zie­rung oder den Ersatz von Eigen­an­tei­len ver­mehrt wohn­ort­na­he Kli­ma­schutz­pro­jek­te umsetzen.
  • Mobi­li­tät im Bezug auf länd­li­chen Raum soll zwi­schen Bund und Län­dern in 2022 neu defi­niert werden.

Ste­phan Unglaub,
Vor­sit­zen­der SPD Frak­ti­on Kreis­tag Land­kreis Bayreuth.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.