Der Neue Wiesentbote

Bei Haus­halts­be­ra­tun­gen konn­ten Grü­ne Schwer­punk­te beim Kli­ma­wan­del und der Bewäl­ti­gung von sozia­le Coro­na-Fol­gen setzen

Der Win­ter 2022 ist wie­der fest im Griff der Pan­de­mie und sieht schon der neu­en Omi­kron-Vari­an­te ent­ge­gen, doch „mit dem Haus­halt 2022 kön­nen wir uns doch eini­ger­ma­ßen von Coro­na frei stram­peln und wie­der mehr gestal­ten“, sagt Wolf­gang Gra­der, finanz­po­li­ti­scher Spre­cher der Stadt­rats­frak­ti­on Grü­nes Bam­berg nach den Haus­halts­be­ra­tun­gen des Finanz­se­nats. Den­noch bleibt die Pan­de­mie einer der bei­den gro­ßen Kri­sen – neben dem Kli­ma­wan­del –, wel­che aus Sicht der Grü­nen den Haus­halt 2022 bestim­men (müs­sen). Die­ser wird in der Voll­sit­zung am mor­gi­gen Mitt­woch (15.12.21) end­gül­tig beschlossen.

Vie­le Mit­tel­kür­zun­gen, die Coro­na mit sich brach­te, sind bei den Haus­halts­be­ra­tun­gen für das kom­men­de Jahr wie­der auf­ge­ho­ben wor­den: bei den Glo­bal­be­trä­gen für Jugend, Sport, Sozia­les und Kul­tur sowie beim Bud­get für den Sach­auf­wand der Schu­len. Mit­tel für die Stadt­bü­che­rei und das Zen­trum Welt­erbe konn­ten sogar etwas auf­ge­stockt werden.

Ein Erfolgs­mo­dell, das von den Grü­nen gewis­ser­ma­ßen „erfun­den“ wur­de, gibt es auch 2022 wie­der: die Unter­stüt­zungs­fonds. Ins­ge­samt 300.000 Euro ste­hen für Pro­jek­te zur Ver­fü­gung, die aus der Zivil­ge­sell­schaft bean­tragt oder initi­iert wer­den. Dies­mal in ins­ge­samt vier Fonds: Bekannt sind die drei Fonds für Mobilität/​Klima, gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt und Schule/​Kita, hin­zu kommt der neue Fonds Wirt­schaft. „Was die Bürger:innen in die­sem Jahr an Ideen, Impul­sen und Initia­ti­ven ein­ge­bracht haben, war beein­druckend – ein ech­ter Gewinn für unse­re Stadt­ge­sell­schaft“, sagt Andre­as Eichen­se­her, Mit­glied im Finanz­se­nat. Des­halb freut er sich, dass die­se Form des „Mit­mach-Haus­halts“ fort­ge­führt wird.

Einen gro­ßen Raum im Haus­halt nimmt das Kli­ma ein. Dank För­der­mit­tel des Bun­des in der beacht­li­chen Höhe von 3,3 Mio Euro wird das Betei­li­gungs­pro­jekt „Mit­mach­kli­ma“ im Kli­ma-Refe­rat des grü­nen Bür­ger­mei­sters Jonas Glü­sen­kamp auf die Bei­ne gestellt. Dazu kom­men aber auch Kli­ma-Aus­ga­ben, die vom städ­ti­schen Haus­halt selbst zu stem­men sind: mit 80.000 Euro kön­nen neue Stadt­bäu­me gepflanzt wer­den, der ÖPNV wird mit 100.000 Euro gestärkt, ein Kli­ma­bud­get für Beschat­tungs­maß­nah­men auf Spiel­plät­zen steht bereit, eine Natur­schutz­fach­kar­tie­rung wird erstellt mit dem Ziel mehr Arten­schutz. Und beim Fahr­rad­we­ge­netz ist es den Grü­nen gelun­gen, noch in den Haus­halts­be­ra­tun­gen nach­zu­bes­sern und den Posten von 200.000 in die­sem Jahr auf 360.000 Euro im näch­sten Jahr aufzustocken.

Die sozia­len Ver­wer­fun­gen der Pan­de­mie haben die Grü­nen bewo­gen, im Bereich Jugend, Bil­dung und Sozia­les merk­lich auf­zu­stocken. „Mehr als ein­ein­halb Jah­re haben unse­re Kin­der eine wesent­li­che Last der Coro­na-Ein­schrän­kun­gen tra­gen müs­sen, und das hat­te Fol­gen“, stellt Finanz­se­nats­mit­gied Vera Mame­row fest. „Die Stadt muss ver­su­chen, hier eini­ges auf­zu­fan­gen, so gut es geht.“ Der Glo­bal­be­trag für Jugend wird des­halb auf Betrei­ben von Jonas Glü­sen­kamp als zustän­di­gem Sozi­al­re­fe­ren­ten um 100.000 Euro auf­ge­stockt. Es gibt ein neu­es Pro­jekt „Eltern ver­ste­hen Schu­le“, initi­iert vom Fami­li­en­bei­rat. Das Netz­werk von Stadt­teil­bü­ros wird wei­ter­ge­knüpft, bei den Haus­halts­be­ra­tun­gen sogar noch mit 25.000 Euro mehr als ursprüng­lich geplant. Street­work und Offe­ne Jugend­ar­beit erhal­ten 40.000 Euro mehr als ver­an­schlagt, wovon auch das Jugend­zen­trum Süd-West pro­fi­tiert. Bei den Schu­len ste­hen Gene­ral­sa­nie­run­gen in Trim­berg­schu­le, Luit­pold­schu­le, Wun­der­burg­schu­le und Graf-Stauf­fen­berg-Schu­len an. Und der Posten für Toi­let­ten­sa­nie­rung an Schu­len hat man bei den Haus­halts­be­ra­tun­gen auf 1 Mio Euro glatt verdoppelt.

Als „Kul­tur-Leucht­turm“ des Haus­halts 2022 kann nach Wolf­gang Gra­d­ers Wor­ten die 1 Mio Euro für den Umbau der Reit­hal­le als Kul­tur­zen­trum im Lag­ar­de-Quar­tier bezeich­net wer­den. Das bedeu­te aller­dings kei­nes­wegs das Aus für das Kes­sel­haus, so Gra­der, hier hat man Mit­tel für eine Poten­ti­al­ana­ly­se bereit­ge­stellt. So soll eine mög­li­che Ent­wick­lung als Haus für zeit­ge­nös­si­sche Kunst geklärt werden.