Grü­ne Jugend Bam­berg: „Stie­rin­ger als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der nicht haltbar“

Die Grü­ne Jugend Bam­berg posi­tio­niert sich zur Fake-Account-Affäre:

Im Bei­trag von „Quer“ des Baye­ri­schen Rund­funks sag­te der Vor­sit­zen­de der SPD-Frak­ti­on Bam­berg, Klaus Stie­rin­ger, über Fake-Accounts fol­gen­des: „Fake-Accounts geben den Men­schen ja erst­mal die Mög­lich­keit, auch anonym, unter dem Schutz der Per­sön­lich­keits­rech­te, auch sich in den sozia­len Netz­wer­ken bewe­gen, das fin­de ich okay.“ Durch den Bei­trag steht er selbst im Ver­dacht, hin­ter meh­re­ren Accounts auf Face­book hin­ter fal­schen Namen zu stecken – über die­se sag­te er: „Vie­le davon ken­ne ich, ken­ne ich sogar gut.“ Dabei sind Fake-Accounts, die poli­ti­sche Mei­nungs­ma­che betrei­ben, ein gro­ßes Pro­blem für die Demo­kra­tie. Im Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf in den USA, aber auch bei den Bun­des­tags­wah­len in Deutsch­land ist das Phä­no­men nicht neu. Inter­net-Trol­le ver­su­chen gezielt mit Fake-Pro­fi­len die öffent­li­che Mei­nung zu ver­zer­ren und gera­de kri­ti­sche, diver­se Stim­men mas­siv unter Druck zu set­zen. Dabei spricht nichts gegen einen offe­nen, kri­ti­schen Dis­kurs, auch auf Face­book oder Insta­gram nicht, aber Mei­nungs­ma­che über meh­re­re Fake-Pro­fi­le ist ein­deu­tig ein No-Go für die Demok­ta­tie und Demokrat:innen. Wir kri­ti­sie­ren hier auch die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der SPD, die Jusos Bam­berg-Stadt, wel­che sich hin­ter die­ses Ver­hal­ten stellt und eben­so der Bam­ber­ger SPD, die sich bis­her nicht zu den Erkennt­nis­sen geäu­ßert oder gar distan­ziert hat.

Unse­re Posi­ti­on ist klar: Im poli­ti­schen Dis­kurs ist Mei­nungs­ma­che über Fake-Pro­fi­le nicht zu akzep­tie­ren! Wir for­dern daher, dass der Vor­wurf, Fake-Accounts zu nut­zen, rest­los aus der Welt geschafft wird. Wenn Herr Stie­rin­ger die Per­so­nen „sogar sehr gut“ ken­ne, dann soll­te es ein Leich­tes sein, dass sie sich öffent­lich zu den Accounts beken­nen. Geschieht das nicht, so besteht wei­ter­hin der Ver­dacht Fake-Accounts zu nut­zen. Dann ist Herr Stie­rin­ger in unse­ren Augen nicht mehr halt­bar, er schadet
dann durch das Fest­hal­ten an sei­nem Amt nicht nur sich selbst und der SPD, son­dern allen demo­kra­ti­schen Frak­tio­nen und Stadträt:innen und dem Ver­trau­en in die demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen. Die Bam­ber­ger SPD muss sich daher drin­gend von sei­nem Ver­hal­ten distan­zie­ren und das Amt des Frak­ti­ons­vor­sit­zes neu beset­zen, um demo­kra­ti­schen Wer­ten treu zu blei­ben. Anson­sten beschä­digt das auch die Zusam­men­ar­beit mit der Frak­ti­on von Grü­nes Bam­berg stark.

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