Anpas­sun­gen der Baye­ri­schen Infektionsschutzverordnung

Corona Maske Symbolbild

Aiwan­ger: „Rege­lun­gen pra­xis­taug­li­cher machen, Omi­kron ernst nehmen“

MÜN­CHEN Der Baye­ri­sche Mini­ster­rat hat bei der Ver­län­ge­rung der Baye­ri­schen Infek­ti­ons­schutz­ver­ord­nung bis 12. Janu­ar 2022 eini­ge Anpas­sun­gen vor­ge­nom­men, die Wirt­schafts­mi­ni­ster Hubert Aiwan­ger begrüßt: „Wir konn­ten eine Rei­he von Rege­lun­gen pra­xis­taug­li­cher machen und damit auch die Akzep­tanz von Maß­nah­men ver­bes­sern, ohne den Infek­ti­ons­schutz zu gefähr­den. Die Bür­ger haben sich in den letz­ten Wochen sehr ver­ant­wor­tungs­voll ver­hal­ten, was man an den aktu­ell sin­ken­den Infek­ti­ons­zah­len sieht. Ich hof­fe, dass die­ser Trend anhält, damit sich Wirt­schaft und Gesell­schaft wei­ter nor­ma­li­sie­ren kön­nen. Bei vie­len Men­schen lie­gen mitt­ler­wei­le die Ner­ven blank, die Wirt­schaft zehrt an der Sub­stanz. Mit Sor­ge erfüllt uns der­zeit die Ent­wick­lung der Omi­kron-Vari­an­te, bei der uns die Viro­lo­gen eine Ver­dop­pe­lung der Infek­tio­nen alle 3–5 Tage und eine schwie­ri­ge Lage Mit­te Janu­ar vor­aus­sa­gen. Ich bit­te daher um ver­ant­wor­tungs­vol­les Ver­hal­ten jedes Ein­zel­nen und Redu­zie­rung der per­sön­li­chen Kon­tak­te auf das Nöti­ge, damit wir nicht erneu­te Rück­schlä­ge bekom­men und zu Ver­schär­fun­gen der Maß­nah­men gezwun­gen werden.“

Die heu­te beschlos­se­nen Maß­nah­men sind unter anderem:

  • Schul­testung bei Min­der­jäh­ri­gen gilt wei­ter­hin für die Gleich­stel­lung zu 2G, auch bei Unge­impf­ten ist damit der Ein­tritt für Jugend­ar­beit, Ver­eins­we­sen, Kul­tur, Sport und Restau­rant­be­such möglich.
  • Tests im Frei­en ent­fal­len, zum Bei­spiel bei Sport, Frei­zeit­parks, Gäste­füh­run­gen etc.
  • Boo­stern ersetzt Test­pflicht bei 2G+, aller­dings nicht im Bereich Besu­cher Alten­heim, Kran­ken­haus etc.
  • Tou­ri­sti­scher Bus­ver­kehr wird dem ÖPNV gleich­ge­stellt, also 3G statt bis­her 2G+, außer­dem wie­der vol­le Beset­zung der Sitz­plät­ze möglich.
  • Sil­ve­ster wird die Sperr­stun­de (22 Uhr) aufgehoben.
  • Für Beschäf­tig­te, zum Bei­spiel im Han­del, gilt am Arbeits­platz wei­ter­hin die OP-Mas­ke, nicht gene­rell FFP2.

Wirt­schafts­mi­ni­ster Aiwan­ger stell­te außer­dem das Baye­ri­sche Hilfs­pro­gramm für Markt­kauf­leu­te und Schau­stel­ler vor, bei dem ein Unter­neh­mer­lohn von monat­lich bis zu 1500 Euro für die Mona­te Novem­ber bis März 2022, in Sum­me bis 7500 Euro, zusätz­lich zur Über­brückungs­hil­fe bezahlt wird.

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