Kon­trol­len in Mit­tel­fran­ken zur Ein­hal­tung der Infektionsschutzbestimmungen

Bilanz der ver­gan­ge­nen Woche

In der ver­gan­ge­nen Woche (06.–13.12.2021) führ­te das Poli­zei­prä­si­di­um Mit­tel­fran­ken die Über­wa­chung der gel­ten­den Infek­ti­ons­schutz­be­stim­mun­gen fort. Erneut kon­trol­lier­ten die Ein­satz­kräf­te der Poli­zei zahl­rei­che Betrie­be und Personen.

Für den Zeit­raum der letz­ten sie­ben Tage ste­hen in Mit­tel­fran­ken ins­ge­samt 3787 Kon­trol­len durch die Poli­zei zu Buche. Der zah­len­mä­ßig über­wie­gen­de Teil der Über­prü­fun­gen bezog sich auf die Über­wa­chung der 3G-Rege­lung im öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr (ÖPNV). Beam­te der mit­tel­frän­ki­schen Poli­zei kon­trol­lier­ten in die­sem Bereich mit zeit­wei­ser Unter­stüt­zung durch die Baye­ri­sche Bereit­schafts­po­li­zei 2614 Fahr­gä­ste. Wegen fest­ge­stell­ter Ver­stö­ße gegen die 3G-Rege­lung schritt die Poli­zei gegen 23 Fahr­gä­ste ein. 37 wei­te­re Per­so­nen hiel­ten sich nicht an die Mas­ken­pflicht und wur­den von den Ein­satz­kräf­ten ent­spre­chend zur Anzei­ge gebracht bzw. mit einer gebüh­ren­pflich­ti­gen Ver­war­nung belegt.

Dar­über hin­aus ste­hen auch wei­ter­hin die infek­ti­ons­schutz­recht­li­chen Vor­ga­ben an die Gastro­no­mie im Visier der poli­zei­li­chen Über­wa­chung. In die­sem Zusam­men­hang kon­trol­lier­ten Poli­zei­be­am­te in der ver­gan­ge­nen Woche 822 Betrie­be. Ver­stö­ße gegen die Zugangs­vor­aus­set­zun­gen führ­ten in 57 Fäl­len zur Ein­lei­tung ent­spre­chen­der Ahn­dungs­ver­fah­ren. Bei 21 Per­so­nen muss­ten die Beam­ten Ver­stö­ße gegen die Mas­ken­pflicht anzei­gen. Dies­be­züg­lich regi­strier­te die Poli­zei, dass der Mehr­zahl der in der Gastro­no­mie fest­ge­stell­ten Ver­stö­ße ein Fehl­ver­hal­ten der Gastro­no­men und deren Per­so­nal zu Grun­de lag. Bei­spiels­wei­se bemerk­te eine Strei­fe der Poli­zei­in­spek­ti­on Nürn­berg-Mit­te am Sams­tag (11.12.2021), dass in einer Gast­stät­te in der Huter­gas­se auch nach 22:00 Uhr Betrieb herrsch­te. Bei der anschlie­ßen­den Kon­trol­le tra­fen die Beam­ten auf rund 20 Gäste. Die­se erfüll­ten zwar grund­sätz­lich die 2G-Zugangs­vor­aus­set­zung, aller­dings been­de­te die Poli­zei­strei­fe mit Blick auf die bereits ein­ge­tre­te­ne Sperr­stun­de den Betrieb der Gast­stät­te und erstat­te­te eine ent­spre­chen­de Anzei­ge gegen den Betreiber.

Nach den ersten Erfah­run­gen der mit­tel­frän­ki­schen Poli­zei blei­ben Ver­stö­ße gegen die seit letz­ter Woche gül­ti­gen Infek­ti­ons­schutz­be­stim­mun­gen im Ein­zel­han­del (z.B. 2G-Rege­lung) die Aus­nah­me. Am Sams­tag­vor­mit­tag (11.12.2021) mach­te das bewor­be­ne Jubi­lä­um eines Laden­ge­schäfts in der Fär­ber­stra­ße in Nürn­berg den­noch das Ein­grei­fen der Poli­zei erfor­der­lich. Dort hat­ten sich noch vor Öff­nung des Geschäfts rund 180 Per­so­nen auf dem Geh­weg zusam­men­ge­fun­den, um von einer Geschenk-Akti­on zu pro­fi­tie­ren. Poli­zei­be­am­te muss­ten die War­ten­den auf­for­dern, unter­ein­an­der aus­rei­chen­de Abstän­de ein­zu­hal­ten. Vie­le die­ser Per­so­nen setz­ten erst ab dem Zeit­punkt des poli­zei­li­chen Ein­schrei­tens für die Dau­er der War­te­zeit frei­wil­lig einen Mund-Nasen-Schutz auf. Das Per­so­nal des Ladens wie­sen die Beam­ten nach­drück­lich an, den Zugang zum Geschäft kon­se­quent zu regu­lie­ren und die höchst­zu­läs­si­ge Zahl an Kun­den in den Ver­kaufs­räu­men nicht zu überschreiten.

Mit Blick auf die ver­gan­ge­nen Wochen stellt das Poli­zei­prä­si­di­um Mit­tel­fran­ken fest, dass es trotz des immer wie­der not­wen­di­gen Ein­schrei­tens und der dar­aus resul­tie­ren­den Ahn­dung von Ver­stö­ßen nur in Ein­zel­fäl­len zu unko­ope­ra­ti­vem Ver­hal­ten gegen­über den Ein­satz­kräf­ten kommt. Die Über­wa­chung der Infek­ti­ons­schutz­be­stim­mun­gen wird die mit­tel­frän­ki­sche Poli­zei wei­ter flä­chen­deckend und kon­se­quent fort­füh­ren. Hier­zu wer­den die Kon­troll­maß­nah­men eng mit den ört­lich zustän­di­gen Behör­den und Ver­kehrs­be­trie­ben abgestimmt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.