MdL Mar­tin Schöf­fel: Land­kreis Kulm­bach bekommt 29,1 Mil­lio­nen Euro an Schlüsselzuweisungen

MdL Martin Schöffel
MdL Martin Schöffel

„Der Land­kreis Kulm­bach und die dazu­ge­hö­ri­gen Städ­te und Gemein­den wer­den im kom­men­den Jahr mit Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen des Frei­staats Bay­ern in Höhe von 29,1 Mil­lio­nen Euro unter­stützt“, sagt Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Mar­tin Schöf­fel. „ Damit bleibt der Frei­staat auch in die­sen schwie­ri­gen Coro­na-Zei­ten der ver­läss­li­che Part­ner und die star­ke Stüt­ze unse­rer Kommunen“.

Die Mit­tel sind die wich­tig­ste Ein­zel­lei­stung aus dem kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich und sol­len vor allem finanz­schwä­che­re Kom­mu­nen in Bay­ern stärken. 

15,6 Mil­lio­nen Euro der Gel­der 2022 gehen an die Gemein­den im Land­kreis Kulm­bach. 13,5 Mil­lio­nen Euro flie­ßen zusätz­lich zum Land­kreis. Im Land­kreis Kulm­bach pro­fi­tiert am stärk­sten die Gemein­de Markt­leug­ast mit 1,7 Mil­lio­nen Euro. Die Stadt Kulm­bach erhält 1,6 Mil­lio­nen Euro. Kasen­dorf ist die ein­zi­ge Gemein­de im Land­kreis Kulm­bach, die kei­ne Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen erhält. Die Gemein­de bekommt schon seit Jah­ren kei­ne oder kaum Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen aus dem Kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich, weil die eige­nen Steu­er­ein­nah­men im Ver­hält­nis zur Ein­woh­ner­zahl auch im bay­ern­wei­ten Ver­gleich über­durch­schnitt­lich hoch sind.

Lan­des­weit ste­hen im Jahr 2022 für die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen 4,0 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung. Das sind 67 Mil­lio­nen Euro mehr als im ver­gan­ge­nen Jahr (+ 1,7 Pro­zent). Die Mit­tel blei­ben auch im kom­men­den Jahr eine zuver­läs­si­ge Finanz­quel­le. Dies ist ins­be­son­de­re für finanz­schwä­che­re Kom­mu­nen ein wich­ti­ges Signal. Die Kom­mu­nen kön­nen die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen in eige­ner Ver­ant­wor­tung zur Erfül­lung ihrer Auf­ga­ben ver­wen­den. Sie stär­ken die kom­mu­na­le Ver­wal­tung vor Ort. Bay­erns Finanz- und Hei­mat­mi­ni­ster Albert Füracker hat die aktu­el­len Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen an die baye­ri­schen Kom­mu­nen heu­te bekanntgegeben.

„Der Frei­staat Bay­ern zeigt deut­lich, dass er als star­ker Part­ner an der Sei­te sei­ner Kom­mu­nen steht. Wir müs­sen die Inve­sti­ti­ons- und somit die Zukunfts­fä­hig­keit unse­rer Kom­mu­nen erhal­ten,“ so Mar­tin Schöf­fel. Er bezeich­ne­te es als ein wich­ti­ges Signal, dass der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich 2022 um 244,6 Mil­lio­nen Euro oder 2,4 Pro­zent auf eine Rekord­hö­he von 10,56 Mil­li­ar­den Euro steigt. „Zudem mil­dern wir bei den baye­ri­schen Kom­mu­nen die teil­wei­se wei­ter­hin hohen Ver­lu­ste bei der Gewer­be­steu­er durch die Coro­na-Kri­se. Der Frei­staat stellt hier­zu zusätz­lich 330 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung. Für eine schnel­le Hil­fe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlags­zah­lung von 200 Mil­lio­nen Euro aus­ge­zahlt,“ so Schöf­fel abschließend. 

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