Bam­ber­ger GRÜ­NE: „Seit zwei Jah­ren kei­ne Bürger:innenversammlung“

Min­de­stens vier Ver­samm­lun­gen wur­den Opfer von Coro­na – Grü­ne for­dern ab 2022 wie­der „demo­kra­ti­schen Nor­mal­be­trieb“, live oder online

Vie­le Bürger:innen mögen es gar nicht bemerkt haben, weil in den lan­gen Coro­na-Zei­ten sowie­so kaum etwas war wie gewohnt. Tat­säch­lich aber hat es seit dem 26. Sep­tem­ber 2019, also seit mehr als zwei Jah­ren – kei­ne Bürger:innenversammlung mehr in Bam­berg gege­ben. Die­se letz­te fand im Stadt­teil Bug statt und beschäf­tig­te den Stadt­rat in der Fol­ge immer­hin sechs Mal mit Tages­ord­nungs­punk­ten, die aus Bürger:innenanträgen her­vor­ge­gan­ge­nen waren.

Wenn man es genau nimmt, hat die Stadt Bam­berg damit vier­mal gegen ihre eige­nen Vor­ga­ben ver­sto­ßen, denn eigent­lich sol­len min­de­stens zwei Bürger:innenversammlungen statt­fin­den – so hat es der Stadt­rat in sei­ner Geschäfts­ord­nung fest­ge­legt. Den gesetz­li­chen Vor­ga­ben der Baye­ri­schen Gemein­de­ord­nung, die für alle Kom­mu­nen gel­ten, ist man eben­falls nicht nach­ge­kom­men: Dort ist eine Ver­samm­lung pro Jahr ver­pflich­tend vorgesehen.

Nun kön­ne man in pan­de­mi­schen Zei­ten, die ja auch die Stadt­ver­wal­tung gebeu­telt haben, durch­aus mal nach­sich­tig sein, meint Ursu­la Sowa, Stadt­rä­tin von Grü­nes Bam­berg. „Aber damit muss jetzt Schluss sein – zurück zum demo­kra­ti­schen Nor­mal­be­trieb!“ Ihre Frak­ti­on stellt daher einen Antrag, wonach im Jahr 2022 min­de­stens zwei Bürger:innenversammlungen abzu­hal­ten sind. „Das ist ein wich­ti­ges und bürger:innennahes Betei­li­gungs­in­stru­ment in unse­rer Demo­kra­tie, das wir hoch schät­zen soll­ten“, sagt Sowa. „Gera­de weil die Pan­de­mie von demo­kra­tie­feind­li­chen Kräf­ten gezielt genutzt wird, müs­sen wir an die­sen Wer­ten festhalten.“

Ihr Frak­ti­ons­kol­le­ge Chri­sti­an Hader betont, dass gesund­heit­li­che Beden­ken heu­te nicht mehr gegen das Abhal­ten von Bürger:innenversammlungen spre­chen: „Die Stadt hat inzwi­schen digi­tal auf­ge­rü­stet, so dass sol­che Kon­fe­ren­zen not­falls auch online mög­lich sind.“ Dahin zielt denn auch der grü­ne Antrag: Wie­der min­de­stens zwei Bürger:innenversammlungen im Jahr 2022, mit vor­beu­gen­der Pla­nung für ein Online-Format.

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