Kulm­ba­cher MdL Rai­ner Lud­wig: „For­de­rung umge­setzt – Neue Coro­na-Hil­fen für Bay­erns Wirtschaft“

MdL Rainer Ludwig
MdL Rainer Ludwig

„Appell ins Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um war erfolgreich“

Staat­li­che Unter­stüt­zung in schwe­ren Zei­ten: Nach dem Beschluss, die Coro­na-Maß­nah­men auch in Bay­ern deut­lich zu ver­schär­fen, kün­digt die FREIE WÄH­LER Land­tags­frak­ti­on umge­hend Wirt­schafts­hil­fen für betrof­fe­ne Betrie­be und geziel­te Unter­stüt­zung für Bran­chen in Not an.

Der Kulmbach/​Wunsiedler Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Rai­ner Lud­wig erklärt dazu, Wirt­schafts­mi­ni­ster Hubert Aiwan­ger set­ze auf Über­brückungs­hil­fen und wei­te­re bewähr­te Hilfsprogramme.

Rai­ner Lud­wig hat­te erst Ende ver­gan­ge­ner Woche in einem Brand-Schrei­ben an das Baye­ri­sche Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um sowie sei­ne Frak­ti­on auf die drin­gen­de Not­wen­dig­keit neu­er­li­cher Coro­na-Hil­fen für Gastro­no­mie und Hotels hin­ge­wie­sen: „Obwohl es in die­sem Win­ter zu kei­nem kom­plet­ten Lock­down kom­men soll, haben Gast­wir­te, Hotels, Bars, Clubs, Dis­co­the­ken sowie Kul­tur- und Kon­zert­ver­an­stal­ter aktu­ell mit erheb­li­chen Umsatz­ein­bü­ßen zu kämp­fen, nach­dem sich die Coro­na-Situa­ti­on dra­ma­tisch zuge­spitzt hat.

Ohne finan­zi­el­le Unter­stüt­zung, ver­gleich­bar mit den Coro­na-Hil­fen aus dem ver­gan­ge­nen Jahr, könn­ten vie­le die­ser Betrie­be nicht über­le­ben. Dies betrifft beson­ders Unter­neh­men im länd­lich struk­tu­rier­ten Raum, wie hier bei uns in Ober­fran­ken“, erklärt der FREIE WÄH­LER- Abge­ord­ne­te, den zahl­rei­che Hil­fe­ru­fe aus die­sen Bran­chen erreicht haben.

Auch Schau­stel­ler, Markt­händ­ler und son­sti­ge Dienst­lei­ster sind jetzt wie­der in Not – obwohl sie sich gera­de erst auf etwas mehr Nor­ma­li­tät ein­ge­stellt hat­ten. Auch sie dürf­ten in ihrer Exi­stenz nicht gefähr­det werden.

MdL Rai­ner Lud­wig: „Die jet­zi­ge Ankün­di­gung wei­te­rer, von mir gefor­der­ter, Coro­na-Hil­fen für die Betrof­fe­nen sind von höch­ster exi­sten­zi­el­ler Bedeu­tung. Ich bin dank­bar, dass mein FW-Kol­le­ge, Wirt­schafts-mini­ster Hubert Aiwan­ger, die­sen Appell auf­ge­nom­men und dar­auf umge­hend reagiert hat.“

Wie von der FREIE WÄH­LER-Frak­ti­on gefor­dert, hat die Bun­des­re­gie­rung inzwi­schen signa­li­siert, die Über­brückungs­hil­fe III Plus bis 31. März 2022 zu verlängern.

MdL Rai­ner Lud­wig: „Wir wer­den somit Coro­na-Hilfs­pro­gram­me inklu­si­ve der Kre­di­te der LfA-För­der­bank Bay­ern fort­füh­ren, um beson­ders betrof­fe­nen Bran­chen gezielt über die­se schwe­re Zeit zu helfen.“

Die Über­brückungs­hil­fe III Plus ist das wich­tig­ste Hilfs­in­stru­ment der Bun­des­re­gie­rung in der Coro­na-Pan­de­mie. Unter­stützt wer­den Fir­men mit einem durch die Pan­de­mie aus­ge­lö­sten Umsatz­ein­bruch von min­de­stens 30 Pro­zent. Ver­gleichs­wert ist der jewei­li­ge Monat im Vor-Coro­na-Jahr 2019. „Erstat­tet wer­den fixe Betriebs­ko­sten wie Mie­ten und Pach­ten oder Aus­ga­ben für Strom und Ver­si­che­run­gen. Abschrei­bun­gen auf ver­derb­li­che und sai­so­na­le Ware sind eben­falls mög­lich. Die För­der­hö­he ist je nach Höhe des Umsatz­ein­bruchs gestaf­felt“, erklärt MdL Rai­ner Ludwig.

„Die am Frei­tag beschlos­se­nen ver­schärf­ten Coro­na-Maß­nah­men sind not­wen­dig und alter­na­tiv-los, um die vier­te Wel­le zu bre­chen. Sonst stür­zen Gesund­heits­sy­stem und Wirt­schaft ins Chaos.“

„Wir wol­len des­halb alles dafür tun, damit betrof­fe­ne Unter­neh­men nicht im Regen ste­hen“, so Lud­wig. Wenn Weih­nachts­märk­te kurz­fri­stig abge­sagt, Bars und Clubs geschlos­sen wür­den, Fri­seu­re, Gastro­no­men, Hotels, Ver­an­stal­ter, Han­del und ande­re Anbie­ter Ein­schrän­kun­gen hin­neh­men müss­ten und es Kom­plett-Schlie­ßun­gen in Coro­na-Hot­spots gebe, sei es unbe­dingt erfor­der­lich, die­sen Bran­chen umge­hend unter die Arme zu greifen.

Die FREI­EN WÄH­LER wol­len sich in den näch­sten Tagen auch mit den baye­ri­schen Schau­stel­ler­ver­bän­den zusam­men­set­zen, um sich ein genaue­res Bild von der Lage zu ver­schaf­fen. Anschlie­ßend wer­de es wei­ter Gesprä­che mit dem Bun­des­wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um geben, so Lud­wig: „Unser Ziel ist es, die Umsatz­aus­fäl­le so umfang­reich wie mög­lich abzufedern.“

Lud­wig appel­lier­te gleich­zei­tig noch­mals an Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die Impf­an­ge­bo­te wahr­zu­neh­men. Der Weg aus der Pan­de­mie füh­re nur über die Imp­fun­gen – zum Schutz der Men­schen und zur Siche­rung unse­rer Wirt­schaft und unse­res Lebensstandards.

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