Stadt Bay­reuth: Wie­der­ein­füh­rung von POC-Tests vor Gremiensitzungen

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Ände­rung Haus­recht, Aus­übung der Sit­zungs­ord­nung durch Ober­bür­ger­mei­ster Ebers­ber­ger ab 22.11.2021

Ober­bür­ger­mei­ster Tho­mas Ebers­ber­ger traf fol­gen­de Anord­nun­gen zur Ände­run­gen des Haus­rechts und Anpas­sun­gen in der Aus­übung der Sit­zungs­ord­nung in Gre­mi­en ab 22.11.2021.

Zugang zu und Teil­nah­me an Gre­mi­en­sit­zun­gen der Stadt Bayreuth:

  • Es gilt die 3G plus-Rege­lung für alle an den Sit­zun­gen Teil­neh­men­den (STRM, Ver­wal­tungs­mit­ar­bei­ter, Besu­cher, Pres­se, ande­re Externe).
    3G plus: Geimpft, gene­sen oder PCR-gete­stet für Unge­impf­te (Gül­tig­keit 72 h).
  • Zusätz­lich zu 3G plus: POC-Test (Anti­gen-Schnell­test) für alle teil­neh­men­den Geimpf­ten und Genesenen.
  • HT bie­tet eine „Gre­mi­en­testung“ an, es wer­den jedoch kei­ne Test-Zer­ti­fi­ka­te ausgestellt.
  • Mas­ken­pflicht (FFP2) ab dem Betre­ten des Gebäu­des und wäh­rend der Sitzungen.
  • Erhe­bung der Kon­takt­da­ten zum Zwecke der Kon­takt­nach­ver­fol­gung bei Zutritt zu den jewei­li­gen Gebäu­den oder Räum­lich­kei­ten nach § 5 Satz 3 14. BaylfSMV (bei Stadt­rats­mit­glie­dern und Ver­wal­tungs­mit­ar­bei­tern/-innen über die Sitzungsniederschrift).
    Regi­strie­rung der Besu­cher mit dem Kon­takt­for­mu­lar oder über die Luca-App (wie bei allen ande­ren Besu­chern ohne Terminvereinbarung).
  • Die fest­ge­leg­te Sitz­ord­nung ist ein­zu­hal­ten und wird dokumentiert.
  • Der Min­dest­ab­stand von 1,5 m zu allen Sei­ten ist im Besu­cher­be­reich unbe­dingt einzuhalten.
  • Die Mög­lich­keit zur Hand­des­in­fek­ti­on ist im Ein­gangs­be­reich des Sitzungssaals/​des Atri­ums und in den Sani­tär­räu­men gegeben.
  • Das Mobi­li­ar ist desinfiziert.
  • Es kom­men Instru­men­te zur Über­wa­chung einer aus­rei­chen­den Lüf­tung (CO2-Ampeln) zum Ein­satz. Die Mess­wer­te wer­den im Gerät aufgezeichnet.

Das Haupt­amt bie­tet ab 22.11.2021 (wie vor der Som­mer­pau­se) an jedem Sit­zungs­tag von 12.30 – 13.30 Uhr im Frak­ti­ons­trakt im Neu­nen Rat­haus eine POC-Testung an. Bit­te nut­zen Sie die­se Möglichkeit.

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