CSU Dormitz berich­tet aus Gemeinderatssitzung

Bericht zur Gemein­de­rats­sit­zung am 21.10.2021

Tages­ord­nung:

1. Geneh­mi­gung der öffent­li­chen Sit­zungs­nie­der­schrift vom 28.9.2021

2. Antrag auf Gelän­de­auf­fül­lung in der Umge­bung der Schule

3. Inte­gra­les Hoch­was­ser­schutz­kon­zept; Wie­der­auf­grei­fen der Thematik

4. Bekannt­ga­be von Beschlüs­sen aus nicht-öffent­li­cher Sitzung

5. Infor­ma­tio­nen

Sit­zungs­ver­lauf

Nach der Geneh­mi­gung der Sit­zungs­nie­der­schrift ging es im Tages­ord­nungs­punkt 2 um einen Antrag zur Auf­fül­lung eines Teil­grund­stückes am Hang hin­ter der Schu­le ober­halb des Ein­kaufs­mark­tes. Die Abla­ge­rung einer unbe­kann­ten Men­ge von Erd­aus­hub war bereits ohne Geneh­mi­gung des Gemein­de­ra­tes auf dem Grund­stück erfolgt. Gemäß Antrag soll­te die Begra­di­gung der bes­se­ren land­wirt­schaft­li­chen Nut­zung die­nen. Dem Antrag war kei­ne Infor­ma­ti­on zu ent­neh­men, ob der der­zei­ti­ge Zustand das End­ergeb­nis dar­stel­len soll, oder ob geplant ist, noch wei­te­ren Aus­hub auf­zu­brin­gen. Die Zustim­mung der Nach­barn mit­tels Unter­schrift war nicht vor­han­den. Die Ergeb­nis­se der Bepro­bung des Erd­aus­hubs waren nicht bei­gelegt. Der Gemein­de­rat lehn­te den Antrag ab.

In Punkt 3 wur­de die Wie­der­auf­nah­me eines gemein­de­über­grei­fen­den Hoch­was­ser­schutz­kon­zepts behan­delt. Laut Simu­la­ti­on wären in Dormitz bei „extre­men“ Nie­der­schlags­er­eig­nis­sen (alle 1000 Jah­re) 130 Ein­woh­ner von Über­schwem­mung betrof­fen. Beim hun­dert­jäh­ri­gen Hoch­was­ser wären es 70 und bei „häu­fi­gen“ Hoch­was­ser­er­eig­nis­sen (alle 10 Jah­re) immer noch 30 Bür­ger (sie­he Bilder).

Eine wesent­li­che För­de­rung ist nur bei kom­mu­na­ler, gemein­de­über­grei­fen­der Zusam­men­ar­beit rea­li­stisch zu erwar­ten. Bei geschätz­ten Gesamt­bau­ko­sten von 13 Mio € (Basis 2017) für die Maß­nah­men in den Gemein­den Dormitz, Hetz­les und Neun­kir­chen am Brand ist dies aber unab­ding­bar, um die Haus­hal­te nicht zu über­span­nen. Die Akti­vi­tä­ten wur­den daher nach einem nega­ti­ven Gemein­de­rats­be­schluss in Hetz­les ein­ge­stellt. Die Ereig­nis­se die­ses Som­mers haben nun even­tu­ell zu einem Umden­ken geführt, so dass eine Durch­füh­rung nun­mehr mög­lich scheint. Der Gemein­de­rat beschloss daher die Pla­nun­gen in kom­mu­na­ler Zusam­men­ar­beit wei­ter zu verfolgen.

Die Kar­ten zu den Hoch­was­ser­er­eig­nis­sen sind öffent­lich ein­seh­bar unter:

https://​www​.lfu​.bay​ern​.de/​w​a​s​s​e​r​/​h​w​_​r​i​s​i​k​o​m​a​n​a​g​e​m​e​n​t​_​u​m​s​e​t​z​u​n​g​/​h​w​g​k​_​h​w​r​k​/​d​o​w​n​l​o​a​d​/​i​n​d​e​x​.​htm

Dort unter Gemein­de „Dormitz“ auswählen.

Bekannt­ga­be von Beschlüs­sen aus nicht-öffent­li­cher Sitzung:

· Kei­ne

Infor­ma­tio­nen:

· Der Bür­ger­mei­ster infor­mier­te den Gemein­de­rat, dass er den Beschluss des TOP 3 aus der Sit­zung vom 16.9. der Rechts­auf­sicht zur Prü­fung vor­ge­legt habe, da die­ser der Sanie­rungs­sat­zung wider­spre­che. Die bei­den ande­ren Beschlüs­se des Gemein­de­ra­tes TOP 5 und 6, die der Sanie­rungs­sat­zung eben­so wider­spre­chen habe er nicht über­prü­fen lassen.

· Für den bar­rie­re­frei­en Aus­bau der Bus­hal­te­stel­len wur­de ein Antrag auf För­de­rung gestellt. Die hier­für not­wen­di­ge Unter­su­chung des Unter­grunds wur­de vom Bür­ger­mei­ster beauftragt.

· Die gleich­blei­ben­de Anzahl von inten­siv behan­del­ten Pati­en­ten auf­grund der Coro­na­pan­de­mie lässt eine Nor­ma­li­sie­rung des Dorf­le­bens im näch­sten Jahr rea­li­stisch erschei­nen. Daher soll dem­nächst der Ver­an­stal­tungs­ka­len­der für das Jahr 2022 von den Ver­ei­nen und ande­ren Grup­pen abge­stimmt werden.

· Unab­seh­bar ist bis auf wei­te­res, wie lan­ge noch Ter­mi­ne für Behör­den­gän­ge in unse­rer Gemein­de­ver­wal­tung vor­ab ver­ein­bart wer­den müs­sen. Laut dem Bür­ger­mei­ster soll dies jedoch nach Abflau­en von Coro­na kein Dau­er­zu­stand werden.

· Von Gemein­de­rä­tin Mirsber­ger wur­de erneut die Situa­ti­on am Fried­hof bemän­gelt. Bei Beer­di­gun­gen ist die Laut­sprech­an­la­ge nicht stö­rungs­frei zu betreiben.

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