Der Neue Wiesentbote

Entscheidungen des Stadtrates sollen auf größtmögliche Zustimmung in der Bevölkerung stoßen. Dies ist ein wichtiges Anliegen derob Stadtratsfraktion „Bamberger Bürgerblock“ (BBB). Statt Zuspruch stellten die BBB-Stadträte jedoch eine breite Kritik und Unverständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern fest. Gemeint sind hier etliche Beschlüsse des Mobilitätsenates, die anders als in vielen anderen Senaten, nicht durch die Vollsitzung des Stadtrates bestätigt werden müssen. Die Stadträte Andreas Triffo, Hansjürgen Eichfelder und Norbert Tscherner verlangen daher in einem Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke eine Änderung der Geschäftsordnung. Demnach sollen, nach Vorbild anderer Senate, die Beschlüsse des Mobilitätsenates der Vollsitzung als Empfehlung vorgelegt werden. Erst durch erfolgreiche Bestätigung wird dann eine Empfehlung zum gültigen Beschluss erhoben. Hierdurch erhoffen sich die BBB-Stadträte eine breitere Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger.

Andreas Triffo    (Namens der Fraktion BBB)