Stadt Bay­reuth strebt brei­ten poli­ti­schen Kon­sens beim Kli­ma­schutz an

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Stel­lung­nah­me von Ober­bür­ger­mei­ster Tho­mas Ebers­ber­ger zur jüng­sten Kli­ma­schutz-Dis­kus­si­on im Stadtrat

Der Stadt­rat Bay­reuth hat sich in sei­ner jüng­sten Sit­zung inten­siv mit dem Kli­ma­schutz für Bay­reuth und einem von der Ver­wal­tung hier­zu vor­ge­leg­ten Sach­stands­be­richt befasst. Mehr­heit­lich wur­de in Zuge der Dis­kus­si­on ein Antrag der Frak­ti­on der Bay­reu­ther Gemein­schaft abge­lehnt, aus den über 100 Maß­nah­men­vor­schlä­gen des Kli­ma­schutz­ma­nage­ments bereits zur Novem­ber-Stadt­rats­sit­zung zehn prio­ri­tär zu ver­fol­gen­de Pro­jek­te her­aus­zu­fil­tern und für die anste­hen­den Haus­halts­be­ra­tun­gen die damit ver­bun­de­nen Kosten zu beziffern.

Ober­bür­ger­mei­ster Tho­mas Ebers­ber­ger unter­streicht in einer Stel­lung­nah­me, dass vor allem arbeits­tech­ni­sche Grün­de hier­für spra­chen. „Wir alle sind uns bewusst, dass der Kli­ma­schutz ein The­ma von abso­lu­ter Dring­lich­keit ist, und dass er der Stadt in den kom­men­den Jah­ren die größ­ten Anstren­gun­gen abver­lan­gen wird. Hek­ti­scher Aktio­nis­mus hilft uns in die­sem Fal­le aber nicht weiter.“

Die mit dem Antrag der Bay­reu­ther Gemein­schaft ver­bun­de­ne Zeit­ach­se von einem Monat bis zur Novem­ber-Stadt­rats­sit­zung sei arbeits­tech­nisch schlicht nicht rea­li­stisch. Weder für die bei­den Kli­ma­schutz­ma­na­ge­rin­nen, noch für die betei­lig­ten Refe­ra­te und Dienst­stel­len der Stadt­ver­wal­tung und schon gar nicht für die exter­nen Bera­ter sei es zu schul­tern, in die­sem kur­zen Zeit­fen­ster mehr als 100 Ein­zel­vor­schlä­ge abzu­wä­gen, zu berech­nen und abschlie­ßend fest­zu­le­gen, wel­che zehn Maß­nah­men als beson­ders effi­zi­ent aus­zu­wäh­len wären. „Das wäre eine Mam­mut­auf­ga­be für die nahe­zu alle städ­ti­schen Ämter benö­tigt wer­den“, so Ebersberger.

Dar­über hin­aus stre­be er eine mög­lichst brei­te poli­ti­sche Abstim­mung mit den Stadt­rats­frak­tio­nen und den Initia­to­ren des Kli­ma­ent­scheids an, um die Akzep­tanz künf­ti­ger Maß­nah­men für den Kli­ma­schutz in Bay­reuth zu erhö­hen. Dies­be­züg­li­che Gesprä­che ste­hen nach Anga­ben des Ober­bür­ger­mei­sters in Kür­ze an. „Erst wenn wir hier eine gemein­sa­me Linie gefun­den haben, wer­den wir im Zuge der Haus­halts­be­ra­tun­gen die not­wen­di­gen Mehr­hei­ten für ein ambi­tio­nier­tes, aber umsetz­ba­res Kli­ma- und Umwelt­schutz­pro­gramm fin­den kön­nen. Die­se Zeit müs­sen wir uns nehmen.“

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