Bay­reu­ther GRÜ­NE: „Schluss mit dem Wei­ter so beim Klimaschutz!“

Grü­ne und Unab­hän­gi­ge rei­chen Antrags­pa­ket ein

Nach der Vor­be­ra­tung im Umwelt­aus­schuss, beschloss der Bay­reu­ther Stadt­rat in sei­ner Sit­zung am 27. Okto­ber 2021, das Kli­ma­schutz wei­ter­aus­zu­ar­bei­ten. Auf Grund der in bei­den Sit­zun­gen prä­sen­tier­ten Treib­haus­gas­bi­lanz, der Poten­zi­al­stu­di­en und des durch die Ver­wal­tung vor­ge­leg­ten Maß­nah­men­ka­ta­logs reich­te die Stadt­rats­frak­ti­on der Grü­nen Und Unab­hän­gi­gen drei Anträ­ge zum wei­te­ren Vor­ge­hen ein.

„Die Stadt Bay­reuth darf das Rest­bud­get der Treib­haus­gas­emis­sio­nen von 2,3 Mio. t CO2-Äqui­va­len­ten nicht über­schrei­ten,“ for­dert die grü­ne Stadt­rä­tin Johan­na Schmidt­mann, die im Fol­gen­den aus­führt, wie die Frak­ti­on sich dies vor­stellt: „Das Kli­ma­schutz­kon­zept ist regel­mä­ßig fort­zu­schrei­ben, Etap­pen­zie­le sind klar zu benen­nen, die Eva­lua­ti­on erfolgt in einem jähr­li­chen Sach­stands­be­richt. Um die für eine zügi­ge Umset­zung erfor­der­li­chen Mit­tel zu akqui­rie­ren sind zwei neue Stel­len zu schaf­fen. Schritt für Schritt ist ein Nach­hal­tig­keits­haus­halt ein­zu­füh­ren, um so Finanz­mit­tel ein­zel­nen Zie­len zuzu­ord­nen.“ Dar­über hin­aus sei jeder zukünf­ti­ge Beschluss dahin gehend zu bewer­ten, inwie­fern er zur Errei­chung des genann­ten Ziels bei­trägt, oder des­sen Errei­chung erschwert, so Schmidt­mann abschließend.

„In der Dis­kus­si­on im Anschluss an die Prä­sen­ta­ti­on der Kli­ma­ma­na­ge­rin­nen wur­de deut­lich, dass die Mit­glie­der des Stadt­rats sehr unter­schied­li­che Auf­fas­sun­gen zum wei­te­ren Vor­ge­hen, bzw. zur Umset­zung und Finan­zie­rung kon­kre­ter Maß­nah­men haben,“ stellt die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Sabi­ne Stei­nin­ger fest. Sie for­dert daher, spä­te­stens zu Beginn des Jah­res 2022 einen mode­rier­ten Pro­zess zum The­ma Kli­ma­schutz zu star­ten. Als Bei­spiel ver­weist sie auf die Stadt Pfaf­fen­ho­fen, wo sich der Stadt­rat in Klau­sur bege­ben hat­te, und die künf­ti­ge Ent­wick­lung dis­ku­tiert und ein Zukunfts­bild ent­wor­fen hat­te, das dann wie­der­um mit den Bürger*innen vor Ort erör­tert wur­de. „Wenn die Hand­lungs­emp­feh­lun­gen des Kli­ma­schutz­ma­nage­ments Erfolg haben sol­len, müs­sen Stadt­rat und Ver­wal­tung geschlos­sen dahin­ter­ste­hen,“ ist Stei­nin­ger überzeug

Im Hin­blick auf die Ver­tei­lung der THG-Emis­sio­nen auf die ein­zel­nen Sek­to­ren in Bay­reuth for­dern die Grü­nen und Unab­hän­gi­gen, die kosten­lo­se Ener­gie­be­ra­tung für die Bürger*innen auch 2022 fortzusetzen.

„Wir wis­sen, dass es viel kosten wird, all die­se Maß­nah­men umzu­set­zen, doch es wird noch mehr kosten, wenn wir nichts tun“, so die grü­nen Stadträt*innen Stei­nin­ger und Schmidt­mann abschließend.

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