Der Neue Wiesentbote

Welt­weit ver­su­chen Städ­te, ihr Mit­ein­an­der auch mit­hil­fe von moder­nen Tech­no­lo­gien offe­ner, trans­pa­ren­ter und par­ti­zi­pa­ti­ver zu gestal­ten und set­zen so bei der poli­ti­schen Ent­schei­dungs­fin­dung auf eine enge­re Ein­bin­dung der Bür­ger­schaft. Bam­berg ist die erste deut­sche Stadt, deren digi­ta­le Betei­li­gungs­platt­form bam​berg​-gestal​ten​.de auf dem Pro­gramm Con­sul basiert und die für die akti­ve Teil­nah­me eine Ver­knüp­fung mit dem Mel­de­re­gi­ster ein­ge­führt hat.

Seit Mai 2021 sind schon erfolg­reich Betei­li­gun­gen zu den The­men Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan, Stra­ßen­um­be­nen­nung und Smart City gelau­fen. „Zum Glück leben wir in einer Stadt, in der sich die Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­ner für die Stadt­ge­stal­tung und ‑ent­wick­lung sehr inter­es­sie­ren“, so Ober­bür­ger­mei­ster Andre­as Star­ke, „wir möch­ten mit unse­ren Bür­ge­rin­nen und Bür­gern sowohl ana­log, als auch digi­tal in Kon­takt sein.“ Aktu­ell kann noch jede und jeder sei­ne Vor­stel­lun­gen zur Ganz­tags­be­treu­ung in den Grund­schu­len auf bam​berg​-gestal​ten​.de äußern. Eine gute Mög­lich­keit für Eltern bereits in der Pla­nungs­pha­se auf die eige­nen Bedürf­nis­se auf­merk­sam zu machen.

„Wir haben als erste Stadt die Ver­knüp­fung mit dem Mel­de­re­gi­ster ein­ge­führt und erfah­ren gro­ßes Inter­es­se von zahl­rei­chen Kom­mu­nen in Deutsch­land. Damit kön­nen Abstim­mun­gen bes­ser nach­voll­zieh­bar und ver­bind­li­cher gestal­tet wer­den. Uns ist bewusst, dass der Abgleich mit dem Mel­de­re­gi­ster zunächst auch eine Hür­de bei der Teil­nah­me sein kann“, so Michae­la Schraetz von der Bür­ger­be­tei­li­gung der Stadt, „aber wir den­ken, die Vor­tei­le über­wie­gen. Auf die­se Wei­se kön­nen wir garan­tie­ren, dass auch nur die­je­ni­gen bei einem The­ma abstim­men, die es auch angeht. Uns ist nicht gehol­fen, wenn der Münch­ner über unse­re Ver­kehrs­füh­rung bestimmt, oder die Ber­li­ne­rin sich für oder gegen eine Stra­ßen­um­be­nen­nung in Bam­berg aus­spricht“. Schließ­lich die­nen die Ergeb­nis­se aller Bür­ger­be­tei­li­gun­gen letzt­lich als Ent­schei­dungs­grund­la­ge im Stadtrat.

Über die Vor- und Nach­tei­le die­ses neu­en Ver­fah­rens, haben im Okto­ber 2021 meh­re­re deut­sche Kom­mu­nen unter der Lei­tung von Simon Stroh­men­ger von Mehr Demo­kra­tie e.V. dis­ku­tiert. Er unter­strich wäh­rend der Ver­an­stal­tung, dass Bam­berg auf dem Gebiet der digi­ta­len Bür­ger­be­tei­li­gung der­zeit Pio­nier­ar­beit lei­stet. Die Auf­zeich­nung der Online-Ver­an­stal­tung ist unter https://​www​.stadt​.bam​berg​.de/​p​i​o​n​i​e​r​a​r​b​eit abrufbar.