Bam­ber­ger GRÜ­NE schla­gen inten­si­ve Poli­zei­kon­trol­len gegen Auto­po­sing vor

Ille­ga­les Tuning, Lärm-Prot­zen und über­höh­te Geschwin­dig­keit sol­len stär­ker als bis­her geahn­det werden

Dass immer mehr so genann­te Auto­po­ser mit getun­ten Fahr­zeu­gen durch die Stadt röh­ren und absicht­lich Anwoh­nen­de durch Motor­heu­len belä­sti­gen, ist für die Bam­ber­ger Grü­nen nicht län­ger hin­nehm­bar. Sie for­dern daher die Poli­zei auf, effek­tiv und mit Nach­druck dage­gen vor­zu­ge­hen, da die Zustän­dig­keit für die Kon­trol­le des flie­ßen­den Ver­kehrs bei der Poli­zei liege.

„Das Pro­blem nimmt lei­der zu“, weiß Grü­nen-Stadt­rat Chri­sti­an Hader aus vie­len Beschwer­den von Bürger:innen. „Des­halb muss die Poli­zei jetzt reagie­ren und durch­grei­fen.“ Gesetz­li­che Hand­ha­be sei vor­han­den, gera­de auch durch neue Vor­schrif­ten in der novel­lier­ten Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung StVO. Er for­dert daher Geschwin­dig­keits­kon­trol­len, Lärm­mes­sun­gen oder tech­ni­sche Kon­trol­len bei Ver­dacht auf unzu­läs­sig getun­te Autos – und dann die ent­spre­chen­den Sank­tio­nen, Buß­gel­der usw.

Den dafür nöti­gen Auf­wand müs­se die Poli­zei im Inter­es­se der öffent­li­chen Sicher­heit erbrin­gen, so Hader. „Den Ver­weis auf Per­so­nal­man­gel kön­nen wir an die­ser Stel­le nicht akzep­tie­ren. Wenn mit Gegen­maß­nah­men noch län­ger gewar­tet wird, dann wird sich das Pro­blem aus­wach­sen. Aber bei der Per­so­nal­aus­stat­tung ist natür­lich auch der Frei­staat Bay­ern gefragt, der die poli­zei­li­che Hoheit hat.“ Die Stadt füh­re zwar auch selbst kom­mu­na­le Geschwin­dig­keits­über­wa­chung durch. Dem sei­en aber Gren­zen gesetzt, da die Stadt nur an sen­si­blen Stel­len wie etwa Unfall­schwer­punk­ten oder in der Nähe von Schu­len und Kin­der­gär­ten aktiv wer­den kön­ne. „Die Stadt kann immer nur ergän­zend zur Poli­zei han­deln“, erklärt Hader.

Sein Frak­ti­ons­kol­le­ge Andre­as Eichen­se­her schlägt kon­zer­tier­te Aktio­nen vor, wie es sie in ande­ren Städ­ten bereits gab, bei­spiels­wei­se in Regens­burg. Dort wur­den zeit­gleich an meh­re­ren Stel­len in der Stadt Kon­trol­len durch­ge­führt und so auch die öffent­li­che Auf­merk­sam­keit auf die­ses Pro­blem gelenkt. Die flä­chen­decken­de Sank­tio­nie­rung von Fehl­ver­hal­ten soll auf­klä­ren und abschrecken zugleich.

Dem stimmt auch Grü­nen-Stadt­rä­tin Karin Ein­wag zu: „Auto­po­sing ist nicht nur ein Pro­blem in der Innen­stadt, son­dern auch in Bam­berg-Ost und ande­ren Stadt­tei­len.“ Gefähr­li­che Auto­rennen am Ber­li­ner Ring sei­en kei­ne Sel­ten­heit mehr. „Wir müs­sen Belä­sti­gun­gen und Sicher­heit in der gan­zen Stadt im Blick haben.“

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