„Inter­es­sen­ge­mein­schaft Stein­bruch Grä­fen­berg“ (IGS) war erfolg­reich: Stein­bruch ist jetzt Stand­ort­ka­te­go­rie A

Pres­se­mit­tei­lung der IGS:

Über ein Jahr befass­ten sich die Mit­glie­der der „Inter­es­sen­ge­mein­schaft Stein­bruch Grä­fen­berg“ (IGS) seit der Ver­öf­fent­li­chung der Antrags­un­ter­la­gen der Fir­ma Bärnreuther+Deuerlein inten­siv mit der The­ma­tik. Die Fir­ma hat­te bean­tragt anstel­le des bis­her geneh­mig­ten schad­stoff­frei­en Mate­ri­als auch bela­ste­tes Mate­ri­al bis zur Kate­go­rie Z1.2 (Gleis­schot­ter, Bau­schutt) zur Ver­fül­lung ver­wen­den zu dür­fen. Zudem soll­te die Men­ge, die ver­füllt wer­den darf, erhöht werden.

Die­ses Anlie­gen ist nun nach lan­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen vom Tisch. Nach einer neu­er­li­chen Begut­ach­tung durch das Was­ser­wirt­schafts­amt Kro­nach ver­fügt der Stein­bruch nur über eine sehr gerin­ge Schutz­wir­kung gegen­über dem Grund­was­ser und muss wie­der in die Kate­go­rie A ein­ge­stuft wer­den, bei der nur schad­stoff­frei­es Mate­ri­al ein­ge­füllt wer­den darf.

Dies konn­te die IGS bei einer gut besuch­ten Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung im Gast­haus Breh­mer in Grä­fen­berg bekannt geben. Im Rah­men die­ses Abends gaben die Mit­glie­der einen Über­blick über die Akti­vi­tä­ten der Initia­ti­ve für die inter­es­sier­ten Zuhörer.

Die Mit­strei­ter der IGS hat­ten nega­ti­ve Aus­wir­kun­gen auf den Was­ser­haus­halt, die Umwelt und die Lebens­qua­li­tät für Bür­ge­rin­nen und Bür­ger (Staub, LKW-Ver­kehr, etc.) befürch­tet und arbei­te­ten sich daher inten­siv in die The­ma­tik ein. Sie akzep­tier­ten und befür­wor­te­ten das Anlie­gen, regio­na­len, geo­ge­nen Erd­aus­hub, der von Natur aus leicht bela­stet ist, ein­zu­la­gern, kei­nes­falls jedoch umfas­send bela­ste­te Mate­ria­li­en wie Gleis­schot­ter und Bau­schutt. Die Bewoh­ner Grä­fen­bergs und der nähe­ren Umge­bung wur­den durch Pres­se­be­rich­te, Fly­er, Pla­ka­te und Gesprä­che infor­miert und gebe­ten im Rah­men der Betei­li­gung der Öffent­lich­keit ihre Ein­wen­dun­gen zu erhe­ben. Ins­ge­samt 172 Ein­wen­dun­gen wur­den wäh­rend der Ein­wen­dungs­frist erhoben.

Beim Durch­for­sten sämt­li­cher Antrags­un­ter­la­gen der Fir­ma B+D, stie­ßen die Mit­glie­der der IGS immer mehr auf Unge­nau­ig­kei­ten und Feh­ler, die ihre Befürch­tun­gen bestä­tig­ten. In vie­len Gesprä­chen und Kon­tak­ten mit Behör­den und Poli­ti­kern leg­ten die Mit­glie­der der IGS ihre Erkennt­nis­se dar und ver­such­ten eben­so Alter­na­tiv­vor­schlä­ge zu unter­brei­ten, mit denen es mög­lich wäre, regio­na­len Erd­aus­hub ein­zu­la­gern, nicht jedoch stark ver­un­rei­nig­tes Mate­ri­al. So wur­de z. B. auf zwei Pilot­pro­jek­te des Lan­des­am­tes für Umwelt genau zu die­ser Pro­ble­ma­tik, die unter Beglei­tung des Umwelt­mi­ni­sters Glau­ber durch­ge­führt wer­den, hin­ge­wie­sen und deren Anwen­dung für Grä­fen­berg vor­ge­schla­gen. Eben­so wur­den alle Erkennt­nis­se dem Grä­fen­ber­ger Stadt­rat mit der Bit­te vor­ge­legt, sich aktiv und kon­se­quent für die Inter­es­sen der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger einzusetzen.

Da sich der Zugang zu den rele­van­ten Unter­la­gen und die Gewäh­rung von Gesprächs­ter­mi­nen mit Poli­ti­kern schwie­rig gestal­te­ten, wur­de in Zusam­men­ar­beit mit der Kreis­grup­pe Forch­heim des Bund Natur­schutz Bay­ern e. V. eine Anwalts­kanz­lei beauf­tragt, uns die Ein­sicht in die Unter­la­gen zu ermög­li­chen. Nach­dem der Grä­fen­ber­ger Stadt­rat bedau­er­li­cher­wei­se eine Betei­li­gung an den Kosten abge­lehnt hat, wur­de der gesam­te Anteil Grä­fen­bergs von Pri­vat­per­so­nen gestemmt.

Eine von der IGS gestar­te­te Unter­schrif­ten­ak­ti­on mit dem Ziel, von der Stadt Grä­fen­berg zu for­dern sich aktiv und enga­giert gegen das Vor­ha­ben ein­zu­brin­gen fand statt der anvi­sier­ten 500 Unter­schrif­ten groß­ar­ti­ge 1357 Unterzeichner.

Bereits im Juli 2021 ver­öf­fent­lich­ten ver­schie­de­ne Medi­en als auch das Land­rats­amt eine kur­ze Notiz, dass eine neu­er­li­che Stel­lung­nah­me des Was­ser­wirt­schafts­am­tes Kro­nach vor­liegt, nach der der Antrag der Fir­ma B+D nicht geneh­mi­gungs­fä­hig sei. Mit­tels eines Antrags auf Eil­ver­fah­ren durch die Anwäl­te der Fir­ma beim VG Bay­reuth wur­de seit­her ohne wei­te­re Begrün­dung ver­hin­dert, dass wir oder die Anwalts­kanz­lei die­ses öffent­li­che Gut­ach­ten zur Ana­ly­se des Inhalts ein­se­hen konnten.

Am 20. Sep­tem­ber wur­de nun das Gut­ach­ten ver­öf­fent­licht und wei­ter­ge­ge­ben. Es bestä­tigt mit sei­nem Inhalt die Beden­ken, die die Mit­glie­der der IGS von vor­ne­her­ein hat­ten in vol­lem Umfang. Die Bür­ger­initia­ti­ve nimmt erfreut zur Kennt­nis, dass die Behör­den kon­se­quent und kor­rekt reagie­ren. Der Abschluss­satz der Stel­lung­nah­me des Was­ser­wirt­schafts­am­tes lau­tet: „Der Stand­ort ist daher“ …
„auf Grund der sehr gerin­gen Schutz­funk­ti­on des Mal­ma­qui­fers aus was­ser­wirt­schaft­li­cher Sicht als sehr emp­find­li­cher Stand­ort und somit als Stand­ort­ka­te­go­rie A einzustufen.“

Die IGS sieht ihre Beden­ken in vol­lem Umfang bestä­tigt und sieht es nun als uner­läss­lich an, dass der Stadt­rat in Grä­fen­berg sei­nen Beschluss vom 21. Febru­ar 2019, in dem das Gre­mi­um kei­ne Beden­ken gegen das Vor­ha­ben erho­ben hat, auf­hebt, da er unter Zugrun­de­le­gung fal­scher Infor­ma­tio­nen ent­stan­den ist. Zudem wünscht man sich, dass Beden­ken, die von enga­gier­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­gern vor­ge­tra­gen wer­den, nicht abge­blockt, son­dern ernst genom­men werden.

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