Pau­ken­schlag im Markt­ge­mein­de­rat: Bür­ger­mei­ster bricht Sit­zung ab

Ein Schild warnt die Verkehrsteilnehmer an der Einfahrt zum "Finsterweg" vor Straßenschäden / Foto: Thomas Weichert
Ein Schild warnt die Verkehrsteilnehmer an der Einfahrt zum "Finsterweg" vor Straßenschäden / Foto: Thomas Weichert

GÖSS­WEIN­STEIN. Pau­ken­schlag im Markt­ge­mein­de­rat. Kurz nach 23 Uhr brach Bür­ger­mei­ster Hanngörg Zim­mer­mann (FW) am Don­ners­tag­abend die Markt­ge­mein­de­rats­sit­zung ab nach­dem die Beschluss­emp­feh­lung der Ver­wal­tung, den Aus­bau des Fin­ster­wegs der­zeit nicht wei­ter zu ver­fol­gen, knapp mit 7:8 Stim­men abge­lehnt wurde.

Begon­nen hat­te die öffent­li­che Sit­zung schon mit einem klei­nen Eklat. Als ein­zi­ger Zuhö­rer war zunächst der frü­he­re Bau­amts­lei­ter Fer­di­nand Hasel­mei­er gekom­men, der schon um 19 Uhr das erste Mal Ein­lass begehr­te, als die vor­ge­scho­be­ne nicht­öf­fent­li­che Sit­zung begann, bei der zwei Bewer­ber ihre Kon­zep­te als zukünf­ti­ge Päch­ter des Höhen­schwimm­bads vor­stell­ten. Die öffent­li­che Sit­zung war jedoch laut Rats­in­for­ma­ti­ons­sy­stem auf zir­ka 20.30 Uhr ter­mi­niert, laut amt­li­chem Mit­tei­lungs­blatt, auf das sich Hasel­mei­er berief, schon um 19 Uhr. Um 20.40 Uhr begann dann die öffent­li­che Sit­zung mit dem Tages­ord­nungs­punkt „Bür­ger­an­fra­gen“ bei er dann auch ein wei­te­rer Bür­ger aus Moritz anwe­send war, der sich zu dem geplan­ten Funk­turm bei Moritz infor­mie­ren woll­te. Hasel­mei­ers erste Fra­ge war, war­um die öffent­li­che Sit­zung erst um zir­ka 20.30 Uhr beginnt, zumal eini­ge The­men anste­hen die für die Öffent­lich­keit inter­es­sant sind. „Dies hat etwas mit der Tages­ord­nung zu tun, daher kön­nen wir dar­auf nicht ant­wor­ten“, gab ihm Zim­mer­mann zurück. Wei­ter­hin merk­te Hasel­mei­er an, das Wan­de­rer es bedau­ern wür­den, das vie­le Wan­der­we­ge bei uns asphal­tiert wer­den sol­len. „Dar­über ist uns nichts bekannt“, so der Bürgermeister.

Dann woll­te Hasel­mei­er wis­sen wer für den „Kur­park Stemp­fer­hof“, der inzwi­schen auch als „Kur­park Göß­wein­stein“ bezeich­net wer­de, ver­ant­wort­lich ist und die Unter­halts­last trägt. Denn es gäbe Beschwer­den das der Park ver­wil­dert, obwohl die Gemein­de­ar­bei­ter mona­te­lang dort gear­bei­tet hät­ten. „Wie sind die Eigen­tums­ver­hält­nis­se gere­gelt, wer ist dafür zustän­dig und wie ist das recht­lich gere­gelt, woll­te Hasel­mei­er wis­sen. Dazu erklär­te Zim­mer­mann, dass die Bau­hof­mit­ar­bei­ter erst kürz­lich wie­der den Rasen gemäht haben, seit ein­ein­halb Wochen die Gemein­de dafür auch zustän­dig sei, zu einem bestimm­ten Teil aber auch der Stemp­fer­hof. Dann woll­te Hasel­mei­er noch eine wei­te­re Fra­ge stel­len. Dazu kam er aber nicht mehr, weil Zim­mer­mann erklär­te das man nun bei TOP 2 sei. „Lehnst du mei­ne wei­te­ren Anfra­gen ab“, gab Hasel­mei­er in Rich­tung Zim­mer­mann nicht nach. Die­ser ver­wies auf die Tür, was Hasel­mei­er als Rausch­schmiss deu­te­te. „Auf Wie­der­se­hen und Dan­ke­schön für das demo­kra­ti­sche Ver­hal­ten des Bür­ger­mei­sters“, ließ Hasel­mei­er die Räte noch wis­sen als die Saal­tür hin­ter ihm mit einem Knall ins Schloss fiel. Was Hasel­mei­er nicht mehr mit­er­leb­te war der Aus­gang der Bera­tung über sei­nen Antrag auf der Bür­ger­ver­samm­lung den Fin­ster­weg zu ertüch­ti­gen. Des­we­gen war er eigent­lich gekom­men. Mit 14 Ja gegen zehn Nein Stim­men hat­ten die Bür­ger bei der Göß­wein­stei­ner Bür­ger­ver­samm­lung bean­tragt das der Fin­ster­weg als „Umge­hungs­stra­ße light“, bezie­hungs­wei­se Ent­la­stungs­stra­ße aus­ge­baut wer­den soll.

Über die­sen Antrag der Bür­ger wur­de dann aber gar nicht abge­stimmt, son­dern über eine nega­ti­ve Beschluss­emp­feh­lung der Ver­wal­tung die besag­te, das der Aus­bau des Fin­ster­wegs der­zeit nicht wei­ter­ver­folgt wird, weil er nicht an erster Stel­le der Prio­ri­tät steht son­dern als näch­ste grö­ße­re Stra­ßen­bau­maß­nah­me der Aus­bau der Gemein­de­ver­bin­dungs­stra­ße Sach­sen­dorf in Rich­tung Sieg­manns­brunn bis zur Gemein­de­gren­ze vor­ge­se­hen sei. Bern­hard Vogel (SPD) hat­te ein Pro­blem mit dem letz­ten Satz in der Beschluss­emp­feh­lung. Der Fin­ster­weg sei als Umlei­tung stark fre­quen­tiert und inzwi­schen des­halb arg in Mit­lei­den­schaft gezo­gen. Der Weg stel­le bereits eine gro­ße Ent­la­stung für den Ort dar und wer­de schon in naher Zukunft für Göß­wein­stein not­wen­dig sein. Man dür­fe nicht ein­fach nichts tun, son­dern sol­le mit der Stra­ßen­bau­be­hör­de spre­chen, wie eine Umlei­tung aus­schau­en könn­te. „Was ist jetzt mög­lich und was wür­de es kosten“, so Vogel und zwar zeit­nah. „Bern­hard, bei aller Lie­be, es geht um viel Popu­lis­mus“, gab ihm Zim­mer­mann zurück und ver­wies auf das kon­tro­ver­se The­ma, das die SPD schon ein­mal groß dis­ku­tiert hat­te. Auch da sei schon in der Öffent­lich­keit her­aus­ge­kom­men, dass der Fin­ster­weg kei­ne Prio­ri­tät habe. Außer­dem habe der Markt aktu­ell so vie­le Bau­stel­len wie noch nie, die alle gema­nagt wer­den müs­sen und wer soll das alles finan­zie­ren, so Zim­mer­mann. „Die Kol­le­gen im Rat­haus sind so ange­spannt wie noch nie und da muss man ein­fach sagen: nein – der­zeit nicht. Die Zeit für eine Pla­nung habe man ein­fach nicht. Außer­dem sei seit über 30 Jah­ren das The­ma Rat­haus noch immer nicht erle­digt. „Das ist mei­ne ober­ste Prio­ri­tät“, so der Rat­haus­chef. Ohne Bau­stel­le sei aktu­ell sehr wenig Ver­kehr auf dem Fin­ster­weg, merk­te Mar­kus Neu­ner (FW) an, der auch beton­te, dass die Tras­se teil­wei­se über Pri­vat­grund führt. Dem wider­sprach Georg Lang (CSU) mit einer flam­men­den Pro-Aus­bau-Rede. In einer Rich­tung wur­den pro Tag schon 400 Fahr­zeu­ge gezählt, so vie­le wie beim Bür­ger­mei­ster auf der Staats­stra­ße. „Ich begrü­ße den Antrag aus der Bür­ger­ver­samm­lung weil der Aus­bau des Fin­ster­wegs abso­lut not­wen­dig ist“, so Lang.

Außer­dem habe man momen­tan so viel Geld auf der hohen Kan­te, dass man dies leicht schul­tern kön­ne. „Der Fin­ster­weg hat höch­ste Prio­ri­tät, weil er die meist­be­fah­re­ne Stra­ße im Gemein­de­ge­biet ist“, so Lang. „Ich kann mir nicht vor­stel­len das zwi­schen Sach­sen­dorf und Sieg­manns­brunn mehr Fahr­zeu­ge fah­ren“, gab ihm sein Frak­ti­ons­chef Maxi­mi­li­an Sebald (JuF) Recht. Er schlug vor, die Prio­ri­tät zu prü­fen. „Wenn die Stra­ße gebaut wird, soll­te man beden­ken, dass Göß­wein­stein im Ort bank­rott geht“, war Caro­lin Kel­lers (FW) Mei­nung gegen einen Aus­bau. Zim­mer­mann ließ schließ­lich über den Ver­wal­tungs­vor­schlag abstim­men, dass der Aus­bau des Fin­ster­wegs der­zeit nicht wei­ter­ver­folgt wird und unter­lag knapp mit 7:8 Stim­men. Danach brach er die Sit­zung ab. Wie nun mit dem Bür­ger­an­trag wei­ter zu ver­fah­ren ist, muss Geschäfts­lei­ter Peter Thiem nun prüfen.

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