Bay­reu­ther OB Tho­mas Ebers­ber­ger weist die Vor­wür­fe der Bay­reu­ther Gemein­schaft als „halt­los“ zurück

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Aus­schrei­bun­gen für Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­te lau­fen – Stel­lung­nah­me des Rat­hau­ses zum „offe­nen Brief“ der Bay­reu­ther Gemeinschaft

Das städ­ti­sche Schul­re­fe­rat hat am Frei­tag ver­gan­ge­ner Woche die Aus­schrei­bung von Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­ten für Bay­reuths Schu­len ver­öf­fent­licht. Ziel der Aus­schrei­bung ist es, mög­lichst vie­le Gerä­te für eine Gesamt­sum­me von 200.000 Euro (net­to) zu beschaf­fen. Die Ange­bots­frist endet am 13. Sep­tem­ber. Wie vie­le Gerä­te mit die­ser Sum­me tat­säch­lich beschafft wer­den kön­nen, hängt vom Ergeb­nis der Aus­schrei­bung ab. Außer­dem hat die Stadt am ver­gan­ge­nen Mon­tag eine zwei­te Aus­schrei­bung in Sachen Lüf­tungs­ge­rä­te für die drei städ­ti­schen Kin­der­ta­ges­stät­ten ver­öf­fent­licht. Hier geht es um ins­ge­samt 18 Geräte.

Die Stadt­ver­wal­tung setzt damit einen ent­spre­chen­den Beschluss des Stadt­rats vom 21. Juli um. Eine flä­chen­de­cken­de Aus­stat­tung aller Klas­sen­zim­mer in Bay­reuth war nicht gewünscht und wäre ange­sichts der damit ver­bun­de­nen finan­zi­el­len Dimen­sio­nen von etwa 1,5 Mil­lio­nen Euro mit dem vom Stadt­rat beschlos­se­nen Bud­get auch grund­sätz­lich nicht möglich.

Mit die­ser Klar­stel­lung reagiert die Stadt­ver­wal­tung auf einen „offe­nen Brief“ der Stadt­rats­frak­ti­on der Bay­reu­ther Gemein­schaft, die der Stadt zum wie­der­hol­ten Male vor­wirft, in die­ser Sache untä­tig zu blei­ben. Die Stadt neh­me den offe­nen Brief der Bay­reu­ther Gemein­schaft mit Ver­wun­de­rung zur Kennt­nis, so Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Ebers­ber­ger. „Der Beschluss des Stadt­rats von Ende Juli erfolg­te ein­stim­mig, also auch mit den Stim­men der Bay­reu­ther Gemein­schaft. Es war völ­lig klar, dass mit dem damals beschlos­se­nen Bud­get eine flä­chen­de­cken­de Aus­stat­tung aller 500 Klas­sen­zim­mer in Bay­reuth nicht mög­lich sein wird.“

Die erfor­der­li­chen Aus­schrei­bun­gen für Schu­len und Kitas wur­den in den ver­gan­ge­nen Wochen im Rat­haus mit Hoch­druck erar­bei­tet. Die Ange­bots­frist für die Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­te an Bay­reu­ther Schu­len endet am 13. Sep­tem­ber. Erst dann wird klar sein, wie vie­le Gerä­te für das vom Stadt­rat beschlos­se­ne Bud­get tat­säch­lich ange­schafft wer­den kön­nen. Selbst bei einer ein­fa­chen Aus­schrei­bung, wie im vor­lie­gen­den Fall, ist aber nicht vor Jah­res­en­de mit den Lie­fe­run­gen zu rech­nen. „Hier­auf haben wir wie­der­holt hin­ge­wie­sen“, so Ebers­ber­ger wei­ter. „Es ist daher unred­lich, den Ein­druck zu erwe­cken, als könn­ten Bay­reuths Schu­len flä­chen­de­ckend zum Beginn des neu­en Schul­jah­res mit Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­ten aus­ge­stat­tet wer­den und als schei­te­re dies an der Arbeit der Verwaltung.“

In ihrer Stel­lung­nah­me weist die Stadt noch­mals dar­auf hin, dass eine Bereit­stel­lung von Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­ten allein einen Prä­senz­un­ter­richt im neu­en Schul­jahr nicht sicher­stel­len wird. Die Gerä­te machen auch das regel­mä­ßi­ge Lüf­ten der Klas­sen­räu­me nicht über­flüs­sig. In die­ser Ein­schät­zung sieht sich das Schul­re­fe­rat der Stadt inzwi­schen auch durch Exper­ten der Uni­ver­si­tät Bay­reuth bestä­tigt. Für Räu­me, die schlecht gelüf­tet wer­den kön­nen, wur­den bereits Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­te ange­schafft. Außer­dem wur­den alle Klas­sen­räu­me mit CO2-Sen­so­ren ent­spre­chend den Anfor­de­run­gen der Schu­len aus­ge­stat­tet. Dane­ben fin­det ein expli­zit für die Schu­len ent­wor­fe­ner Rah­men­hy­gie­ne­plan Anwen­dung, der unter ande­rem durch Ver­hal­tens­re­geln Anste­ckun­gen oder eine Ver­brei­tung von Infek­tio­nen ver­hin­dern will und regel­mä­ßi­ge Tests aller Per­so­nen vorsieht.