Adels­dorf: SPD blickt auf eine gelun­ge­ne Podi­ums­dis­kus­si­on zurück und sagt „Dan­ke“

Die SPD sagt "Danke" / Foto: Privat

Die SPD sagt „Dan­ke“ / Foto: Privat

Dank an unse­re Podiumsgäste
Wir bedan­ken uns hier­mit aus­drück­lich noch­mals bei unse­ren gela­de­nen Podi­ums­gä­sten Prof. Dr. Peter Bofin­ger (ehe­ma­li­ges Mit­glied der fünf Wirt­schafts­wei­sen), Dr. Ulrich Maly (ehem. Nürn­ber­ger Ober­bür­ger­mei­ster) und unse­ren bei­den SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Mar­ti­na Stamm-Fibich (Wahl­kreis Erlangen/​Höchstadt) und Andre­as Schwarz (Wahl­kreis Bamberg/​Forchheim).

Dank an unse­re Besucher
Wir bedan­ken uns auch recht herz­lich an die­ser Stel­le bei den zahl­rei­chen inter­es­sier­ten Besu­chern unse­rer Podi­ums­ver­an­stal­tung. Kei­ner von ihnen hat vor Ende der Ver­an­stal­tung (nach zwei­ein­vier­tel Stun­den) die Hal­le ver­las­sen und wir hat­ten den Ein­druck, dass auch noch nach drei Stun­den alle Besu­cher noch anwe­send gewe­sen wären. Dafür möch­ten wir Ihnen, lie­be Besu­cher, unse­ren gro­ßen Respekt – auch ger­ne noch ein­mal nach­träg­lich – aus­drücken. Unse­rem Ziel, aus einem ver­meint­lich trocke­nen und kom­ple­xen The­ma eine inter­es­san­te und fes­seln­de Ver­an­stal­tung zu machen, schei­nen wir sehr nahe­ge­kom­men zu sein. Zumin­dest ent­nah­men wir dem Applaus am Ende der Ver­an­stal­tung, dass die Aus­wahl des The­mas, unse­re Fra­gen dazu und die Aus­wahl der Podi­ums­gä­ste, gro­ße Zustim­mung gefun­den haben.

Bestands­auf­nah­me der Finan­zen nach der Pandemie

Bevor die Bür­ger im Herbst bei der Bun­des­tags­wahl eine Wahl­ent­schei­dung tref­fen, soll­te sie in die Lage sein, sich eine Mei­nung dazu zu bil­den, ob die Ange­bo­te und Ver­spre­chun­gen der Par­tei­en finan­zier­bar sind. Dazu woll­ten wir, die SPD Adels­dorf, eine Bestands­auf­nah­me der Finan­zen nach der Pan­de­mie machen. Die SPD hat ein umfang­rei­ches Inve­sti­ti­ons- und Kon­junk­tur­pro­gramm erar­bei­tet, von dem sie sagt, dass es auf soli­den Bei­nen steht. Dies galt es erst mal auf den Prüf­stand zu stel­len. Mit dem ehe­ma­li­gen Mit­glied des Sach­ver­stän­di­gen­ra­tes zur Begut­ach­tung der gesamt­wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung (umgangs­sprach­lich „Rat der fünf Wirt­schafts­wei­sen“), Prof. Bofin­ger, konn­ten wir einen der ein­fluss­reich­sten Öko­no­men für unse­re Ver­an­stal­tung gewin­nen. Er konn­te den Zuhö­rern mit sei­nen Ein­schät­zun­gen die aktu­el­le Finanz­si­tua­ti­on für Deutsch­land und den Euro­raum anschau­lich erläu­tern. Erstes Fazit: Deutsch­land hat finan­zi­el­len Spiel­raum für Inve­sti­ti­ons- und Kon­junk­tur­pro­gram­me – auch nach der Neu­ver­schul­dung infol­ge der Pandemie!

Nach Mei­nung des Wirt­schafts- und Finanz­ex­per­ten Prof. Bofin­ger ist bei der Bewer­tung der Schul­den­la­ge nicht die abso­lu­te Ver­schul­dung ent­schei­dend, son­dern das Ver­hält­nis der Ver­schul­dung zur Wirt­schafts­lei­stung. Es gilt nun die Inno­va­ti­ons­kraft der Wirt­schaft zu erhal­ten und zu stär­ken. Die För­de­rung einer nach­hal­ti­gen Ent­wick­lung und der Kampf gegen den Kli­ma­wan­del muss von einem unter­neh­me­risch den­ken­den Staat wei­ter beglei­tet und finan­zi­ell unter­stützt werden.
Um die finan­zi­el­len Bela­stun­gen bei einer erhöh­ten Schul­den­last nicht in unzu­mut­ba­rer Wei­se auf die nach­fol­gen­den Genera­tio­nen zu schie­ben, ist es wich­tig, dass wir jetzt die nöti­gen Inve­sti­tio­nen effek­tiv in inno­va­ti­ve Wirt­schafts- und Infra­struk­tur­pro­jek­te täti­gen, beton­te Prof. Bofin­ger. Eine Infla­ti­ons­ge­fahr im Euro-Raum sieht er momen­tan nicht, da die EU-Län­der aus der Ban­ken­kri­se 2008/2009 gelernt hät­ten. Pro­ble­ma­tisch damals war – und so wäre es auch heu­te, so Prof. Bofin­ger – dass die För­der­gel­der, die eigent­lich zur Stüt­zung der Wirt­schaft ein­ge­setzt hät­ten wer­den sol­len, in viel zu gro­ßem Umfang in den pri­va­ten Kon­sum geflos­sen sind. Die Regie­run­gen der EU und das Euro­päi­sche Pan­de­mie-Not­fall­pro­gramm der EZB sol­len die­se Feh­ler von damals nun ver­hin­dern. Die aktu­el­le Infla­ti­ons­ra­te von 2,3% ist nicht besorg­nis­er­re­gend, da die­se sich immer nur auf das Vor­jahr bezieht und dies­mal das Gesamt­bild etwas ver­fälscht. Aktu­ell spie­len hier näm­lich die – im Ver­gleich zum Vor­jahr – stark gestie­ge­nen Ener­gie­prei­se eine wesent­li­che Rol­le. Die Ener­gie­prei­se waren noch vor einem Jahr auf einem extrem nied­ri­gen Niveau und sind nun wie­der sehr stark gestie­gen. Wenn man die star­ken Schwan­kun­gen der Ener­gie­prei­se des letz­ten Jah­res her­aus­rech­net und sie auf einen Durch­schnitts­wert bezie­hen wür­de, läge die Infla­ti­ons­ra­te wie­der deut­lich unter der für die Geld­wert­sta­bi­li­tät von der EZB ange­streb­te 2%-Grenze. Damit atte­stiert Prof. Bofin­ger der EZB auch ein ver­nünf­ti­ges und nach­voll­zieh­ba­res Vor­ge­hen in sei­ner der Auf­ga­be der Geld­wert­sta­bi­li­sie­rung im Euroraum.

Der ehe­ma­li­ge SPD-Ober­bür­ger­mei­ster der Stadt Nürn­berg, Dr. Ulrich Maly, konn­te als pro­mo­vier­ter Volks­wirt und ehe­ma­li­ger Käm­me­rer der Stadt, mit anschau­li­chen Bei­spie­len und Aus­füh­run­gen der Bestands­auf­nah­me von Prof. Bofin­ger beipflichten.

Spiel­raum für das SPD-Kon­junk­tur­pro­gramm vorhanden

Mit die­ser Vor­la­ge konn­ten unse­re bei­den gela­de­nen SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten, Mar­ti­na Stamm-Fibich und Andre­as Schwarz, natür­lich treff­lich Bezug auf das SPD-Wahl­pro­gramm neh­men. Das Kon­junk­tur- und Inve­sti­ti­ons­pro­gramm der SPD für eine nach­hal­ti­ge Zukunft ist soli­de finan­ziert, so Mar­ti­na Stamm-Fibich. Die Pan­de­mie hat die Män­gel in unse­rem bestehen­den Gesund­heits­sy­stem auf­ge­zeigt. Im Wei­tern hat Mar­ti­na Stamm-Fibich einen Über­blick über die Reform­plä­ne im Gesund­heits­we­sen der SPD gegeben.

Auch die Plä­ne zum Anschub der Wirt­schaft aus der Pan­de­mie sowie die sozia­len För­der­pro­gram­me, z.B. Nach­hil­fe­pro­gram­me für die durch die Pan­de­mie ins Hin­ter­tref­fen gera­te­nen Schü­ler, wur­den ange­spro­chen. Wei­te­re finan­zi­el­le Mit­tel sieht das SPD-Wahl­pro­gramm, wie Andre­as Schwarz beton­te, auch für die anste­hen­de Trans­for­ma­ti­on in der Wirt­schaft vor – hier ins­be­son­de­re ist die Auto­mo­bil­in­du­strie mit den Vor­ga­ben für Elek­tro­au­tos sowie für den Aus­bau der Infra­struk­tur von Strom­tras­sen und des G5-Mobil­funk­net­zes. Als wei­te­ren Aspekt hin­sicht­lich der Refi­nan­zie­rung will die SPD, so der Haus­halts­ex­per­te Andre­as Schwarz, sich ver­stärkt auch der Geld­wä­sche und den Steu­er­schlupf­lö­chern wid­men. Hier stecken Poten­zia­le im drei­stel­li­gen Mil­li­ar­den­be­reich. Dar­über hin­aus spielt hier natür­lich auch die Steu­er­ge­rech­tig­keit eine gro­ße Rol­le. Nach Mei­nung von Dr. Maly ist ins­be­son­de­re die Besteue­rung der mensch­li­chen Arbeit zu hoch.

Fazit des Abends: „Man muss jetzt alle Anstren­gun­gen unter­neh­men, um die PS (d.h. Inve­sti­tio­nen) auf die Stra­ße (effek­ti­ver Ein­satz in Wirt­schaft und Infra­struk­tur) zu bringen“.

Bern­hard Büchler
(SPD Adels­dorf, Initia­tor und Mode­ra­tor der Veranstaltung)

Mein aus­drück­li­cher per­sön­li­cher Dank…
… gehört mei­ner Co-Mode­ra­to­rin, Caro­la Pigisch, die mich bei der Vor­be­rei­tung und Durch­füh­rung der Ver­an­stal­tung als Öko­no­min und Jour­na­li­stin unter­stützt hat.
… der Vor­stand­schaft der SPD Adels­dorf, die zum Gelin­gen der Ver­an­stal­tung wesent­lich bei­getra­gen hat.

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