Pres­se­mit­tei­lung von Fri­days­For­Fu­ture Coburg

Kri­tik und Ver­bes­se­rungs­vor­schlä­ge am Akti­ons­plan für nach­hal­ti­ge und kli­ma­freund­li­che Stadtentwicklung

Der Akti­ons­plan für nach­hal­ti­ge und kli­ma­freund­li­che Stadt­ent­wick­lung, wel­cher am 22.07.2021 vom Stadt­rat ver­ab­schie­det wer­den soll, bekennt sich zu Kli­ma­schutz­maß­nah­men im Bereich Natur und Umwelt, Gesund­heit, wirt­schaft­li­che Pro­spe­ri­tät, Infra­struk­tur und Naturkapital.

Um die CO2 Äqui­va­lenz auch in Coburg zu sen­ken, sieht der Akti­ons­plan den Aus­bau der erneu­er­ba­ren Ener­gien, die Reduk­ti­on des CO2 Aus­sto­ßes, eine nach­hal­ti­ge Sied­lungs­ent­wick­lung und die Ver­kehrs­wen­de vor.

Hier­bei han­delt es sich aber nicht, wie die For­mu­lie­rung Akti­ons­plan ver­spricht, um kla­re Leit­ma­xi­me oder kon­kre­te wis­sen­schaft­lich über­prüf­ba­re Maß­nah­men zum Ein­däm­men der Kli­ma­kri­se son­dern ledig­lich um ein Bekennt­nis für mehr Kli­ma­schutz und schwam­mig for­mu­lier­te Zie­le, wel­che nicht mit Daten wie und wann eine Reduk­ti­on von Emis­sio­nen erreicht wer­den sol­len unter­legt wurden.

Fast fühlt man sich an das vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ein­kas­sier­te Kli­ma­pa­ket der Bun­des­re­gie­rung aus dem Jahr 2019 erin­nert, das nun nach­ge­bes­sert wer­den musste.

Es ist klar, dass die ober­ste Prä­am­bel mehr und bes­se­rer Kli­ma­schutz benannt wird. Die eigent­li­che Fra­ge ist nur, wie das jetzt auch wirk­lich umge­setzt wer­den kann.

Über mehr Kli­ma­schutz zu reden ist die eine Sache; pro­gres­siv mit kon­kre­ten poli­ti­schen Maß­nah­men etwas gegen die Kli­ma­kri­se zu unter­neh­men eine andere.

Eben­so gilt es infra­ge zu stel­len, wie ein Akti­ons­plan für mehr Kli­ma­schutz erstellt wer­den kann, ohne mit einer Sil­be das Parisab­kom­men und das dar­in beschlos­se­ne 1,5 Grad Ziel zu erwähnen.

Um das 1,5 Grad Ziel zu errei­chen benö­ti­gen wir 100% erneu­er­ba­re Ener­gie bis 2030! Betei­li­gungs­mo­del­le zur bür­ger­li­chen Par­ti­zi­pa­ti­on bei der Ener­gie­wen­de sind ein ent­schei­den­der Punkt, jedoch ohne jeg­li­che kon­kre­ten Ausführungen.

Es ist gänz­lich unklar ob es sich um den Aus­bau von Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen han­delt oder um eine poli­ti­sche Sub­ven­tio­nie­rung für Ökostromtarife.

Die eigent­li­che Fra­ge, wie viel Aus­bau der erneu­er­ba­ren Ener­gien für das Pari­ser Abkom­men not­wen­dig ist, bleibt unbeantwortet.

Auch die Ziel­set­zung der Reduk­ti­on der CO2 Emis­sio­nen ist vage gehalten.

Der Cobur­ger Durch­schnitts­bür­ger emit­tiert mehr als 9 Ton­nen Co2 jähr­lich, bis zum Ende der Legis­la­tur­pe­ri­ode muss der Jah­res­durch­schnitt auf 3,8 Ton­nen sinken

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