Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 16. Juli 2021

UVPA befasst sich mit Bäu­men in der Nürn­ber­ger Straße

Der Umwelt‑, Ver­kehrs- und Pla­nungs­aus­schuss (UVPA) des Stadt­rats kommt am Diens­tag, 20. Juli, um 16:45 Uhr in der Hein­rich-Lades-Hal­le (Rat­haus­platz, Gro­ßer Saal) zu sei­ner näch­sten öffent­li­chen Sit­zung zusam­men. Auf der Tages­ord­nung ste­hen die Fort­füh­rung der Baum­rei­he in der Nürn­ber­ger Stra­ße sowie Pflan­zun­gen an der Bay­ern­stra­ße, das Ergeb­nis des Rea­li­sie­rungs­wett­be­werbs Reg­nitz­que­rung der Stadt-Umland-Bahn, Maß­ga­ben für eine mög­li­che Bebau­ung am nord­west­li­chen Ende der Burg­berg­stra­ße, der bar­rie­re­freie Aus­bau meh­re­rer Bus­hal­te­stel­len, die Initia­ti­ve StUB-Ost­ast und ande­res mehr. Für Besu­che­rin­nen und Besu­cher der Sit­zung ist das Tra­gen einer FFP2-Mas­ke und die Hin­ter­le­gung von Kon­takt­da­ten Pflicht. Gäste wer­den zudem gebe­ten, vor Besuch der Sit­zung eine der zahl­rei­chen Mög­lich­kei­ten zu nut­zen, sich auf das Coro­na-Virus testen zu las­sen. Alle Test­zen­tren und ‑mög­lich­kei­ten sind auf der Inter­net­sei­te www​.erlan​gen​.de/​c​o​r​o​n​a​t​est zusam­men­ge­stellt. Eine Testung unmit­tel­bar am Sit­zungs­ort ist nicht möglich.

Stadt­haus­halt trotz Coro­na-Kri­se im Lot

Die finan­zi­el­le Lage der Stadt Erlan­gen hat sich im Jahr 2020 äußerst posi­tiv ent­wickelt. Die Dif­fe­renz zwi­schen den Erträ­gen und den Aus­ga­ben ergibt ein Plus von 71 Mil­lio­nen Euro. Damit über­trifft der Haus­halt den Über­schuss des vor­he­ri­gen Jah­res um 21 Mio Euro. Auch die bis­he­ri­ge Haus­halts­ent­wick­lung für 2021 ist – trotz der Pan­de­mie – ver­gleichs­wei­se posi­tiv. In der Sit­zung des Haupt‑, Finanz- und Per­so­nal­aus­schus­ses des Stadt­rats am Mitt­woch war der Jah­res­ab­schluss 2020 des Haus­halts Thema.

Er weist eine Viel­zahl von posi­ti­ven Wer­ten auf: Die Liqui­di­täts­re­ser­ve, also der Teil des Ver­mö­gens, der als Sicher­heits­pol­ster ver­bleibt, hat sich im Haus­halts­jahr um 48 Mio Euro erhöht und beträgt nun 137 Mio Euro. Das ist ein abso­lu­ter Rekord­wert für Erlangen.

Wie im Vor­jahr wer­den wie­der Schul­den redu­ziert. Der Abbau in Höhe von 12 Mio Euro ist sowohl durch die ordent­li­che Til­gung als auch durch zusätz­li­che Rück­zah­lun­gen erreicht wor­den. Die Bilanz­sum­me, die sich aus Gesamt­ver­mö­gen und Gesamt­ka­pi­tal errech­net, beträgt zum 31. Dezem­ber 2020 1.235 Mil­lio­nen Euro. Sie liegt damit um 64 Mio Euro über dem Vorjahr.

Das bilan­zi­el­le Inve­sti­ti­ons­vo­lu­men hat im Berichts­jahr im Ver­gleich zu den Vor­jah­ren deut­lich zuge­nom­men und erreicht einen Rekord­wert von rd. 60 Mil­lio­nen Euro. Gro­ße Pro­jek­te sind die Sanie­rung und die Ver­bes­se­rung der IT-Aus­stat­tung an Schu­len (13,2 Mio. Euro), der Aus­bau der Kin­der­ta­ges­stät­ten (9,7 Mio. Euro), die Sanie­rung des Kul­tur- und Bil­dungs­cam­pus Fran­ken­hof (5,6 Mio. Euro), der Neu­bau der Vier­fach­sport­hal­le an der Hart­mann­stra­ße (4,5 Mio. Euro), die Inve­sti­ti­ons­ko­sten­um­la­ge für die StUB (3,8 Mio. Euro) sowie die ver­kehrs­tech­ni­sche Erschlie­ßung des Sie­mens-Cam­pus (2,1 Mio. Euro).

„Im Jahr von Coro­na und dem folg­li­chen Ein­bruch der Wirt­schafts­lei­stung so einen Über­schuss, so hohe Inve­sti­tio­nen und einen Schul­den­ab­bau aus­zu­wei­sen, war defi­ni­tiv nicht zu erwar­ten“, erläu­ter­te Wirt­schafts- und Finanz­re­fe­rent Kon­rad Beu­gel bei der Vor­stel­lung des Zah­len­werks für 2020 im Finanz­aus­schuss. Der Dank gilt der eige­nen Ver­wal­tung – und hier­bei den für Inve­sti­tio­nen zustän­di­gen Ämtern – aber ins­be­son­de­re der Erlan­ger Wirt­schaft! Denn das gute Jah­res­er­geb­nis kor­re­liert eng mit dem histo­risch besten Gewer­be­steu­er­ergeb­nis: Mit 207 Mio. Euro war der Wert um 36 Mio. Euro über dem Ergeb­nis von 2019 – dem bis­he­ri­gen Bestwert.

Auch für 2021 sei­en wie­der hohe Gewer­be­steu­er­zah­lun­gen zu erwar­ten, jeden­falls über dem Wert von 2019. Beu­gel mahn­te aber auch an, dies nicht als Trend für die näch­sten Jah­re zu wer­ten. „In den Ergeb­nis­sen von 2020 und 2021 stecken auch gro­ße Ein­mal-Effek­te, die sich auf weit zurück­lie­gen­de Steu­er-Ver­an­la­gungs­jah­re bezie­hen. Zur Erin­ne­rung: bis 2017 wur­de bei den Gewer­be­steu­er-Ein­nah­men die Zahl „100 Mio. Euro“ bei wei­tem nie­mals über­schrit­ten. Trotz alle­dem möch­ten wir das Inve­sti­ti­ons­vo­lu­men wei­ter hoch­hal­ten und pla­nen für die näch­sten Jah­re trotz zu erwar­ten­der Stei­ge­run­gen bei den Aus­ga­ben für die Ver­wal­tungs­tä­tig­keit mit ähn­lich hohen Inve­sti­ti­ons­aus­ga­ben wie in 2020“, so der Finanzreferent.

„Tem­po 30“: Ober­bür­ger­mei­ster unter­zeich­net kom­mu­na­le Initia­ti­ve für stadt­ver­träg­li­chen Verkehr

Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik hat die Städ­te­tags-Initia­ti­ve „Lebens­wer­te Städ­te durch ange­mes­se­ne Geschwin­dig­kei­ten – eine neue kom­mu­na­le Initia­ti­ve für stadt­ver­träg­li­chen Ver­kehr“ unter­zeich­net. Bun­des­weit haben sich bereits meh­re­re Städ­te der Initia­ti­ve ange­schlos­sen, die sich an den Bun­des­ge­setz­ge­ber mit der For­de­rung rich­tet, inner­orts Tem­po-30 mög­lichst flä­chen­deckend erpro­ben zu dür­fen. Auch Ober­bür­ger­mei­ster Janik setzt sich für mehr kom­mu­na­len Hand­lungs­spiel­raum im Stra­ßen­ver­kehrs­recht ein. „Ich hof­fe, dass durch die Zusam­men­ar­beit meh­re­rer deut­scher Städ­te Bewe­gung in die­se wich­ti­ge Ange­le­gen­heit kommt. Denn die Stra­ßen wer­den durch ein stadt­ver­träg­li­ches Geschwin­dig­keits­ni­veau siche­rer, lei­ser und sau­be­rer“, so Janik.

Die Stadt Erlan­gen hat mit dem Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan bereits die Wei­chen Rich­tung eines nach­hal­ti­gen, stadt­ver­träg­li­chen Ver­kehrs gestellt. Im Novem­ber 2020 hat der Erlan­ger Stadt­rat außer­dem im Rah­men eines Maß­nah­men­pa­kets für den Kli­ma­schutz beschlos­sen, dass zur Stei­ge­rung der Auf­ent­halts­qua­li­tät und der Sicher­heit die Aus­wei­tung der ver­kehrs­be­ru­hig­ten Gebie­te (Tem­po 30, Tem­po 20, Fuß­gän­ger­zo­nen und ver­kehrs­be­ru­hig­te Berei­che) geprüft wer­den soll. OB Janik ist über­zeugt: „Die Lei­stungs­fä­hig­keit für den Ver­kehr wird durch Tem­po 30 nicht ein­ge­schränkt, die Auf­ent­halts­qua­li­tät dage­gen spür­bar erhöht“.

Auch die Anwoh­ne­rin­nen und Anwoh­ner von Essenbacher‑, Spar­dor­fer oder bei­spiels­wei­se der Natur­bad­stra­ße for­dern schon lan­ge eine Geschwin­dig­keits­re­du­zie­rung. Die Ände­rung des Rechts­rah­mens soll dies künf­tig ermöglichen.

Feu­er­wehr­ge­rä­te­haus Dech­sen­dorf wird umge­baut und erweitert

Das 1975 errich­te­te Feu­er­wehr­ge­rä­te­haus in Dech­sen­dorf (Teplit­zer Stra­ße) wird nach­hal­tig moder­ni­siert und erwei­tert. Der Haupt‑, Finanz- und Per­so­nal­aus­schuss (HFPA) des Stadt­rats hat die Vor­ent­wurfs­pla­nung dafür in sei­ner Sit­zung am Mitt­woch beschlossen.

Zwi­schen dem ehe­ma­li­gen Schul­haus, das als Bür­ger- und Jugend­treff genutzt wird, sind Erwei­te­rungs- bzw. Ersatz­bau­ten geplant. So sol­len unter ande­rem ein drit­ter Fahr­zeug­stell­platz ent­ste­hen, sani­tä­re Ein­rich­tun­gen sowie Duschen und eine Umklei­de für die Ein­satz­kräf­te geschaf­fen wer­den. Dies ist in Holz­bau­mo­dul­bau­wei­se geplant. Wei­ter­hin wer­den ein moder­ner Schu­lungs­raum, Technik‑, Lager- und Büro­räu­me geschaf­fen. Die tech­ni­sche Gebäu­de­aus­stat­tung, inklu­si­ve der Ein­rich­tung eines Not­strom­ag­gre­gats für ein Bür­ger­ver­sor­gungs­zen­trum im Kata­stro­phen­fall („Kata­stro­phen­schutz-Leucht­turm“) sind im Kon­zept eben­falls enthalten.

Über die gesetz­li­chen ener­ge­ti­schen Anfor­de­run­gen hin­aus­ge­hend, hat das Ent­wurfs­kon­zept die Kli­ma­neu­tra­li­tät als Ziel. Bei der Rea­li­sie­rung des Umbaus sind u.a. nach­wach­sen­de Roh­stof­fe (Wand- und Decken­kon­struk­tio­nen in Holz­bau­wei­se), mikro­kli­ma­för­dern­de Dach- und Fas­sa­den­be­grü­nun­gen, Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen, ener­gie­ef­fi­zi­en­te Hei­zungs­sy­ste­me, öko­lo­gi­sche Dämm­ma­te­ria­li­en und ver­sicke­rungs­fä­hi­ge Boden­be­lä­ge im Außen­be­reich vor­ge­se­hen. Für Gebäu­de­brü­ter wer­den Nist­mög­lich­kei­ten berück­sich­tigt. Das städ­ti­sche Amt für Gebäu­de­ma­nage­ment geht der­zeit von Gesamt­ko­sten von etwa 2,69 Mil­lio­nen Euro aus.

Zum Ein­satz­ge­biet der Frei­wil­li­gen Feu­er­wehr Dech­sen­dorf mit ihren rund 50 Ehren­amt­li­chen im nörd­lich­sten Stadt­teil gehört unter ande­rem die Bun­des­au­to­bahn A3.

Pan­de­mie: Ver­zicht auf Stun­dungs­zin­sen bis 31. Dezember

Die Stadt Erlan­gen ver­zich­tet bei der Stun­dung von Gemein­de­steu­ern und son­sti­gen Stun­dun­gen infol­ge der Aus­wir­kun­gen der Pan­de­mie bei unmit­tel­ba­rer Betrof­fen­heit wei­ter­hin, bis 31. Dezem­ber, auf die übli­chen Stun­dungs­zin­sen. Das hat der Haupt‑, Finanz- und Per­so­nal­aus­schuss des Stadt­rats in sei­ner Sit­zung am Mitt­woch beschlossen.

Die­se zeit­lich befri­ste­te Ver­län­ge­rung der ver­fah­rens­recht­li­chen Steu­er­erleich­te­run­gen für betrof­fe­ne Unter­neh­men hat der Deut­sche Städ­te­tag sei­nen Mit­glie­dern emp­foh­len. Um die Liqui­di­tät bei Unter­neh­men zu ver­bes­sern, kön­nen als eine Maß­nah­me Steu­er­for­de­run­gen (wei­ter­hin) gestun­det wer­den. Auf die übli­chen Stun­dungs­zin­sen in Höhe von 0,5 Pro­zent pro Monat wird wei­ter­hin bis Jah­res­en­de ver­zich­tet, solan­ge der Schuld­ner einer fäl­li­gen Steu­er­zah­lung unmit­tel­bar von den Aus­wir­kun­gen des Coro­na-Virus betrof­fen ist.

Stadt bei Wett­be­werb „Kommunal?Digital!“ unter Preisträgern

Seit knapp zwei Jah­ren arbei­tet die Stadt Erlan­gen mit der Fried­rich-Alex­an­der-Uni­ver­si­tät Erlan­gen-Nürn­berg im Rah­men des Semi­nars „Inno­lab“ zusam­men. Hier­aus geht nun ein Pro­jekt her­vor, bei dem pro­to­ty­pisch Feucht­esen­so­ren ent­wickelt wer­den, um den Bewäs­se­rungs­zu­stand von Jung­bäu­men im Stadt­ge­biet zu ermit­teln. Mit dem Pro­jekt gehört die Stadt jetzt zu zehn Preis­trä­gern des Wett­be­werbs „Kommunal?Digital!“, der vom Baye­ri­schen Digi­tal­mi­ni­ste­ri­um gestar­tet wur­de. Durch den Ideen­wett­be­werb sol­len die Vor­tei­le der Digi­ta­li­sie­rung im All­tag erleb­bar wer­den und gleich­zei­tig den Anfor­de­run­gen der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger gerecht werden.

Die Preis­trä­ger erhal­ten eine För­de­rung in Höhe von bis zu 500.000 Euro. Die Stadt Erlan­gen konn­te sich in zwei Run­den erfolg­reich gegen 70 Mit­be­wer­ber durch­set­zen und ist nun mit neun wei­te­ren Kom­mu­nen unter den Preis­trä­gern des Wett­be­werbs. Digi­tal­mi­ni­ste­rin Judith Ger­lach begrüß­te am 15. Juli in Günz­burg Tino Bach­mei­er und Tho­mas Reinfel­der (Betrieb für Stadt­grün, Abfall­wirt­schaft und Stra­ßen­rei­ni­gung) sowie Pas­cal Tom­schi (Amt für Digi­ta­li­sie­rung und Infor­ma­ti­ons­tech­nik) zur Preisverleihung.

Die in Erlan­gen ent­wickel­ten Sen­so­ren sol­len auto­ma­ti­siert den Feuch­tig­keits­ge­halt im Boden mes­sen, um den Bewäs­se­rungs­be­darf von Ein­zel­bäu­men oder Baum­clu­stern bestim­men zu kön­nen. Anschlie­ßend soll bedarfs­ba­siert eine opti­ma­le Fahr­rou­te für Bewäs­se­rungs­fahr­zeu­ge erstellt wer­den, was einen wirt­schaft­li­che­ren Umgang mit Per­so­nal und Fahr­zeu­gen ermög­licht. Zusätz­lich wird eine nicht uner­heb­li­che Men­ge Was­ser ein­ge­spart, was den erklär­ten Zie­len der Stadt Erlan­gen im Rah­men des Kli­ma­not­stan­des ent­spricht. Das Amt für Digi­ta­li­sie­rung und Infor­ma­ti­ons­tech­nik sowie die Abtei­lung Stadt­grün arbei­ten jetzt dar­an, mit Hil­fe der För­der­gel­der das System flä­chen­deckend einzuführen.

Volleth folgt Aßmus im DST-Sportausschuss

Wech­sel im Sport­aus­schuss des Deut­schen Städ­te­tags (DST): Die Stadt­rä­tin und frü­he­re Bür­ger­mei­ste­rin Bir­gitt Aßmus hat nach meh­re­ren Jah­ren in die­sem Fach­aus­schuss ihren Sitz abge­ge­ben. Ihr folgt Bür­ger­mei­ster Jörg Volleth. Der Sport­aus­schuss im Deut­schen Städ­te­tag ist einer von 14 Fach­aus­schüs­sen und berät die Haupt­ge­schäfts­stel­le bei der Vor­be­rei­tung von Ent­schei­dun­gen des Prä­si­di­ums und des Hauptausschusses.

Sim­sons-Som­mer­fe­ri­en­pro­gramm: Anmel­de­start am Samstag

Auch in die­sem Jahr hat das Team des städ­ti­schen Kin­der­kul­tur­bü­ros ein span­nen­des und sehr abwechs­lungs­rei­ches Pro­gramm für alle Erlan­ger Schul­kin­der zusam­men­ge­stellt. Neben vie­len sport­li­chen Akti­vi­tä­ten, wie Ska­ten, Rei­ten oder Bal­lett gibt es etli­che Ange­bo­te im krea­ti­ven Bereich sowie span­nen­de erleb­nis­päd­ago­gi­sche Tages­ak­tio­nen. Auch sind in die­sem Jahr wie­der Wochen­an­ge­bo­te und Tages­aus­flü­ge buch­bar. Neu im Pro­gramm ist zum Bei­spiel eine Esel­wan­de­rung oder ein Tag auf dem Lama­hof. In der letz­ten Feri­en­wo­che fin­det in und um den Bür­ger­treff „Die Vil­la“ eine Spiel- und Spaß­wo­che zum The­ma „Rit­ter, Feen und Aben­teu­er“ statt. Eine vor­he­ri­ge Anmel­dung zu den ein­zel­nen Kur­sen ist zwin­gend not­wen­dig. Das Pro­gramm kann unter www​.feri​en​pro​gramm​-erlan​gen​.de ein­ge­se­hen und ab Sams­tag, 17. Juli, 9:00 Uhr, gebucht werden.

Sim­sons-Kin­der­thea­ter­vor­stel­lun­gen im E‑Werk

In den Som­mer­fe­ri­en ver­an­stal­tet das Kin­der­kul­tur­bü­ro der Stadt Erlan­gen meh­re­re Kin­der­thea­ter­ver­an­stal­tun­gen im Kul­tur­zen­trum E‑Werk (Fuch­sen­wie­se 1). Kar­ten kön­nen ab sofort gebucht wer­den. Die Buchung ist sowohl online, als auch vor Ort im Ser­vice­bü­ro des Amtes für Stadt­teil­ar­beit (Stint­zing­stra­ße 46) mög­lich. Bei einer Buchung dort ist jedoch eine vor­he­ri­ge Ter­min­ver­ein­ba­rung (Tele­fon­num­mer 09131 86–2264) notwendig.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen und zur Buchung im Inter­net unter www​.kin​der​ka​len​der​-erlan​gen​.de.

Baye­ri­sche Dia­log­fo­ren für pfle­gen­de Angehörige

Das Baye­ri­sche Staats­mi­ni­ste­ri­um für Gesund­heit und Pfle­ge ver­an­stal­tet online-Dia­log­fo­ren für pfle­gen­de Ange­hö­ri­ge. Für Mit­tel­fran­ken fin­det die Ver­an­stal­tung am Sams­tag, 24. Juli, um 8:00 Uhr statt. Anmel­den kön­nen sich Inter­es­sier­te im Inter­net unter www​.dia​log​fo​ren​.bay​ern​.de. Die Dia­log­fo­ren für pfle­gen­de Ange­hö­ri­ge bie­ten vie­le Infor­ma­tio­nen und Raum zum Aus­tausch mit ande­ren in ähn­li­chen Situationen.

All­ge­mein­ver­fü­gung: Hun­de im Natur­schutz­ge­biet müs­sen ange­leint werden

Die Stadt Erlan­gen hat eine All­ge­mein­ver­fü­gung für das Natur­schutz­ge­biet Exer­zier­platz erlas­sen: Dort ist es wäh­rend der Schaf­be­wei­dungs­zei­ten ver­bo­ten, Hun­de unan­ge­leint mit­zu­füh­ren (auch auf Wegen). Hun­de­hal­ter haben wei­ter­hin sicher zu stel­len, dass sich deren Hun­de maxi­mal auf eine Distanz von 200 Metern der Schaf­her­de nähern. Die gesam­te All­ge­mein­ver­fü­gung samt einer Kar­te fin­det sich in der aktu­el­len Aus­ga­be des Amts­blat­tes „Die amt­li­chen Sei­ten“ (Nr. 14, 15. Juli 2021, www​.erlan​gen​.de/​das).

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