Stadt Bay­reuth: „Aus­stat­tung aller Klas­sen mit Lüf­tungs­ge­rä­ten bis zum Herbst nicht machbar“

Stel­lung­nah­me von OB Ebers­ber­ger zur jüng­sten Kri­tik der BG-Stadtratsfraktion

Die jüng­sten, über die Medi­en ver­öf­fent­lich­ten Vor­hal­tun­gen der Stadt­rats­frak­ti­on der Bay­reu­ther Gemein­schaft (BG) in Sachen Lüf­tungs­ge­rä­te in Bay­reuths Schu­len sto­ßen bei Ober­bür­ger­mei­ster Tho­mas Ebers­ber­ger auf deut­li­chen Wider­spruch. „Tei­le der Bay­reu­ther Gemein­schaft schei­nen auch in die­ser Ange­le­gen­heit ganz offen­sicht­lich nicht am Aus­tausch von sach­li­chen Argu­men­ten inter­es­siert zu sein“, so Ebers­ber­ger in einer Stel­lung­nah­me des Rat­hau­ses. In ihrem State­ment hat­te die BG-Frak­ti­ons­füh­rung der Stadt vor­ge­wor­fen nur gerin­ges Inter­es­se für die The­ma­tik auf­zu­brin­gen und über Mona­te hin­weg nichts Wesent­li­ches vor­an­ge­bracht zu haben.

Der­zeit wird der Ein- und Umbau von sta­tio­nä­ren raum­luft­tech­ni­schen Anla­gen an Schu­len und KiTas für Kin­der bis zwölf Jah­ren mit 80 Pro­zent an Bun­des­mit­teln geför­dert, wobei die Antrag­stel­lung bis zum 31. Dezem­ber erfol­gen und die Maß­nah­me nach zwölf Mona­ten ab Erlass des Zuwen­dungs­be­schei­des umge­setzt sein soll. „Eine Aus­stat­tung der Bay­reu­ther Schu­len mit ent­spre­chen­den Anla­gen bis zum Beginn des neu­en Schul­jah­res im Herbst ist ange­sichts der Viel­zahl der Stand­or­te – in der Stadt Bay­reuth über 20 Stand­or­te – auf­grund der erfor­der­li­chen Beschuss­fas­sung, Pla­nung, Aus­schrei­bung und Aus­füh­rung durch Hand­werks­be­trie­be schlicht nicht mach­bar“, betont Ebers­ber­ger. Die­se Ein­schät­zung wer­de im Grund­satz auch vom Baye­ri­schen Städ­te­tag geteilt, der davon aus­geht, dass das Vor­ha­ben Lüf­tungs­ge­rä­te in Schu­len ein Pro­zess für die näch­sten zehn Jah­re sein wird.

Für die Anschaf­fung von mobi­len Luft­rei­ni­gern beab­sich­tigt die Staats­re­gie­rung nach aktu­el­len Ver­laut­ba­run­gen erneut För­der­mit­tel bereit­zu­stel­len und mit 50 Pro­zent Zuschuss die Beschaf­fungs­ko­sten zu unter­stüt­zen. Die Aus­stat­tung von 321 Klas­sen­räu­me in Bay­reuth macht bei Anschaf­fungs­ko­sten von cir­ca einer Mil­li­on Euro eine euro­pa­wei­te Aus­schrei­bung erfor­der­lich. Die Beschaf­fung von mobi­len Luft­rei­ni­gern bean­sprucht daher trotz zügi­ger Bear­bei­tung und kur­zen Fri­sten Monate.

Das För­der­pro­gramm für mobi­le Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­te wur­de Ende letz­ten Jah­res vom Kul­tus­mi­ni­ste­ri­um erwei­tert und ermög­lich­te bis zum 30. April die Anschaf­fung auch für Räu­me, die belüf­tet wer­den kön­nen. Hier hat sich die Stadt Bay­reuth im Rah­men der vor­ge­ge­be­nen Fri­sten und in Abstim­mung mit den Schul­stand­or­ten mit der Beschaf­fung von 28 Gerä­ten betei­ligt. Sie alle sind inzwi­schen gelie­fert und bereits im Ein­satz. „Es kann also kei­nes­falls davon die Rede sein, dass die Stadt­ver­wal­tung sich seit Ableh­nung des ent­spre­chen­den Antrags der BG-Frak­ti­on durch den Stadt­rat nicht mehr mit dem The­ma mobi­ler Lüf­tungs­ge­rä­te befasst hat“, so Ebers­ber­ger abschlie­ßend. Nach wie vor sei der Ein­satz aber umstrit­ten – unab­hän­gig von den hohen Folgekosten.

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