Der Neue Wiesentbote

Stellungnahme von OB Ebersberger zur jüngsten Kritik der BG-Stadtratsfraktion

Die jüngsten, über die Medien veröffentlichten Vorhaltungen der Stadtratsfraktion der Bayreuther Gemeinschaft (BG) in Sachen Lüftungsgeräte in Bayreuths Schulen stoßen bei Oberbürgermeister Thomas Ebersberger auf deutlichen Widerspruch. „Teile der Bayreuther Gemeinschaft scheinen auch in dieser Angelegenheit ganz offensichtlich nicht am Austausch von sachlichen Argumenten interessiert zu sein“, so Ebersberger in einer Stellungnahme des Rathauses. In ihrem Statement hatte die BG-Fraktionsführung der Stadt vorgeworfen nur geringes Interesse für die Thematik aufzubringen und über Monate hinweg nichts Wesentliches vorangebracht zu haben.

Derzeit wird der Ein- und Umbau von stationären raumlufttechnischen Anlagen an Schulen und KiTas für Kinder bis zwölf Jahren mit 80 Prozent an Bundesmitteln gefördert, wobei die Antragstellung bis zum 31. Dezember erfolgen und die Maßnahme nach zwölf Monaten ab Erlass des Zuwendungsbescheides umgesetzt sein soll. „Eine Ausstattung der Bayreuther Schulen mit entsprechenden Anlagen bis zum Beginn des neuen Schuljahres im Herbst ist angesichts der Vielzahl der Standorte – in der Stadt Bayreuth über 20 Standorte – aufgrund der erforderlichen Beschussfassung, Planung, Ausschreibung und Ausführung durch Handwerksbetriebe schlicht nicht machbar“, betont Ebersberger. Diese Einschätzung werde im Grundsatz auch vom Bayerischen Städtetag geteilt, der davon ausgeht, dass das Vorhaben Lüftungsgeräte in Schulen ein Prozess für die nächsten zehn Jahre sein wird.

Für die Anschaffung von mobilen Luftreinigern beabsichtigt die Staatsregierung nach aktuellen Verlautbarungen erneut Fördermittel bereitzustellen und mit 50 Prozent Zuschuss die Beschaffungskosten zu unterstützen. Die Ausstattung von 321 Klassenräume in Bayreuth macht bei Anschaffungskosten von circa einer Million Euro eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Die Beschaffung von mobilen Luftreinigern beansprucht daher trotz zügiger Bearbeitung und kurzen Fristen Monate.

Das Förderprogramm für mobile Luftreinigungsgeräte wurde Ende letzten Jahres vom Kultusministerium erweitert und ermöglichte bis zum 30. April die Anschaffung auch für Räume, die belüftet werden können. Hier hat sich die Stadt Bayreuth im Rahmen der vorgegebenen Fristen und in Abstimmung mit den Schulstandorten mit der Beschaffung von 28 Geräten beteiligt. Sie alle sind inzwischen geliefert und bereits im Einsatz. „Es kann also keinesfalls davon die Rede sein, dass die Stadtverwaltung sich seit Ablehnung des entsprechenden Antrags der BG-Fraktion durch den Stadtrat nicht mehr mit dem Thema mobiler Lüftungsgeräte befasst hat“, so Ebersberger abschließend. Nach wie vor sei der Einsatz aber umstritten – unabhängig von den hohen Folgekosten.