SPD Adels­dorf berich­tet von der Gemein­de­rats­sit­zung am 23.06.2021

Top 1 Beschaf­fung von 30 Atem­schutz­ho­sen für die Feuerwehr

Die Adelsdorfer Kommandanten Alexander Triebel (Mikrofon) und Marcus Dangel präsentieren die Ausrüstung.

Die Adels­dor­fer Kom­man­dan­ten Alex­an­der Trie­bel (Mikro­fon) und Mar­cus Dan­gel prä­sen­tie­ren die Ausrüstung.

Unse­re Feu­er­wehr­leu­te benö­ti­gen für ihre Ein­sät­ze eine gute und voll­stän­di­ge Schutz­aus­rü­stung. Das gilt ins­be­son­de­re für die Atem­schutz­ge­rä­te­trä­ger bei Brand­ein­sät­zen. Um die Bestän­de zu ergän­zen und zu erneu­ern sind die neu­en Atem­schutz­ho­sen erfor­der­lich. Die Feu­er­wehr Adels­dorf bil­det in die­sem Jahr auch sie­ben neue Atem­schutz­ge­rä­te­trä­ger aus. Es ist erfreu­lich, dass sich immer wie­der jun­ge Men­schen fin­den, die frei­wil­lig den Dienst in der Feu­er­wehr über­neh­men und uns alle damit Hil­fe, Schutz und Sicher­heit gewähr­lei­sten. Herz­li­chen Dank!

Top 2 Ein­füh­rung eines Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stems – Antrag der SPD-Frak­ti­on vom 5.2.2021, sie­he face­book-Arti­kel vom 5.2.2021

Der Antrag wur­de im Haupt- und Finanz­aus­schuss am 3.3.2021 vor­be­ra­ten. Der Emp­feh­lungs­be­schluss an den Gemein­de­rat lau­te­te: „Sit­zungs­in­for­ma­tio­nen und Pro­to­koll sol­len der Öffent­lich­keit über ein Bür­ger­infor­ma­ti­ons- system zur Ver­fü­gung gestellt werden.“

Lei­der hat der Gemein­de­rat mit der Mehr­heit von FW, Grü­ne und der CSU gegen die Stim- men von SPD und ABWI wie­der ein­mal nur einen halb­her­zi­gen Beschluss gefasst. In Zukunft sol­len zwar die Pro­to­kol­le der öffent­li­chen Sit­zun­gen nicht aber die Sit­zungs- unter­la­gen im Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stem der Gemein­de ver­öf­fent­licht wer­den. Ganz so trans­pa­rent möch­te man doch nicht sein. Die SPD-Gemein­de­rä­te Nor­bert Lamm und Jörg Bubel kri­ti­sier­ten das deutlich.

Unser Resü­mee:

Lei­der ist die CSU mit der Ableh­nung der Ver­öf­fent­li­chung der Sit­zungs­un­ter­la­gen selbst hin­ter ihrem Antrag vom Mai 2020 zurück­ge­blie­ben, in dem sie die Ver­öf­fent­li­chung aller öffent­li­chen Unter­la­gen gefor­dert hat. Die­ser Antrag ist, genau­so wie ein ähn­li­cher Antrag der SPD, damals mehr­heit­lich (FW, Grü­ne) abge­lehnt worden.

Dass der Bür­ger­mei­ster und die FW trotz vie­ler Wor­te und gegen­tei­li­ger Aus­sa­gen, die Öffent­lich­keit eher aus­schlie­ßen, ist bekannt, dass aber die Grü­nen sich immer mehr dem Bür­ger­mei­ster und den Frei­en Wäh­lern anpas­sen, ist schon bemerkenswert.

Sobald das Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stem von der Gemein­de frei­ge­schal­tet wur­de, wer­den wir sie dar­über infor­mie­ren und den Link mitteilen.

Top 3 Ein­füh­run­gen von Hybrid-Sit­zun­gen – Antrag der CSU-Fraktion

Die Bay. Staats­re­gie­rung hat durch Ände­rung der Gemein­de­ord­nung Hybrid­sit­zun­gen von Gemein­de­rä­ten ermöglicht.

Was sind Hybrid-Sit­zun­gen? Zur Zeit müs­sen Gemein­de­rats­sit­zun­gen aus­schließ­lich als Prä­senz­sit­zun­gen abge­hal­ten wer­de. Das heißt, nur wer vor Ort bei der Sit­zung ist, kann mit­be­ra­ten und abstim­men. Bei Hybrid­sit­zun­gen müs­sen die Gemein­de­rä­te nicht anwe­send sein, son­dern kön­nen sich per Video­kon­fe­renz von zu Hau­se oder sonst wo zuschal­ten lassen.

Wir, die SPD-Gemein­de­rä­te, hal­ten das für kei­ne gute Lösung. Die Gemein­de­rats­sit­zun­gen wer­den damit für die Öffent­lich­keit immer unat­trak­ti­ver. Wes­halb soll­ten noch Bür­ger zu einer Sit­zung kom­men, wenn die Dis­kus­sio­nen als Teil­vi­deo­kon­fe­renz statt­fin­den. Die Dis­kus­si­on und der Mei­nungs­aus­tausch öffent­lich vor Ort im Gemein­de­rat ist ein wesent­li­cher Teil unse­rer demo­kra­ti­schen Selbstverwaltung.

Beschlos­sen wur­de, beim Bau eines neu­en Sit­zungs­saa­les, die tech­ni­schen Ein­rich­tun­gen mit ein­zu­pla­nen und dann neu zu entscheiden.

Top 4 Strei­chung der Dyna­mi­sie­rung der Sitzungsgelder

Bei der kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung des Gemein­de­ra­tes im Mai letz­ten Jah­res wur­de mehr­heit­lich die Erhö­hung der Sit­zungs­gel­der auf 40 € pro Sit­zung und die Dyna­mi­sie­rung ent­spre­chend der Lohn­ent­wick­lung beschlossen.

Der Haupt- und Finanz­aus­schuss hat nun dem Gemein­de­rat emp­foh­len, die Dyna­mi­sie­rung wie­der zu strei­chen. Der Spar­ef­fekt ist zwar sehr gering, aber die Strei­chung ist vom Grund­satz rich­tig. Kei­ne För­de­run­gen, Zuschüs­se oder Ähn­li­ches sind dyna­mi­siert. Der Strei­chung der Dyna­mi­sie­rung stimm­ten auch alle Frak­tio­nen bis auf die Grü­nen zu.

Nor­bert Lamm stell­te für die SPD ergän­zend den Antrag, auch die Dyna­mi­sie­rung der Auf- wands­ent­schä­di­gun­gen des zwei­ten Bür­ger­mei­sters (538 €/​Monat) und der drit­ten Bür­ger­mei­ste­rin (269 €/​Monat) eben­falls zu strei­chen. Bei Ver­tre­tung des 1. Bür­ger­mei­ster wer­den zusätz­lich noch 75 € pro Ver­tre­tungs­tag gezahlt. Die­ser Ergän­zungs­an­trag wur­de lei­der von der Mehr­heit im Gemein­de­rat (FW und Grü­nen) abgelehnt.

Top 5 Bekannt­ga­be der in nicht öffent­li­cher Sit­zung gefass­ten Beschlüsse

  • die Ver­ga­be von Luft­fil­ter­rei­ni­gungs­ge­rä­ten für die Schu­le ist an die Fir­ma ASPUR erfolgt, die Lie­fe­rung erfolgt in der 27. KW.
  • Die Pla­nungs­ge­sell­schaft Stadt-Land-Ver­kehr aus Mün­chen hat den Auf­trag für das Ver- kehrs­kon­zept erhal­ten. Der erste Work­shop fin­det am 9. Juli um 17 Uhr in der Aisch­grund- hal­le statt.

Top 6 Bekannt­ga­be und Fragestunde

Lei­der gibt es noch kei­nen über­ar­bei­te­ten Ter­min­plan für die Pla­nung und Aus­füh­rung der Sanie­rung des Ober­dor­fes. Das wur­de uns auf unse­re Nach­fra­ge vom Bür­ger­mei­ster mit­ge­teilt. Wir sind der Mei­nung, dass ein solch gro­ßes Pro­jekt nur mit einer syste­ma­ti­schen und kon­kre­ten Ter­min­pla­nung abge­ar­bei­tet wer­den kann.

Nor­bert Lamm
SPD Adels­dorf

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