MdL Holger Dremel zieht Bilanz: „97% der Bayern haben bereits schnelles Internet“
Die Verfügbarkeit leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen ist unabdingbarer Bestandteil unserer modernen Gesellschaft. Dies gilt für Ballungsräume und ländliche Gemeinden gleichermaßen. Bayern, seine Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen im Freistaat haben die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten auch deswegen gut gemeistert, weil die Bayerische Staatsregierung mit der Breitbandrichtlinie im Jahr 2014 die Weichen für eine flächendeckende Grundversorgung in ganz Bayern gestellt hat. Mit dem bereits heute erreichten Versorgungsniveau von mindestens 30 Mbit/s für über 97 % der Haushalte in Bayern konnten die Herausforderungen von Homeoffice und Homeschooling gut bewältigt werden.
„Die digitale Infrastruktur kann sich durchaus sehen lassen. Gerade der ländliche Raum konnte massiv aufgewertet werden. Allein hier in meinem Stimmkreis gibt es viele Beispiele. Besonders deutlich wird es etwa in Scheßlitz, wo ich als 2. Bürgermeister tätig war. Hier haben wir Ortschaften, die von 0,003 auf 30 Mbit/s gesteigert werden konnten“, freut sich der Landtagsabgeordnete Holger Dremel.
Der Freistaat Bayern unterstützt Kommunen dort, wo sich ein Ausbau wirtschaftlich nicht alleine tragen kann.
„Unsere Kommunen wissen am besten, in welchem Dorf oder Ortsteil welche Ausbauart am Sinnvollsten ist. Deshalb entscheiden sie im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit selbst über die Art des Breitbandausbaus vor Ort“, erklärt Dremel.
Insgesamt wurden in den vergangenen sechs Jahren über 2,7 Millionen Haushalte in Bayern erschlossen.
„Auch der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau durch die Telekommunikationsnetzbetreiber, d.h. ohne Einsatz von Steuermittel, konnte massiv vorangetrieben werden. Zusätzlich haben Freistaat und Kommunen über 1,5 Milliarden Euro zielgerichtet dort investiert, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau für Netzbetreiber nicht darstellbar ist. Die Versorgung von rund 800.000 Haushalten mit schnellem Internet konnte so sichergestellt werden“, so der Landtagsabgeordnete.
Mit dem Beschluss der Bayerischen Staatsregierung zum Masterplan Bayern DlGITAL II im Jahr 2017 kamen weitere entscheidende Impulse hinzu. Insbesondere die Bayerische Gigabitrichtlinie hat europaweit Maßstäbe gesetzt. Als erste Region in der Europäischen Union kann Bayern die Versorgung mit Gigabit auch dort fördern, wo bereits schnelles, aber nicht gigabitfähiges Internet verfügbar ist. Über 600 Kommunen nutzen bereits diese neue Fördermöglichkeit.
MdL Holger Dremel: „Ebenso wollen wir die bayerischen Kommunen künftig bei der Nutzung der neuen Fördermöglichkeiten des Bundes verstärkt unterstützen. Hierzu wird die bayerische Kofinanzierung mit Blick auf die vor kurzem in Kraft getretene neue Bundesförderrichtlinie aktuell überarbeitet. Gemeinsames Ziel von Freistaat und Bund ist ein flächendeckendes Gigabitnetz bis 2025.“
Neben der Gigabitförderung wurde auch die gezielte Anbindung öffentlicher Einrichtungen mit Glasfaser beschlossen. Seit Juni 2018 besitzt der Freistaat eine deutschlandweit einmalige und unbürokratische Fördermöglichkeit für öffentliche Schulen, Krankenhäuser und seit 2019 zusätzlich für Rathäuser. Nahezu alle Träger bislang unversorgter öffentlicher Schulen haben angekündigt, den Glasfaserausbau ihrer Einrichtungen anzugehen. Förderzusagen für über 2.200 öffentliche Schulen konnten bereits übergeben werden.
Auch beim öffentlichen WLAN-Netz wurden große Fortschritte erzielt. So wurden in ganz Bayern mit dem BayernWLAN über 27.800 leistungsfähige, frei zugängliche Hotspots geschaffen und somit, auch in diesem Bereich deutschlandweit Maßstäbe gesetzt. Im Fokus stehen weiterhin Kommunen; touristische Sehenswürdigkeiten, Hochschulen, Krankenhäuser, Behördenstandorte und Busse des ÖPNV. lm verbesserten Unterstützungsprogramm für Kommunen unterstützt der Freistaat die bayerischen Kommunen mit bis zu 10.000 € für örtliche und regionale Projekte. Damit jede Stadt, jede Gemeinde, jeder Landkreis oder Bezirk die Möglichkeit hat, Bürgern und Touristen an ihren attraktiven Plätzen die digitale Welt zu erschließen, wurde das Programm bis Ende 2022 verlängert.
„Darüber hinaus unterstützen wir unsere Bürgerinnen und Bürger ab sofort mit einem Breitbandwegweiser zu Fragen und Anliegen rund um die Breibandversorgung vor Ort. In einem
Informationsportal werden häufig gestellte Fragen beantwortet und die Bürgerinnen und Bürger zielgerichtet zu den gesuchten Informationen weitergeleitet. Zusätzlich können individuelle Anfragen per E‑Mail oder Telefon gestellt werden“, so Dremel.
Das neue Auskunftsangebot des Bayerischen Breitbandzentrums ist unter folgender Internetadresse ab sofort verfügbar: www.breitbandwegweiser.de
„Mit dem Erreichten werden wir uns aber nicht zufriedengeben, es ist vielmehr Ansporn und Verpflichtung. Auch künftig wird die Breitbandförderung das bedeutendste Infrastrukturvorhaben des Freistaats sein. Zusammen mit allen Beteiligten wollen wir an die bisherigen Erfolge anknüpfen und den Freistaat in das Gigabitzeitalter führen“, betont Dremel abschließend.
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