MdL Hol­ger Dre­mel zieht Bilanz: „97% der Bay­ern haben bereits schnel­les Internet“

MdL Holger Dremel
MdL Holger Dremel

Die Ver­füg­bar­keit lei­stungs­fä­hi­ger digi­ta­ler Infra­struk­tu­ren ist unab­ding­ba­rer Bestand­teil unse­rer moder­nen Gesell­schaft. Dies gilt für Bal­lungs­räu­me und länd­li­che Gemein­den glei­cher­ma­ßen. Bay­ern, sei­ne Bür­ge­rin­nen und Bür­ger und die Unter­neh­men im Frei­staat haben die Coro­na-Pan­de­mie in den ver­gan­ge­nen Mona­ten auch des­we­gen gut gemei­stert, weil die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung mit der Breit­band­richt­li­nie im Jahr 2014 die Wei­chen für eine flä­chen­decken­de Grund­ver­sor­gung in ganz Bay­ern gestellt hat. Mit dem bereits heu­te erreich­ten Ver­sor­gungs­ni­veau von min­de­stens 30 Mbit/​s für über 97 % der Haus­hal­te in Bay­ern konn­ten die Her­aus­for­de­run­gen von Home­of­fice und Home­schoo­ling gut bewäl­tigt werden.

„Die digi­ta­le Infra­struk­tur kann sich durch­aus sehen las­sen. Gera­de der länd­li­che Raum konn­te mas­siv auf­ge­wer­tet wer­den. Allein hier in mei­nem Stimm­kreis gibt es vie­le Bei­spie­le. Beson­ders deut­lich wird es etwa in Scheß­litz, wo ich als 2. Bür­ger­mei­ster tätig war. Hier haben wir Ort­schaf­ten, die von 0,003 auf 30 Mbit/​s gestei­gert wer­den konn­ten“, freut sich der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Hol­ger Dremel.

Der Frei­staat Bay­ern unter­stützt Kom­mu­nen dort, wo sich ein Aus­bau wirt­schaft­lich nicht allei­ne tra­gen kann.

„Unse­re Kom­mu­nen wis­sen am besten, in wel­chem Dorf oder Orts­teil wel­che Aus­bau­art am Sinn­voll­sten ist. Des­halb ent­schei­den sie im Rah­men ihrer kom­mu­na­len Pla­nungs­ho­heit selbst über die Art des Breit­band­aus­baus vor Ort“, erklärt Dremel.

Ins­ge­samt wur­den in den ver­gan­ge­nen sechs Jah­ren über 2,7 Mil­lio­nen Haus­hal­te in Bay­ern erschlossen.

„Auch der eigen­wirt­schaft­li­che Breit­band­aus­bau durch die Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­netz­be­trei­ber, d.h. ohne Ein­satz von Steu­er­mit­tel, konn­te mas­siv vor­an­ge­trie­ben wer­den. Zusätz­lich haben Frei­staat und Kom­mu­nen über 1,5 Mil­li­ar­den Euro ziel­ge­rich­tet dort inve­stiert, wo ein eigen­wirt­schaft­li­cher Aus­bau für Netz­be­trei­ber nicht dar­stell­bar ist. Die Ver­sor­gung von rund 800.000 Haus­hal­ten mit schnel­lem Inter­net konn­te so sicher­ge­stellt wer­den“, so der Landtagsabgeordnete.

Mit dem Beschluss der Baye­ri­schen Staats­re­gie­rung zum Master­plan Bay­ern DlGI­TAL II im Jahr 2017 kamen wei­te­re ent­schei­den­de Impul­se hin­zu. Ins­be­son­de­re die Baye­ri­sche Giga­bi­tricht­li­nie hat euro­pa­weit Maß­stä­be gesetzt. Als erste Regi­on in der Euro­päi­schen Uni­on kann Bay­ern die Ver­sor­gung mit Giga­bit auch dort för­dern, wo bereits schnel­les, aber nicht giga­b­it­fä­hi­ges Inter­net ver­füg­bar ist. Über 600 Kom­mu­nen nut­zen bereits die­se neue Fördermöglichkeit.

MdL Hol­ger Dre­mel: „Eben­so wol­len wir die baye­ri­schen Kom­mu­nen künf­tig bei der Nut­zung der neu­en För­der­mög­lich­kei­ten des Bun­des ver­stärkt unter­stüt­zen. Hier­zu wird die baye­ri­sche Kofi­nan­zie­rung mit Blick auf die vor kur­zem in Kraft getre­te­ne neue Bun­des­för­der­richt­li­nie aktu­ell über­ar­bei­tet. Gemein­sa­mes Ziel von Frei­staat und Bund ist ein flä­chen­decken­des Giga­b­it­netz bis 2025.“

Neben der Giga­b­it­för­de­rung wur­de auch die geziel­te Anbin­dung öffent­li­cher Ein­rich­tun­gen mit Glas­fa­ser beschlos­sen. Seit Juni 2018 besitzt der Frei­staat eine deutsch­land­weit ein­ma­li­ge und unbü­ro­kra­ti­sche För­der­mög­lich­keit für öffent­li­che Schu­len, Kran­ken­häu­ser und seit 2019 zusätz­lich für Rat­häu­ser. Nahe­zu alle Trä­ger bis­lang unver­sorg­ter öffent­li­cher Schu­len haben ange­kün­digt, den Glas­fa­ser­aus­bau ihrer Ein­rich­tun­gen anzu­ge­hen. För­der­zu­sa­gen für über 2.200 öffent­li­che Schu­len konn­ten bereits über­ge­ben werden.

Auch beim öffent­li­chen WLAN-Netz wur­den gro­ße Fort­schrit­te erzielt. So wur­den in ganz Bay­ern mit dem Bay­ernW­LAN über 27.800 lei­stungs­fä­hi­ge, frei zugäng­li­che Hot­spots geschaf­fen und somit, auch in die­sem Bereich deutsch­land­weit Maß­stä­be gesetzt. Im Fokus ste­hen wei­ter­hin Kom­mu­nen; tou­ri­sti­sche Sehens­wür­dig­kei­ten, Hoch­schu­len, Kran­ken­häu­ser, Behör­den­stand­or­te und Bus­se des ÖPNV. lm ver­bes­ser­ten Unter­stüt­zungs­pro­gramm für Kom­mu­nen unter­stützt der Frei­staat die baye­ri­schen Kom­mu­nen mit bis zu 10.000 € für ört­li­che und regio­na­le Pro­jek­te. Damit jede Stadt, jede Gemein­de, jeder Land­kreis oder Bezirk die Mög­lich­keit hat, Bür­gern und Tou­ri­sten an ihren attrak­ti­ven Plät­zen die digi­ta­le Welt zu erschlie­ßen, wur­de das Pro­gramm bis Ende 2022 verlängert.

„Dar­über hin­aus unter­stüt­zen wir unse­re Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ab sofort mit einem Breit­band­weg­wei­ser zu Fra­gen und Anlie­gen rund um die Brei­band­ver­sor­gung vor Ort. In einem

Infor­ma­ti­ons­por­tal wer­den häu­fig gestell­te Fra­gen beant­wor­tet und die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ziel­ge­rich­tet zu den gesuch­ten Infor­ma­tio­nen wei­ter­ge­lei­tet. Zusätz­lich kön­nen indi­vi­du­el­le Anfra­gen per E‑Mail oder Tele­fon gestellt wer­den“, so Dremel.

Das neue Aus­kunfts­an­ge­bot des Baye­ri­schen Breit­band­zen­trums ist unter fol­gen­der Inter­net­adres­se ab sofort ver­füg­bar: www​.breit​band​weg​wei​ser​.de

„Mit dem Erreich­ten wer­den wir uns aber nicht zufrie­den­ge­ben, es ist viel­mehr Ansporn und Ver­pflich­tung. Auch künf­tig wird die Breit­band­för­de­rung das bedeu­tend­ste Infra­struk­tur­vor­ha­ben des Frei­staats sein. Zusam­men mit allen Betei­lig­ten wol­len wir an die bis­he­ri­gen Erfol­ge anknüp­fen und den Frei­staat in das Giga­bit­zeit­al­ter füh­ren“, betont Dre­mel abschließend.

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