Digi­ta­li­sie­rung hält im Bam­ber­ger Stadt­rat Einzug

Hybride Stadtratssitzung in Bamberg
Hybride Stadtratssitzung in Bamberg

Vor weni­gen Wochen wur­den zahl­rei­che Stadträt*innen und der Bür­ger­mei­ster in Forch­heim unter Qua­ran­tä­ne gestellt. Das hät­te fast zur Hand­lungs­un­fä­hig­keit des Stadt­ra­tes geführt. Denn trotz der Pan­de­mie unter­sag­te die baye­ri­sche Lan­des­re­gie­rung noch bis vor weni­gen Wochen online-Sit­zun­gen von Stadt- und Gemeinderäten.

Nach­dem sich die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung einer ent­spre­chen­den Ände­rung der baye­ri­schen Gemein­de­ord­nung mona­te­lang wie­der­setzt hat­te, lenk­te sie schließ­lich ein. Nicht zuletzt auf Grund des media­len Drucks von Volt Deutsch­land. Mit dem gest­ri­gen Tag wur­den hybri­de Stadt­rats­sit­zun­gen nun auch in der Geschäfts­ord­nung des Bam­ber­ger Stadt­ra­tes verankert.

Hans-Gün­ter Brün­ker, Volt-Stadt­rat in Bam­berg begrüßt dies mit Nach­druck. „End­lich sind wir auch in Bay­ern in der Gegen­wart ange­kom­men“, sagt dazu der pro­mo­vier­te Che­mi­ker. Sei­ner Ein­schät­zung nach war es den Bür­gern kaum noch zu ver­mit­teln, war­um sich der Stadt­rat Monat für Monat mit 80- 100 Per­so­nen in einem Raum traf, wäh­rend Kin­der und Eltern aus Grün­den der Pan­de­mie­be­kämp­fung Home­schoo­ling abver­langt wurde.

„Dass wir online-Sit­zun­gen gut orga­ni­sie­ren kön­nen, hat die Bam­ber­ger Ver­wal­tung in der letz­ten Sit­zung ein­drück­lich demon­striert. Hier gilt mein Dank vor allem dem zustän­di­gen Refe­ren­ten, Herrn Gol­ler und allen Per­so­nen die dies ermög­licht haben. Umso bedau­er­li­cher, dass die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung noch zu Coro­na-Hoch­zei­ten ein sol­ches Vor­ge­hen ver­hin­dert hat.“ Jetzt war­tet Brün­ker noch dar­auf, dass die Sit­zun­gen auch in einem öffent­li­chen Stream im Inter­net über­tra­gen wer­den. „Lei­der zögern eini­ge Stadträt*innen immer noch. Der­zeit kom­men kaum Besu­cher zu Stadt­rats­sit­zun­gen. In einer leben­di­gen Demo­kra­tie müs­sen die Bür­ger aber wis­sen was wir da im Stadt­rat tun.“ Zusätz­li­che Kosten wür­de dies nun nicht mehr ver­ur­sa­chen, da das Video­si­gnal aus der hybri­den Sit­zung ja bereits zur Ver­fü­gung stünde.

„Nach einem guten Jahr im Stadt­rat habe ich gelernt, dass die Arbeit im Stadt­rat bis­wei­len ein lan­ger und müh­sa­mer Weg ist“ ergänzt Brün­ker. „Aber es lohnt sich dran zu blei­ben. Denn gute Vor­ge­hens­wei­sen set­zen sich dann doch irgend­wann durch.“


Über Volt

Volt wur­de im März 2017 von einer Fran­zö­sin, einem Ita­lie­ner und einem Deut­schen als Reak­ti­on auf den Bre­x­it und den erstar­ken­den Rechts­po­pu­lis­mus in Euro­pa gegrün­det. Ihr Ziel: Die erste ech­te euro­pa­wei­te Par­tei auf­zu­bau­en. Die Bewe­gung zielt dar­auf ab, ein Euro­pa zu ver­wirk­li­chen, das all sei­nen Bürger*innen eine Stim­me ver­leiht. Volt glaubt dar­an, dass glo­ba­le Her­aus­for­de­run­gen gesamt­eu­ro­päi­sche Lösun­gen erfor­dern. Volt ist mitt­ler­wei­le in 30 Staa­ten Euro­pas ver­tre­ten, mit Teams in hun­der­ten Städ­ten. Seit Mai 2019 ver­fügt Volt mit Dami­an Boe­sela­ger über einen Abge­ord­ne­ten im Euro­pa­par­la­ment. Seit­dem war die Par­tei bei zahl­rei­chen Kom­mu­nal­wah­len erfolg­reich und ist inzwi­schen in Stadt- und Kreis­rä­ten in Deutsch­land, Ita­li­en und Bul­ga­ri­en vertreten.

In Städ­ten wie Mün­chen Köln, Bonn, und Mün­ster ist Volt inzwi­schen Teil der Stadt­füh­rung. Bei der Kom­mu­nal­wahl in Hes­sen ist Volt in zahl­rei­chen Städ­ten, wie bei­spiels­wei­se Frank­furt, Wies­ba­den und Darm­stadt, in Frak­ti­ons­stär­ke in den Stadt­rat ein­ge­zo­gen, Koali­ti­ons­ge­sprä­che wer­den der­zeit geführt. Der zuletzt größ­te Erfolg der noch jun­gen Par­tei war der Ein­zug drei­er Volt-Abge­ord­ne­ter in das natio­na­le Par­la­ment der Nie­der­lan­de im März 2021. Volt ist damit die erste gesamt­eu­ro­päi­sche Par­tei, die in ver­schie­de­nen Staa­ten von der kom­mu­na­len Ebe­ne über die natio­na­le Ebe­ne, bis ins EU-Par­la­ment ver­tre­ten ist. Im Herbst 2021 wird Volt erst­mals bei den Bun­des­tags­wah­len antreten.

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