Bam­ber­ger Bür­ger­block for­dert: „Beschluss in Sachen Erlich­stra­ße aus­set­zen und bit­te Bür­ger beteiligen“

Die Beschlüs­se des Mobi­li­täts­se­na­tes die Erlich­stra­ße zu Lasten von Park­plät­zen gegen­läu­fig dem Rad­ver­kehr frei­zu­ge­ben, sowie ver­kehrs­recht­li­che Ände­run­gen in der Peunt­stra­ße hat­ten viel­fa­chen Pro­test aus der Bür­ger­schaft zur Fol­ge. Anlie­ger und Eigen­tü­mer kri­ti­sie­ren, sie erhiel­ten erst nach den Beschlüs­sen Kennt­nis von den geplan­ten Ände­run­gen und somit wur­de ihnen die Mög­lich­keit genom­men, im Ent­schei­dungs­pro­zess ihre Mei­nung abzugeben.

Die­sen Ärger möch­te die Stadt­rats­frak­ti­on vom Bam­ber­ger Bür­ger­block zukünf­tig ver­mei­den und for­dert in einem Antrag an Ober­bür­ger­mei­ster Andre­as Star­ke bei zukünf­ti­gen geplan­ten ver­kehrs­recht­li­chen Ände­run­gen eine früh­zei­ti­ge Infor­ma­ti­on an die betrof­fe­nen Anlie­ger und Eigen­tü­mer der Häu­ser. Even­tu­ell ein­ge­hen­de Stel­lung­nah­men von Bür­ge­rin­nen und Bür­gern sol­len vor der Ent­schei­dung dem Fach­se­nat vor­ge­legt wer­den. Wie Stadt­rat Andre­as Trif­fo betont, darf man nicht nur von Bür­ger­be­tei­li­gung spre­chen, man muss sie auch prak­ti­zie­ren wenn man nicht an der Bür­ger­schaft vor­bei ent­schei­den möchte.

Auf­grund mas­si­ver Pro­te­ste einer Anlie­ger­initia­ti­ve der Erlich­stra­ße ver­lan­gen die BBB-Stadt­rä­te in einem wei­te­ren Antrag an Ober­bür­ger­mei­ster Star­ke, er möge den Beschluss aus­set­zen und nach einer erfolg­ten Bür­ger­infor­ma­ti­on mit mög­li­cher­wei­se neu­en Erkennt­nis­sen erneut dem Senat zum Beschluss vorlegen.

Antrag Aus­set­zung Beschluss Antrag Bür­ger­infor­ma­ti­on (1)

Mit freund­li­chen Grüßen

Andre­as Trif­fo (Namens der Frak­ti­on BBB)

-Stadt­rat-

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