Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 2. Juni 2021

Kei­ne Mas­ken­pflicht mehr auf öffent­li­chen Plät­zen in der Innenstadt

Das Tra­gen einer Mund-Nase-Bedeckung sowie das Alko­hol­ver­bot an bestimm­ten Plät­zen im Innen­stadt­be­reich ent­fällt bis auf Wei­te­res. Die aktu­el­le Rege­lung für Erlan­gen, die bis zum 2. Juni gilt, wird auf­grund der der­zeit nied­ri­gen Inzi­denz­wer­te nicht ver­län­gert. Die Stadt weist aber dar­auf hin, dass nach der 12. Baye­ri­schen Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men­ver­ord­nung auf Märk­ten, wie bei­spiels­wei­se dem Wochen­markt, wei­ter­hin die Mas­ken­pflicht gilt.

Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wer­den jedoch wei­ter­hin gebe­ten, die gel­ten­den Hygie­ne­richt­li­ni­en ein­zu­hal­ten. „Unge­ach­tet der nied­ri­gen Inzi­denz­zah­len müs­sen wir wei­ter wach­sam blei­ben. Die wich­ti­gen Erfol­ge, die wir in der Pan­de­mie bis­her erreicht haben, dür­fen wir auch jetzt nicht durch unbe­dach­tes Han­deln aufs Spiel set­zen“, so Bür­ger­mei­ster Jörg Volleth.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​c​o​r​ona.

Zoll­haus­platz-Neu­ge­stal­tung: Stadt­spa­zier­gang zur Bürgerbeteiligung

Zur geplan­ten Neu­ge­stal­tung des Zoll­haus­plat­zes samt Teil­be­rei­che der Wer­ner-von-Sie­mens- und der Luit­pold­stra­ße fin­det im Rah­men der Bür­ger­be­tei­li­gung am Mitt­woch, 9. Juni, um 17:00 Uhr, ein Stadt­spa­zier­gang statt. Unter Beach­tung der gül­ti­gen Coro­na-Rege­lun­gen kön­nen inter­es­sier­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in Klein­grup­pen dar­an teil­neh­men – Treff­punkt ist direkt am Zollhausplatz.

Mit dabei ist auch das beauf­trag­te Pla­nungs­bü­ro bauch­plan (Mün­chen). Die mit den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern bereits 2019 ent­wickel­te Visi­on eines Kli­ma­plat­zes soll umge­setzt wer­den. Dafür wur­de vom Stadt­rat eine Pla­nung beauf­tragt. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen gibt es im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​s​t​a​d​t​e​r​n​e​r​ung.

E‑Scooter: Start wei­te­rer Ver­leih­sy­ste­me und Aus­wei­tung des Betriebsgebietes

In Erlan­gen wer­den wei­te­re Ver­leih­sy­ste­me soge­nann­ter E‑Scooter (Tret­rol­ler mit einem Elek­tro­an­trieb) den Betrieb auf­neh­men. Wie das städ­ti­sche Refe­rat für Pla­nen und Bau­en infor­miert, gibt es seit März letz­ten Jah­res die bei­den Ver­leih­sy­ste­me VOI und TIER. Der Anbie­ter BOLT hat zum am 27. Mai den Betrieb auf­ge­nom­men, die Anbie­ter LIME und BIRD fol­gen vor­aus­sicht­lich zum 9. bzw. 10. Juni.

Mit den Anbie­tern fin­den regel­mä­ßi­ge Abstim­mungs­ge­sprä­che statt, um auf das Gesche­hen dyna­misch zu reagie­ren. Um die Nach­fra­ge bes­ser zu bedie­nen und wei­te­re Berei­che im Stadt­ge­biet zu erschlie­ßen, erfolgt eine Aus­wei­tung des Betriebs­ge­bie­tes. Für die jewei­li­gen Zonen wur­de – zur Gewähr­lei­stung der Stadt­ver­träg­lich­keit – eine maxi­ma­le Anzahl an E‑Scootern fest­ge­legt, die auf alle Anbie­ter gleich auf­ge­teilt wird.

Die Rah­men­be­din­gun­gen für den Betrieb defi­niert der frei­wil­li­ge Koope­ra­ti­ons­ver­trag, der auf der Inter­net­sei­te der Stadt ein­ge­se­hen wer­den kann. Die recht­li­che Ein­ord­nung des Ange­bots sieht der­zeit einen Gemein­ge­brauch vor, sodass es kei­ne regu­la­to­ri­schen Mög­lich­kei­ten im Umgang mit Sharing-Anbie­tern gibt. Die ein­zi­ge Mög­lich­keit, das Ange­bot zu steu­ern, ist ein frei­wil­li­ger Koope­ra­ti­ons­ver­trag. Er soll dazu bei­tra­gen, ver­wal­tungs­sei­tig die ver­kehr­li­chen Aus­wir­kun­gen des „neu­en Fort­be­we­gungs­mit­tels“ kon­zep­tio­nell und steu­ernd zu beglei­ten und mit geeig­ne­ten Maß­nah­men zu för­dern. Die Anbie­ter VOI, TIER, BIRD, BOLT und LIME haben die­sen Bedin­gun­gen zugestimmt.

Pan­de­mie: Stadt erhält För­de­rung für Pro­jek­te mit San Car­los und Bkeftine

Auch in der Coro­na-Pan­de­mie zeigt sich die Stadt Erlan­gen soli­da­risch mit ihren Part­nern in der Welt: Um die Fol­gen der Pan­de­mie in der nica­ra­gua­ni­schen Part­ner­stadt und auch in der nord­li­ba­ne­si­schen Kom­mu­ne Bkefti­ne, mit der Erlan­gen seit 2018 durch eine Pro­jekt­part­ner­schaft ver­bun­den ist, zu min­dern, ent­wickel­te Erlan­gen gemein­sam mit sei­nen Part­nern Pro­jek­te, die nun durch das Son­der­pro­gramm „Kom­mu­na­les Coro­na Soli­dar­pa­ket“ der Enga­ge­ment Glo­bal gGmbH mit Mit­teln des Bun­de­mi­ni­ste­ri­ums für wirt­schaft­li­che Zusam­men­ar­beit und Ent­wick­lung geför­dert wer­den. Hier­für erhält die Stadt Erlan­gen eine Voll­fi­nan­zie­rung von über 94.000 Euro.

Ziel des Pro­jek­tes in San Car­los, das gemein­sam mit der loka­len Stadt­ver­wal­tung und der NGO Aso­del­co umge­setzt wird, ist die Ver­bes­se­rung der sani­tä­ren Ver­sor­gung beson­ders betrof­fe­ner Bevöl­ke­rungs­grup­pen sowie die Ver­sor­gung mit Schutz­aus­rü­stung und Sen­si­bi­li­sie­rungs­maß­nah­men zum Schutz vor Ansteckungen.

Wich­ti­ger Bestand­teil des Pro­jek­tes ist die Aus­stat­tung von schu­li­schen Ein­rich­tun­gen mit Wasch­becken. Eine Maß­nah­me, die auch über die Pan­de­mie hin­aus einen wich­ti­gen Bei­trag zur Ver­bes­se­rung der Hygie­ne darstellt.

Auf­klä­rung und Ver­tei­lung von Hygie­nekits und Schutz­aus­rü­stun­gen sind auch wesent­li­cher Bestand­teil des Pro­jek­tes im nord­li­ba­ne­si­schen Bkefti­ne. Zusätz­lich wird es hier eine Pro­jekt­kom­po­nen­te geben, mit der vul­nerable Grup­pen mit Grund­nah­rungs­mit­teln ver­sorgt wer­den. Eine Maß­nah­me die auch Händ­ler vor Ort unter­stützt, die aktu­el­le Kri­se zu über­dau­ern und vor Ort den Auf­bau eines Netz­wer­kes zur gegen­sei­ti­gen Unter­stüt­zung för­dern soll.

Bereits vor der Pan­de­mie war der Liba­non neben einer poli­ti­schen Kri­se auch von einer schwe­ren Wirt­schafts­kri­se erfasst, die zu einer mas­si­ven Ver­teue­rung der Lebens­mit­tel­prei­se führ­te. Die­se Situa­ti­on wur­de durch Coro­na ver­schärft und die ohne­hin hohe Arbeits­lo­sen­quo­te schnell­te sprung­haft in die Höhe. Mitt­ler­wei­le lebt mehr als die Hälf­te der liba­ne­si­schen Bevöl­ke­rung in Armut.

Die Ver­ant­wort­li­chen im Erlan­ger Rat­haus freu­en sich über die För­de­rung der bei­den Pro­jek­te und die damit ver­bun­de­ne Mög­lich­keit, mit den Part­nern in San Car­los und Bkefti­ne zur Lin­de­rung der Fol­gen der Coro­na-Pan­de­mie bei­tra­gen zu können.