RathausReport der Stadt Erlangen vom 2. Juni 2021
Keine Maskenpflicht mehr auf öffentlichen Plätzen in der Innenstadt
Das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sowie das Alkoholverbot an bestimmten Plätzen im Innenstadtbereich entfällt bis auf Weiteres. Die aktuelle Regelung für Erlangen, die bis zum 2. Juni gilt, wird aufgrund der derzeit niedrigen Inzidenzwerte nicht verlängert. Die Stadt weist aber darauf hin, dass nach der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auf Märkten, wie beispielsweise dem Wochenmarkt, weiterhin die Maskenpflicht gilt.
Die Bürgerinnen und Bürger werden jedoch weiterhin gebeten, die geltenden Hygienerichtlinien einzuhalten. „Ungeachtet der niedrigen Inzidenzzahlen müssen wir weiter wachsam bleiben. Die wichtigen Erfolge, die wir in der Pandemie bisher erreicht haben, dürfen wir auch jetzt nicht durch unbedachtes Handeln aufs Spiel setzen“, so Bürgermeister Jörg Volleth.
Weitere Informationen im Internet unter www.erlangen.de/corona.
Zollhausplatz-Neugestaltung: Stadtspaziergang zur Bürgerbeteiligung
Zur geplanten Neugestaltung des Zollhausplatzes samt Teilbereiche der Werner-von-Siemens- und der Luitpoldstraße findet im Rahmen der Bürgerbeteiligung am Mittwoch, 9. Juni, um 17:00 Uhr, ein Stadtspaziergang statt. Unter Beachtung der gültigen Corona-Regelungen können interessierte Bürgerinnen und Bürger in Kleingruppen daran teilnehmen – Treffpunkt ist direkt am Zollhausplatz.
Mit dabei ist auch das beauftragte Planungsbüro bauchplan (München). Die mit den Bürgerinnen und Bürgern bereits 2019 entwickelte Vision eines Klimaplatzes soll umgesetzt werden. Dafür wurde vom Stadtrat eine Planung beauftragt. Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.erlangen.de/stadternerung.
E‑Scooter: Start weiterer Verleihsysteme und Ausweitung des Betriebsgebietes
In Erlangen werden weitere Verleihsysteme sogenannter E‑Scooter (Tretroller mit einem Elektroantrieb) den Betrieb aufnehmen. Wie das städtische Referat für Planen und Bauen informiert, gibt es seit März letzten Jahres die beiden Verleihsysteme VOI und TIER. Der Anbieter BOLT hat zum am 27. Mai den Betrieb aufgenommen, die Anbieter LIME und BIRD folgen voraussichtlich zum 9. bzw. 10. Juni.
Mit den Anbietern finden regelmäßige Abstimmungsgespräche statt, um auf das Geschehen dynamisch zu reagieren. Um die Nachfrage besser zu bedienen und weitere Bereiche im Stadtgebiet zu erschließen, erfolgt eine Ausweitung des Betriebsgebietes. Für die jeweiligen Zonen wurde – zur Gewährleistung der Stadtverträglichkeit – eine maximale Anzahl an E‑Scootern festgelegt, die auf alle Anbieter gleich aufgeteilt wird.
Die Rahmenbedingungen für den Betrieb definiert der freiwillige Kooperationsvertrag, der auf der Internetseite der Stadt eingesehen werden kann. Die rechtliche Einordnung des Angebots sieht derzeit einen Gemeingebrauch vor, sodass es keine regulatorischen Möglichkeiten im Umgang mit Sharing-Anbietern gibt. Die einzige Möglichkeit, das Angebot zu steuern, ist ein freiwilliger Kooperationsvertrag. Er soll dazu beitragen, verwaltungsseitig die verkehrlichen Auswirkungen des „neuen Fortbewegungsmittels“ konzeptionell und steuernd zu begleiten und mit geeigneten Maßnahmen zu fördern. Die Anbieter VOI, TIER, BIRD, BOLT und LIME haben diesen Bedingungen zugestimmt.
Pandemie: Stadt erhält Förderung für Projekte mit San Carlos und Bkeftine
Auch in der Corona-Pandemie zeigt sich die Stadt Erlangen solidarisch mit ihren Partnern in der Welt: Um die Folgen der Pandemie in der nicaraguanischen Partnerstadt und auch in der nordlibanesischen Kommune Bkeftine, mit der Erlangen seit 2018 durch eine Projektpartnerschaft verbunden ist, zu mindern, entwickelte Erlangen gemeinsam mit seinen Partnern Projekte, die nun durch das Sonderprogramm „Kommunales Corona Solidarpaket“ der Engagement Global gGmbH mit Mitteln des Bundeministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gefördert werden. Hierfür erhält die Stadt Erlangen eine Vollfinanzierung von über 94.000 Euro.
Ziel des Projektes in San Carlos, das gemeinsam mit der lokalen Stadtverwaltung und der NGO Asodelco umgesetzt wird, ist die Verbesserung der sanitären Versorgung besonders betroffener Bevölkerungsgruppen sowie die Versorgung mit Schutzausrüstung und Sensibilisierungsmaßnahmen zum Schutz vor Ansteckungen.
Wichtiger Bestandteil des Projektes ist die Ausstattung von schulischen Einrichtungen mit Waschbecken. Eine Maßnahme, die auch über die Pandemie hinaus einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Hygiene darstellt.
Aufklärung und Verteilung von Hygienekits und Schutzausrüstungen sind auch wesentlicher Bestandteil des Projektes im nordlibanesischen Bkeftine. Zusätzlich wird es hier eine Projektkomponente geben, mit der vulnerable Gruppen mit Grundnahrungsmitteln versorgt werden. Eine Maßnahme die auch Händler vor Ort unterstützt, die aktuelle Krise zu überdauern und vor Ort den Aufbau eines Netzwerkes zur gegenseitigen Unterstützung fördern soll.
Bereits vor der Pandemie war der Libanon neben einer politischen Krise auch von einer schweren Wirtschaftskrise erfasst, die zu einer massiven Verteuerung der Lebensmittelpreise führte. Diese Situation wurde durch Corona verschärft und die ohnehin hohe Arbeitslosenquote schnellte sprunghaft in die Höhe. Mittlerweile lebt mehr als die Hälfte der libanesischen Bevölkerung in Armut.
Die Verantwortlichen im Erlanger Rathaus freuen sich über die Förderung der beiden Projekte und die damit verbundene Möglichkeit, mit den Partnern in San Carlos und Bkeftine zur Linderung der Folgen der Corona-Pandemie beitragen zu können.
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