SPD-Gemeinderatsfraktion Adelsdorf berichtet von der Gemeinderatssitzung am 19.05.2021
TOP 1: Grundstücksangelegenheiten Projektvorstellung Fl. Nr. 369, Gemarkung Adelsdorf, Industriestraße
Ein Investor plant den Bau eines Lebensmittel- und Drogeriemarktes im Gewerbegebiet. Dort sollen ein Lidl-Markt und der Drogeriemarkt Müller einziehen. Dieser Tagesordnungspunkt ist wegen Erkrankung des Planers abgesetzt worden.
TOP 2: Vorstellung / Bauantrag Neubau Kita St. Theresia Aisch (Kneipp)
Der Neubau ist ein heller freundlicher Bau für zwei Kindergartengruppen und eine Krippengruppe, hinzukommt ein Kneippraum. Das Konzept der Kita sieht vor die Kinder mit den Lehren von Sebastian Kneipp vertraut zu machen und ihnen die Grundregeln für ein gesundheitsbewusstes Leben näher zu bringen. Hierfür stehen dann mit dem Neubau wesentlich bessere Möglichkeiten als bisher zur Verfügung.
Wir finden das Konzept und das Gebäude als sehr gelungen und vorteilhaft.
Die Kosten des Gebäudes belaufen sich auf rund 3,5 Mio. € bei Ausführung als Passivhaus kommen noch einmal rund 500.000 € dazu. In welcher Ausführung das Gebäude gebaut wird, wird der Gemeinderat in der nächsten Sitzung entscheiden.
Ursprünglich war ein Ersatzneubau für die alte Schule in Aisch geplant. Im Juni 2018 hat der Gemeinderat entschieden, dass neben dem Neubau der Kita auch ein von der Kita unabhängiger Mehrzweckraum zur Nutzung durch Gruppen, Vereine u.a. geplant werden soll. Dieser Beschluss gilt immer noch. Der Bürgermeister hat ihn aber einfach ignoriert und die Planung einer reinen Kindertagesstätte in Auftrag gegeben.
Wir sind der Meinung, dass in Adelsdorf und besonders in Aisch öffentlich zu nutzende Räume fehlen. Deshalb haben wir den Antrag gestellt, die geplante Kita durch einen Anbau zu ergänzen. Das Gelände ist ausreichend groß, sodass beide Einrichtungen konfliktfrei nebeneinander existieren könnten. Leider wurde dieser Antrag gegen die vier Stimmen von SPD und ABWI von den Freien Wählern, CSU und Grünen abgelehnt.
Wir halten diese Entscheidung für kurzsichtig und eine vertane Chance notwendige öffentlich zu nutzende Räume zu schaffen.
TOP 3: Vertragsbestätigung mit „Mein Datenschutzberater“
Die Gemeinde lässt sich bei Datenschutzfragen von einem Fachbüro beraten.
TOP 4: Antrag der SPD auf Änderung der Geschäftsordnung
Die SPD hat den Antrag gestellt, die Ausschüsse zu erweitern und das Verteilverfahren zu ändern, um damit die im letzten Jahr von den freien Wählern und Grünen initiierte Ausgrenzungspolitik zu beenden. Die SPD-Fraktion wäre dann in den Ausschüssen vertreten.
Zur Erinnerung:
Bei der konstituierenden Sitzung wurde das bisher übliche Verteilverfahren für die Ausschusssitze auf Antrag der freien Wähler mit Zustimmung des Bürgermeisters und der Grünen extra geändert, damit die SPD-Fraktion keine Ausschusssitze erhält. Diese Ausgrenzungspolitik ist eine Schande für eine Gemeinde, die sich das Motto „Zusammenwachsen“ gegeben hat. Sie war aber wenig erfolgreich. Die SPD-Fraktion ist trotzdem eine der präsentesten, aktivsten Gemeinderatsfraktionen.
Leider konnten sich der Bürgermeister und die Mehrheit im Gemeinderat nicht zu einer Änderung ihrer Ausgrenzungspolitik durchringen. Freie Wähler, Grüne und CSU lehnten gegen die Stimmen von ABWI und SPD unseren Antrag ab.
Besonders blamabel war, dass sich weder die freien Wähler noch die Grünen getraut haben, ihre Ablehnung zu begründen. Von Demokratieverständnis und liberalen Geist war weder bei den freien Wählern noch bei den Grünen oder der CSU etwas zu spüren.
Wir werden aber auch weiterhin unsere intensive Arbeit im Interesse der Gemeinde und der Bürger fortsetzen, auch jede Ausschusssitzung besuchen und die Bürger umfassend informieren.
Adelsdorf, den 20.05.2021
Norbert Lamm
SPD Adelsdorf
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