Freie Wäh­ler Uehl­feld berich­ten aus der Sit­zung des Gemeinderates

Die vor­gest­ri­ge Sit­zung begann bereits um 18.00 Uhr mit der Besich­ti­gung der Bau­stel­le des Rat­hau­ses bzw. der Geschäfts­stel­le der VG. Dabei konn­ten wir den Bau­fort­schritt im Bau­ab­schnitt 2 besich­ti­gen, in dem die Ver­wal­tung (wie­der) ihre Räu­me bezie­hen wird.

Ich mei­ne, es wird sehr schön wer­den, auch wenn man sich das auf einer Bau­stel­le immer nur schwer vor­stel­len kann. Ände­run­gen in der Pla­nung waren dabei nicht zu bespre­chen, so dass es eine rei­ne Besich­ti­gungs­tour war.

Um 19.15 Uhr mach­ten wir uns dann auf den Weg in die Hal­le zur Sit­zung, die um 19.35 Uhr begann.

Zu den ein­zel­nen Tages­ord­nungs­punk­ten der Gemeinderatssitzung:

1. Geneh­mi­gung des letz­ten Sitzungsprotokolls

Tja, zum letz­ten Sit­zungs­pro­to­koll gab es natür­lich eini­ges auf­zu­ar­bei­ten. Gemeint sind die Äuße­run­gen des Bür­ger­mei­sters in der letz­ten Sit­zung gegen den neu­en Gemein­de­rat, wor­über ja aus­gie­big berich­tet wor­den ist.

Dazu wur­de vom 3. Bür­ger­mei­ster (der ja auch „neu“ ist) eine Stel­lung­nah­me ver­le­sen, die von 9 der 10 neu­en Gemein­de­rats­mit­glie­der ver­fasst und legi­ti­miert wor­den ist. Die­se Stel­lung­nah­me wur­de auch an den anwe­sen­den Ver­tre­ter der Pres­se übergeben.

Die Erklä­rung war aus­drück­lich kurz und sach­lich gehal­ten, denn an einer erneu­ten Kon­fron­ta­ti­on besteht unse­rer­seits kein Inter­es­se. In der Erklä­rung haben wir zwar unser Unver­ständ­nis über die getä­tig­ten Äuße­run­gen zum Aus­druck gebracht, ver­bun­den aber mit dem Wunsch nach einer künf­tig guten, respekt­vol­len Zusam­men­ar­beit zum Wohl unse­rer Gemein­de. Aus­drück­lich haben wir auch zum Aus­druck gebracht, dass wir eben­so wie in der letz­ten Sit­zung auch dies­mal kei­ne wei­te­re Dis­kus­si­on hier­zu wünschen.

Die Erklä­rung wur­de vom Bür­ger­mei­ster zur Kennt­nis genom­men und auch von ihm wur­de erklärt, dass auch ihm an einer guten Zusam­men­ar­beit gele­gen ist. Hof­fen wir also, dass es tat­säch­lich so kom­men wird und dass es kei­ne wei­te­ren „Rück­fäl­le“ mehr gibt – und wenn, dann wenig­stens leise!

Da jedoch all die­se Aus­sa­gen über­ra­schend – und dar­um ging es ja eigent­lich bei die­sem TOP – nicht im zu geneh­mi­gen­den Sit­zungs­pro­to­koll auf­ge­führt sind, ver­lang­ten eini­ge Mit­glie­der, dass die­se Äuße­run­gen schon in das Pro­to­koll ein­ge­fügt wer­den soll­ten. Über­ra­schen­der­wei­se gab es hier­über unter­schied­li­che Ansichten…

So kam es dann auch, dass das letz­te Sit­zungs­pro­to­koll dies­mal nur mehr­heit­lich mit 8:6 Stim­men geneh­migt wor­den ist.

Ich per­sön­lich hof­fe, dass es das jetzt aber wirk­lich gewe­sen war und dass ab sofort end­lich mal Ruhe einkehrt.

2. Bekannt­ma­chun­gen aus der letz­ten nicht öffent­li­chen Sitzung

Der Fische­rei­ver­ein Schorn­wei­sach erhält auf des­sen Antrag für den Anbau des bestehen­den Gebäu­des am Wei­sach­see einen Zuschuss in Höhe von 1.000 €.

Über einen wei­te­ren Zuschuss­an­trag der Evan­ge­li­schen Kir­chen­ge­mein­de wur­de eben­falls in der letz­ten nicht öffent­li­chen Sit­zung bera­ten. Da es sich bei der beab­sich­tig­ten Anschaf­fung jedoch um kei­nen sakra­len Zweck han­delt, konn­te sich hier­für kei­ne Mehr­heit fin­den, wes­halb der Antrag mit nur einer Stim­me Dif­fe­renz sehr knapp abge­lehnt wurde.

3. Vor­stel­lung der neu­en Jugend­be­auf­trag­ten Nico­le Berger-Gröning

Unse­re neue Jugend­be­auf­trag­te stell­te sich dem Gemein­de­rat vor, nach­dem dies auf­grund der aktu­el­len Lage bis­her ver­scho­ben wur­de. Ich konn­te ihre Ideen und Tätig­kei­ten durch mei­ne Mit­glied­schaft im Jugend- und Senio­ren­aus­schuss bereits seit ihrem „ersten Tag“ ver­fol­gen und bin völ­lig über­zeugt, dass wir hier einen Glücks­griff gelan­det haben.

Ihre Vor­ha­ben wer­den künf­tig auf meh­re­ren Kanä­len ver­öf­fent­licht wer­den (Amts­blatt, Home­page der Gemein­de, face­book, insta­gram). Ziel ist es, den Jugend­treff an mög­lichst vie­len Tagen öff­nen zu können.

Ein pral­les Feri­en­pro­gramm wur­de eben­falls schon geplant. Freu­en wir uns also auf eine klas­se Jugend­ar­beit und las­sen wir uns über­ra­schen, wie sich alles entwickelt.

High­light wird dem­nächst die Reno­vie­rung und Ein­rich­tung des Jugend­treffs sein, die natür­lich durch die Jugend­li­chen selbst nach deren eige­nen Vor­stel­lun­gen statt­fin­den soll. Der Jugend­treff wur­de bereits von 60 Schü­lern unse­rer Schu­le mit sehr guter Reso­nanz besichtigt.

Also gebt es bit­te an eure oder an bekann­te Kids wei­ter und lasst sie reich­lich an der Reno­vie­rung und Ein­rich­tung teil­neh­men! Los geht’s am 26. und 27.05.2021 von 13.00–17.00 Uhr sowie am 01./02.06.2021 zur glei­chen Zeit.

4. Vor­stel­lung der neu­en Senio­ren­be­auf­trag­ten Mar­ti­na Wawroschek

Anschlie­ßend stell­te sich unse­re neue Senio­ren­be­auf­trag­te dem Gre­mi­um vor. Auch sie ken­ne ich aus dem glei­chen Aus­schuss bereits seit ihrem ersten Tag. Und auch bei ihr habe ich den­sel­ben posi­ti­ven Eindruck.

Für ihre Tätig­keit hat sie ja eben­falls bereits im Amts­blatt gewor­ben, auch wur­de vom Gemein­de­rat eine Stel­len­be­schrei­bung erstellt. Die erste Sprech­stun­de wur­de posi­tiv ange­nom­men und stark bean­sprucht. Dabei wur­den Wün­sche geäu­ßert, wobei sich die momen­tan feh­len­den Sozi­al­kon­tak­te und eine dar­aus resul­tie­ren­de Ver­ein­sa­mung als Haupt­pro­blem der Senio­ren herausstellten.

Hier­zu wur­de von uns die gemeind­li­che Nach­bar­schafts­hil­fe wie­der ins Gespräch gebracht. Die­se soll nun eben­falls wie­der ange­gan­gen werden.

Die Vor­stel­lung der bei­den Damen war dies­mal mein per­sön­li­ches High­light, da mir die Jugend- und Senio­ren­ar­beit ein gro­ßes Anlie­gen ist und ich mich sehr dar­über freue, dass wir nun offen­sicht­lich auf einem sehr guten Weg sind!

5. Sta­tus­be­richt vom Pla­nungs­bü­ro Lieb­ber­ger zum aktu­el­len Rat­haus­um­bau und Bauzeitenplan

Von zwei Mit­ar­bei­tern des Archi­tek­tur­bü­ros wur­den zunächst die Plä­ne (Grund­ris­se und Ansich­ten) prä­sen­tiert. Anschlie­ßend wur­den die Bau­zei­ten- und die Kosten­pla­nung vorgestellt:

Mit­te Juni soll dem­nach die Fas­sa­de fer­tig wer­den und das Gerüst abge­baut wer­den, so dass man das „neue“ Rat­haus kom­plett sehen kann.

Anfang Sep­tem­ber soll dann der Bau­ab­schnitt 2 abge­schlos­sen sein, so dass die Ver­wal­tung dar­in ein­zie­hen kann. Anschlie­ßend kann dann der Bür­ger­saal und die Biblio­thek fer­tig gestellt wer­den, wo die Ver­wal­tung der­zeit unter­ge­bracht ist.

Ende Okto­ber soll schließ­lich auch die­ses fer­tig sein, so dass wir dar­auf hof­fen kön­nen, viel­leicht sogar die erste Sit­zung im neu­en Sit­zungs­saal als „Ker­wa-Sit­zung“ abhal­ten zu können.

Damit liegt der Bau­zei­ten­plan abso­lut im Rah­men, wird sogar leicht unter­schrit­ten. Über die der­zeit vor­herr­schen­den Lie­fer­schwie­rig­kei­ten bei Bau­stof­fen lie­gen dem Archi­tek­tur­bü­ro bis­her kei­ne Mel­dun­gen vor.

Die Kosten­be­rech­nung vom Herbst 2018 mit 4,3 Mio. Euro wur­de im August 2020 auf 4,6 Mio. Euro kor­ri­giert. Die­se ist nach wie vor gül­tig. Abzüg­lich der vom Bür­ger­mei­ster mit­ge­teil­ten zu erwar­ten­den För­der­lei­stun­gen in Höhe von 2,1 Mio. Euro ver­blei­ben dem­nach Bau­ko­sten in Höhe von 2,5 Mio. Euro beim Markt Uehlfeld.

6. Tek­tur­plan – Erwei­te­rung FFW-Haus Schorn­wei­sach sowie Erwei­te­rung des bestehen­den Schüt­zen­hau­ses Schornweisach

Um in den Genuss von För­der­mit­teln des Baye­ri­schen Sport­schüt­zen­bun­des (BSSB) zu kom­men, muss­te der Bau­an­trag des Feu­er­wehr­hau­ses ent­spre­chend geän­dert und um die Erwei­te­rung des Schüt­zen­hau­ses ergänzt werden.

Der Tek­tur­pla­nung wur­de ein­stim­mig zugestimmt.

7. Ver­län­ge­rung Nut­zungs­ver­trag Sport­schüt­zen­ge­sell­schaft Schornweisach

Wegen der Zuschüs­se des BSSB, die an eine bestimm­te Nut­zungs­dau­er gebun­den sind, wur­de von der SSG Schorn­wei­sach bean­tragt, den aus den 80er Jah­ren stam­men­den Nut­zungs­ver­trag über das Schieß­haus ent­spre­chend zu ver­län­gern. Hier­zu wur­de grund­sätz­lich Zustim­mung signa­li­siert. Da jedoch in die­sem Zuge auch über eine Anpas­sung des Nut­zungs­ent­gelts bera­ten wer­den soll­te, wur­de bean­tragt, die wei­te­re Behand­lung in der nicht öffent­li­chen Sit­zung wei­ter zu füh­ren. Die­sem Antrag wur­de ein­stim­mig zuge­stimmt, so dass ich hier über den Aus­gang nicht wei­ter berich­ten darf.

8. Son­sti­ges vom Bürgermeister

Am 15.06.2021 fin­det die näch­ste Bau­aus­schuss-Sit­zung statt, die aber ja lei­der nicht öffent­lich ist.

Die Bepro­bung des Wei­sach­sees vom 10.05.2021 wur­de vor­ge­legt, wel­che ein aus­ge­zeich­ne­tes Ergeb­nis bescheinigt.

Durch eine Wer­be­agen­tur wur­de im Rah­men des För­der­pro­gramms „Teich­Kul­tur­Park“ ein Hin­weis­schild für die Teich­ket­ten in Rohen­saas erstellt. Hier­für wird der­zeit ein geeig­ne­ter Stand­ort gesucht.

Am Land­rats­amt wur­de wegen der an der Wahl im Sep­tem­ber zu erwar­ten­den Sicher­heits­maß­nah­men ange­fragt, da dies für die Vor­be­rei­tun­gen wich­tig sei. Eine Ant­wort ist jedoch noch nicht eingegangen.

9. Wün­sche und Anfra­gen der Gemeinderäte

Es wur­de noch­mals das The­ma Nach­bar­schafts­hil­fe der Gemein­de ange­spro­chen, wel­ches vom vor­he­ri­gen Gemein­de­rat ins Leben geru­fen wur­de. Seit­dem ist jedoch nichts mehr pas­siert. Gegen­stim­men waren dazu kei­ne zu ver­neh­men, so dass auch ich hof­fe, dass die­ses The­ma wie­der „reak­ti­viert“ wird, zumal bei der Nach­bar­schafts­hil­fe der Bür­ger­initia­ti­ve „Lebens­wer­tes Uehl­feld“ immer wie­der ent­spre­chen­de Anfra­gen eingehen.

Es wird ange­spro­chen, dass vie­le der Karp­fen ent­lang des Karpfen­rund­wegs feh­len und daher nur noch die Befe­sti­gungs­stä­be zu sehen sind. Hier­zu wur­de mit­ge­teilt, dass über den Ver­bleib der Karp­fen nichts bekannt ist. Roh­lin­ge sind jedoch nicht mehr vorhanden.

Es wird auf einen bereits im Okto­ber gestell­ten Antrag erin­nert, der sich auf den Zustand und die Sanie­rung der Brücke in Vog­gen­dorf bezieht. Die­ser Antrag wur­de jedoch bereits im Bau­aus­schuss behan­delt. Dazu wird mit­ge­teilt, dass der neue Lei­ter des Bau­amts der­zeit bereits mit einem Sach­ver­stän­di­gen in Kon­takt sei, der die Sanie­rung mög­lichst vor­be­rei­ten und beglei­ten soll.

Es wird schließ­lich bean­tragt, mit dem Bür­ger­mei­ster der Stadt Höchstadt Kon­takt auf­zu­neh­men, um den Weg von Got­tes­gab nach Schwar­zen­bach mög­lichst repa­rie­ren zu las­sen. Hier ist ein Strecken­ab­schnitt auf Höchstadter Gebiet in einem so schlech­ten Zustand, dass dort bereits Schil­der mit „Emmen­ta­ler Weg“ auf­ge­stellt wurden.

10. Fra­gen von Bür­ge­rin­nen und Bürgern

Es wur­de dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Stra­ße von Tra­gel­höch­stadt zur Egels­bach öfters von Fahr­zeu­gen mit aus­wär­ti­gen Kenn­zei­chen zuge­parkt sei. Dazu wird ange­fragt, ob hier die Zufahrt beschränkt wer­den kann. Es wur­de zuge­sagt, dies prü­fen zu lassen.

Um 21.45 Uhr war der öffent­li­che Teil dies­mal been­det. Der nicht öffent­li­che Teil ging gestern bis 22.45 Uhr.

Per­sön­li­ches Fazit: Rela­tiv ange­neh­me Sit­zung dies­mal. Kann ger­ne so wei­ter gehen…

Nor­bert Stoll